Auszug - Niederschriften vom 13.02.2017  

Frau Kramm berichtet, dass nachträgliche Recherchen zu dem TOP 3.4 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Monika Schedel zur Ehrenbürgerwürde des ehemaligen Lübecker Senators Georg Kalkbrenner, Vorlage: VO/2017/04521 zunächst darauf schließen ließen, dass eine Aberkennung der Ehrenbürgerwürde durch die Bürgerschaft beschlossen worden sei. Der Bereich Recht sei deshalb mit der Prüfung des Bürgerschaftsbeschlusses (zu dem TOP 8.10.2 BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zu VO/2015/03081 „Straßennamen in der Hansestadt Lübeck“ Aberkennung der Ehrenbürgerschaft, VO/2015/03245) vom 26.11.2015 beauftragt worden. Die Prüfung des Bereichs Recht habe ergeben, dass keine Aberkennung der Ehrenbürgerwürde des Senators Kalkbrenner beschlossen wurde.

Die Stellungnahme des Bereichs Recht, sowie ein Auszug aus der Niederschrift der 18. Bürgerschaftssitzung vom 26.11.2015 wurde den Ausschussmitgliedern ausgeteilt.

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Herr Stabe erklärt, dass gegen die Niederschrift vom 13.02.2017 keine schriftlichen Einwände eingegangen sind und erfragt, ob es mündliche Einwände gibt. Es erfolgen keine Wortmeldungen.

Damit ist die Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege vom 13.02.2017 festgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig