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Mittelverwendung der Corona-Soforthilfe

Hansestadt Lübeck informiert laufend über den Einsatz der finanziellen Hilfe

Die Hansestadt Lübeck wird auch während der Corona-Pandemie finanziell handlungsfähig bleiben, will schnell und unbürokratisch Hilfen bereitstellen, oder Schutzausrüstungen für städtische Mitarbeitende beschaffen. Zu dem Zweck hat die Bürgerschaft am 26.3.2020 dem Wunsch des Bürgermeisters entsprochen, dafür 10 Mio. EUR bereitzustellen. An dieser Stelle wird über die Verwendung der Gelder berichtet. Weiterhin werden Beträge aufgelistet, die ebenfalls coronabedingt anfallen wie z.B. Erstattung von KiTa-Entgelten, Stundungen von Gewerbesteuern etc.

Aufwendungen:

  1. 140 TEUR für Mund-Nase-Schutzmasken
  2. 355 TEUR für medizinische Schutzmasken (FFP 2)
  3. 11 TEUR für Spuckschutzwände
  4. 534 TEUR für Handschuhe, weitere Schutzmasken, Klebebänder
  5. 204 TEUR Investition Standspender Händedesinfektion
  6. 6 TEUR Unterstützung Lübecker Tafel
  7. 20 TEUR Verlegung der Bürgerschaftssitzung 28.5.2020 in die Musik- und Kongresshalle
  8. 133 TEUR Unterstützung Travemünder Woche gGmbH wegen Absage der diesjährigen 131. Travemünder Woche
  9. 55 TEUR Anmietung von Räumen in den media docks für die Durchführung interner Fortbildungsveranstaltungen
  10. 800 TEUR städtische Informationstechnik für Einrichtung der „Corona-Hotline“ , Ausstattung städtischen Personals für Telearbeit, Erweiterung IT-Support
  11. 1.2 MIO EUR "Strukturerhalt Kultur": Rettungsschirm zur Linderung der durch die Corona-Pandemie entstandenen finanziellen Schäden zur Unterstützung der Kulturschaffenden

Hinzu kommen geringe Beträge für Corona-Info-Projekte, Flyer und Plakate.


Beitragserstattungen Kindertagesstätten und Kindertagespflege

 Erstattungen an freie Träger  922.000 EUR
 Erstattungen an Eltern der Kindertagespflege  181.000 EUR
 Erstattungen an Eltern der städtischen Kitas  198.000 EUR
 Zwischensumme  1.301.000 EUR 
 Ganztag an Schule  
 Erstattungen an freie Träger  288.000 EUR
 Summe  1.589.000 EUR (Gesamt für Monat April 2020)

Stundungen von

 Gewerbesteuer-Festsetzungen  1.651.000 EUR (189 Fälle)
 Grundsteuer  307.000 EUR (25 Fälle)
 Straßenreinigungsgebühren  11.500 EUR (7 Fälle)
 Mieten und Nutzungsentgelte  343.000 EUR (62 Fälle)
 Vergnügungssteuer  539.000 EUR (25 Fälle) 
 Summe  2.851.500 EUR.

 Verluste Stadtverkehr Lübeck
 (zusätzlicher finanzieller Zuschussbedarf pro Monat)
 ca. 1.700.000 Mio. EUR (Einnahmeverluste und 
 Betriebskosten)
 Ausfallbeiträge für Gastkünstler:innen des Lübecker Theaters  64.000 EUR

Obige Beträge belaufen sich per Juni 2020 und werden monatlich fortgeschrieben. Die ausgewiesenen Werte werden stichtagsbezogen erhoben. Die Werte zu städtischen Gesellschaften belasten vorerst nicht die laufende Haushaltsführung sondern werden im Rahmen der Wirtschaftspläne der Gesellschaften geordnet.

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