Auszug - Feststellung der Niederschrift Nr. 2 öffentlicher Teil vom 21.11.2013  

Herr Niewöhner beantragt die Änderung der Niederschrift Nr. 2 vom 21.11.2013 zum TOP 6 Absatz 3:

TOP 6 Absatz 3:

Herr Albrecht erklärt, dass der Jahresabschluss 2010 im Mai 2014 von der Verwaltung vor­gelegt wird. Weiterhin erklärt er, dass die Jahresabschlüsse 2011, 2012, 2013 und 2014 bis spätestens Ende 2015 von der Verwaltung vorgelegt werden. Herr Niewöhner bittet darum, diese Aussage so im Protokoll explizit festzuhalten.

Herr Petersen beantragt die Änderung der Niederschrift zum TOP 8 Absatz 2:

Hierzu gibt es eine rege Diskussion, in der sich (zum Teil mehrfach) die Herren Albrecht, Aslanidis, Baltz, Freitag, Fürter, l’Orteye, Niewöhner, Petersen, Ollrogge und Schmitz beteili­gen.

Herr Freitag beantragt die Änderung der Niederschrift zum TOP 8 Absatz 7:

Herr Freitag beantragt, den Bericht zu vertagen, bis der Jahresabschluss 2010 vorliegt.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Einwände vorgetragen.

Die Niederschrift über die Sitzung des RP-Aus­schusses vom 21.11.2013 wird in geänderter Fas­sung einstimmig festgestellt.