Tagesordnung - 7. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 14.11.23 öffentlicher Teil
Protokoll 28.11.23 öffentlicher Teil
Anlage TOP 4.1 20231212_HA-Berichterstattung DOS_final

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 (Liegt vor)
SI/2023/300  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023 (Liegt vor)
SI/2023/301  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand Aktuelle Situation Geflüchtete (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kosten der Schülerbeförderung und Deutschlandticket (Zurückgestellt am 14.03.23)
VO/2023/12046  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kosten der Schülerbeförderung und Deutschlandticket (VO/2023/12046)
VO/2023/12046-01  
Ö 3.3     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundsteuer bei Neubau (Zurückgestellt am 12.09.23)
VO/2023/12533  
Ö 3.3.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundsteuer bei Neubau (Die Antwort liegt nun vor)
VO/2023/12533-01  
Ö 3.4  
AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 14.11.23 - Siehe hierzu Zwischenbericht TOP 4.2)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister oder Chief Digital Officer werden gebeten die Fragen schriftlich bis zum Hauptausschuss am 12.12.2023 zu beantworten.

 

Allgemeines

-          Wie ist allgemeinen der Stand der Digitalisierung in der Verwaltung und in Lübeck?

-          Kann der Status in einem Reifegradmodell dargestellt werden?

-          Wie profitiert der Bürger von der stetig zunehmenden Digitalisierung?

-          Gibt es Rückmeldungen von den Lübecker Bürgern zum Thema Digitalisierung?

-          In welchem Status befindet sich der Digitalbeirat der Stadt?

-          Wie viele Stellen beschäftigen sich mit dem Thema “Digitalisierung” in der Stadtverwaltung und wo sind diese angesiedelt?

-          Welche Themen der zum Amtsantritt des Bürgermeisters entwickelten Digitalstrategie wurden umgesetzt und wie wurde die Strategie weiterentwickelt?

-          Wo sieht sich die Stadt in Bezug auf die Digitalisierung in 5 und in 10 Jahren?

-          Wo steht die Verwaltung beim Thema Onlinezugangsgesetz (OZG)?

  • Welche und wie viele Prozesse sind bereits umgesetzt?

-          Wie ist der Zeitplan zur vollständigen Umsetzung?

Themenfeld „Change-Management“:

-          Wie viele Planstellen an „Change-Managern“ gibt es?

-          Wo sind diese Planstellen angesiedelt?

-          Sind alle Planstellen besetzt?

-          Gibt es ein Change-Management-Konzept?

  • Übergreifend für alle Fachbereiche?
  • Oder jeder Fachbereich für sich?
  • Mit welchen Aufgaben befassen sich die Change-Manager im Rahmen ihrer üblichen Tätigkeiten?
  • Wo lässt sich das Change-Management-Konzept nachlesen?
    • Falls es das Konzept nicht gibt, bis wann wird dieses erstellt?

-          Seit wann sind Stellen für das Change-Management besetzt?

-          Was wurde bisher zum Thema Change-Management erarbeitet?

-          Welche Maßnahmen wurden bisher umgesetzt?

-          Welche Ergebnisse wurden erzielt?

-          Wie wird das Change-Management und dessen Maßnahmen evaluiert?

-          An wen werden die Ergebnisse berichtet zum Themenfeld Change-Management?

-          Wie und wo werden die Ergebnisse dokumentiert und können nachgelesen werden?

Themenfeld „Smart-City“:

-          Welche Dienstleister (neben den städtischen KWL GmbH, EBL, SWL Digital, etc.) werden oder wurden im Kontext Smart City noch beauftragt und wieso?

  • Und für welche Dienstleistungen?

-          Gibt es eine Art „Road-Map“ für geplante Leistungen, die im Jahr 2024 im Kontext Smart City umgesetzt werden sollen? Oder für gesamte Förderperiode?

  • Gibt es hierfür einen gesonderten Schwerpunkt oder geplante Schwerpunktmaßnahmen?

-          Wo sind die Maßnahmensteckbriefe für das Förderprojekt „Smart City Lübeck-Region“ einsehbar? (in der Anlage ist ein Beispiel für solch einen Steckbrief aus der Stadt Jena).

  • Wo können diese Steckbriefe nachgelesen werden?

-          Welche Umsetzungsprojekte werden aus den Maßnahmen abgeleitet?

-          Wie setzen sich die Inhalte der Maßnahmensteckbriefe und deren Entwicklung zusammen?

-          Wer hat an der Erarbeitung der Steckbriefe und der zugehörigen Umsetzungsprojekte mitgewirkt?

-          Wie war die Kostenplanung der Strategiephase (Soll) der Smart-City Förderung des Bundes im Vergleich zum derzeitigen Ist-Stand?

-          Wie sieht die Kostenplanung für die gesamte Umsetzungsphase der Smart City Förderung des Bundes für Lübeck aus, insbesondere mit Blick auf Personal- und Sachkosten sowie Investitionen und Maßnahmen im Rahmen der KfW-Förderung?

-          Wie ist das Multiprojekt-Management und das Multiprojekt-Controlling der Stadtverwaltung mit Bezug zum Themenfeld „Smart City“ und Digitalisierung aufgebaut und an wen werden die jeweiligen Status und Ergebnisse berichtet?

-          Wer ist verantwortlich für die Bürger-Beteiligung in der Stadt (für Planung, Umsetzung und Controlling)?

-          Wie werden die einzelnen Fachbereiche und Ämter im Rahmen der Smart-City Entwicklung fortlaufend durch die Stabstelle DOS informiert und eingebunden zu Planungen und Ergebnissen der Smart City Lübeck Region?

-          Was ist geplant, die Region in die Smart City Lübeck Region miteinzubeziehen, nachdem nun kürzlich der LOI „Smarte Hanse“ geschlossen wurde.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    14.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 3.10 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

.

   
    12.12.2023 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    23.01.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung der Anfrage.
 

Ö 3.5  
Anfrage AM Voht: Akteneinsichtnahme der Bürgerschaftsmitglieder
VO/2023/12829  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Michelle Akyurt (CDU), Mandy Siegenbrink (Grüne), Axel Flassbarth (Grüne), Thorsten Fürter (FDP): Sicherstellung KITA-Betreuung
VO/2023/12830  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Auslaufen der Kitabudgetverträge
VO/2023/12834  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Kitaschließung
VO/2023/12835  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas
VO/2023/12836  
Ö 3.10  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unwahrheiten des Bürgermeisters in Bürgerschaftssitzung
VO/2023/12840  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu ist Herr Dr. Ivens (Chief Digital Officer) anwesend)    
Ö 4.2  
Zwischenbericht: zu Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansestadt Lübeck VO/2023/12742 (Der Bericht liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742-01  
Ö 4.3  
Zusammenlegung der Stabsstellen Integration - Koordinierung Flüchtlingsarbeit und Koordinierung Ehrenamt zum 01.01.2024
2022/11495-02-01  
Ö 4.4  
Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken
VO/2023/11836  
Ö 4.5  
Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH
VO/2023/12735  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Mietspiegel 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12795  
Ö 5.2  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2024 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2023/12689  
Ö 5.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Alter Wasserturm, Brunnenstube, Zum Wasserspeicher
Enthält Anlagen
VO/2023/12700  
Ö 5.4  
Annahme des Spendenangebots (Nr. 169/2023) der Possehl-Stiftung über 64.000,00 Euro - Ausstellung in zwei Schaufenstern des Possehl-Gebäudes zur Neugestaltung der Beckergrube
VO/2023/12723  
Ö 5.5  
Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12751  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Gespräche zum Herrentunnel      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung der Maßnahme "Roadgate" am Skandinavienkai (5.691)      
N 14.2     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 14.3     Verlängerung des Vertrages künstlerische Leitung der Nordischen Filmtage Lübeck bis zum 31.03.2026 und Entgeltanpassung.      
N 14.4     Dringlichkeitsvorlage: Anmietung Königstraße 44 - 46 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 14.5     Dringlichkeitsvorlage: Anmietung Gutenbergstraße 15 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll 14.11.23 öffentlicher Teil (448 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Protokoll 28.11.23 öffentlicher Teil (856 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage TOP 4.1 20231212_HA-Berichterstattung DOS_final (6309 KB)