Auszug - Jahresbericht 2015 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten des FB5  

Frau Friedrichsen möchte zur Seite 83, Nr. 2 wissen, ob die dort aufgeführten Aufgaben ab 2014 übertragen wurden, und wenn ja an welche Behörde.

Herr Wiese ergänzt nachträglich zur Niederschrift, dass diese Aufgaben ab 2014 an die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation (BG Verkehr) – Dienststelle Schiffssicherheit, Brandtswiete1, 20457 Hamburg übertragen worden sei.

Frau Metzner möchte wissen, was mit dem „Soll-Ist-Vergleich“ der Strukturdaten im Bezug auf die Ausgleichsbeträge auf der Seite 75 gemeint sei.

Herr Schröder erläutert, dass diese Ausgleichsbeträge im Rahmen der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen bei der Bodenwertabschöpfung anfielen. Von den 60 wurden allerdings noch nicht alle erhoben, so dass die fehlenden 19 noch in der Bearbeitung seien.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.