Auszug - Änderungen der Entwässerungssatzung  

33. Sitzung des Werkausschusses EBL
TOP: Ö 4.2.2
Gremium: Werkausschuss EBL Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 13.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
 
Wortprotokoll

Herr Dr. Verwey erläutert die einzelnen Änderungen zum 01.01.2017 und stellt einige vor. Die Satzung mit Synopse sei im November für das Verfahren vorgesehen.

 

Herr Thyen erklärt ergänzend die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht (siehe Änderung der Anlage 1). Lediglich für die Bereiche zweier Lübecker Teilflächen, hier Krummesse und Teerhofinsel sei die Abwasserbeseitigungspflicht auf andere Gemeinden übertragen worden. Des Weiteren erläutert Herr Thyen redaktionelle Änderungen und Begriffe. Auch sei eine klare Formulierung zum Thema Grundstücksanschlusskanal -  Grundstücksgrenze eingearbeitet worden. Gleichfalls merkt er an, dass ein neuer Paragraph nunmehr grundsätzlich auch eine Befreiung von der Bestimmung der Satzung ermögliche.