Auszug - Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung  

6. Sitzung des Werkausschusses der EBL
TOP: Ö 2
Gremium: Werkausschuss EBL Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 13.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende weist auf die Ladungsfrist hin und stellt fest, dass die Einladungen zur heutigen Sitzung mit einem Tag Verspätung zugestellt worden seien

Der Vorsitzende weist auf die Ladungsfrist hin und stellt fest, dass die Einladungen zur heutigen Sitzung mit einem Tag Verspätung zugestellt worden seien. Er fragt die Ausschussmitglieder, ob sie mit dieser verkürzten Ladung einverstanden seien und lässt darüber abstimmen. Die Ausschussmitglieder erklären sich mit der verkürzten Ladungsfrist zur heutigen Sitzung einstimmig einverstanden. Widerspruch wird nicht erhoben.

 

Die Entsorgungsbetriebe Lübeck sichern dem Werkausschuss künftig die Einhaltung der Ladungsfrist (7 Tage vor Sitzungstag) zu.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Text der Anfrage der CDU zu TOP 9.1 als Tischvorlage umverteilt worden ist.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung unter Zuordnung der als vertraulich zu behandelnden Tagesordnungspunkte für den nichtöffentlichen Teil.