Tagesordnung - 21. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:33 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck
Anlagen:
Anlage zu TOP 4.6-HA2014_11_11
Anlage zu TOP 3.5.1-HA2014_11_11
Anlage zu TOP 5.1-HA2014_11_11

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2014
SI/2014/291  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Fragen zum RPA-Prüfungsbericht "Stadtgrün und Verkehr" (Zurückgestellt am 11.11.14 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.)
VO/2014/02015  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage von BM Andreas Zander: Kostenstruktur der Hybridbusse (Umgeteilt und zurückgestellt am 11.11.14.)
VO/2014/02115  
Ö 3.3  
Antwort des Bürgermeisters betr. Ersatzfläche für den Aero-Club Lübeck (Anfrage von AM Silke Mählenhoff vom 11.11.14)    
Ö 3.4  
Antwort des FB 2 betr. Grundstück Dankwartsgrube 9 (Anfrage von AM Christopher Lötsch vom 11.11.14)    
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 5 betr. Stellenbesetzungsverfahren (Anfrage von AM Andreas Zander vom 11.11.14)    
Ö 3.6  
Antwort des FB 2 betr. Hafenschuppen Nördl. Wallhalbinsel; hier Bauunterhaltungsmaßnahmen (Anfrage von AM Christopher Lötsch vom 16.09.14)    
Ö 3.7  
Anfrage AM T. Rathcke zur Lebensmittel-Informations-Verordnung der EU
VO/2014/02142  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Oliver Dedow bzgl. Anträge auf Kostenerstattung für Kinderbetreuung
VO/2014/02147  
Ö 3.9  
Anfrage von AM Ragnar Lüttke im Hauptausschuss zur Straßenreinigungsgebühr
VO/2014/02151  
Ö 3.10  
Anfrage von BM Andreas Zander: Verkauf Haus Engelswisch 23-29
VO/2014/02150  
Ö 3.11  
Anfrage von AM Thomas Rathcke zum Experten-Gutachten der Projektgruppe Bildung und Region zu Schulstandorten in Lübeck
VO/2014/02159  
Ö 3.12  
Anfrage BM Krause betr. Einsparung von Personalkosten im FB 4    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalbericht 2014 (Zurückgestellt am 11.11.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01956  
Ö 4.2  
9-monatige-Wiederbesetzungssperre
Enthält Anlagen
VO/2014/02095  
Ö 4.3  
Darstellung der Geschäftsstellenstruktur der Beiräte der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/02076  
Ö 4.4  
Ergebnisse der Studie Regionalwirtschaftliche Bedeutung des Wissenschaftscampus BioMedTec Lübeck und Handlungsempfehlungen für den Wissenschaftsstandort
Enthält Anlagen
VO/2014/02070  
Ö 4.5  
Kooperationsprojekte Wissenschaftsmanagement Lübeck: FabLab Lübeck und Science Tube - Information über zusätzliche Schwerpunkte 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/02071  
Ö 4.6  
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
VO/2014/01788  
Ö 4.7  
Bericht des Vorstands des "Forums für Migrantinnen und Migranten in der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/01933  
Ö 4.8  
Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01993  
Ö 4.9  
Mietrechtliche Kappungsgrenzenverordnung gem. § 558 Abs. 3 BGB durch das Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01983  
Ö 4.10  
Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Kiefern im Wochenendhausgebiet Priwall" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01937  
Ö 4.11  
Förderung der Lübecker Schulkindbetreuung ? Ganztag an Schule
VO/2014/01997  
Ö 4.12  
Bebauung Gründungsviertel
Enthält Anlagen
VO/2014/02019  
Ö 4.13  
Finanzierung der Sanierung der Grundschule Groß Steinrade Antwort/Bericht zum Interfraktionellen Antrag VO/2014/01777 bezgl. VO/2014/01901
Enthält Anlagen
VO/2014/02094  
Ö 4.14  
Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm. - Aufhebung eines im Finanzplan/ Investitionstätigkeiten im Hauhaltsjahr 2014 bestehenden Sperrvermerks für das Projekt: Sanierung Marienschule / Dachsanierung
Enthält Anlagen
VO/2014/02066  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015 (Zurückgestellt am 11.11.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01995  
Ö 5.2  
"Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck: Trägerschaft und Organisationsstruktur; Ein "Haus der Wissenschaft" für Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/02068  
Ö 5.3  
Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer VertreterInnen zur Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Wahlperiode 01.04.2015 bis 31.03.2019)
VO/2014/02052  
Ö 5.4  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Geschäftszeit 01.04.2015 bis 31.03.2020)
Enthält Anlagen
VO/2014/02098  
Ö 5.5  
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Hansestadt Lübeck vom 27.10.2000
Enthält Anlagen
VO/2014/01838  
Ö 5.6  
Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Hansestadt Lübeck - Gewerbesteuer
Enthält Anlagen
VO/2014/02082  
Ö 5.7  
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Hundesteuer
Enthält Anlagen
VO/2014/02083  
Ö 5.8  
Aufhebung/Änderung von abgabenrechtlichen Satzungen: a) Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der Hansestadt Lübeck oder alternativ b) Änderung der Satzung über die Erhebung vonKurabgabe und Strandbenutzungsgebühren im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2014/02157  
Ö 5.9  
Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01986  
Ö 5.10  
Wirtschaftsplan 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2014/02002  
Ö 5.11  
AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2014/02044 - Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck (Vorlage VO/2014/02044 wurde bereits am 29.10.2014 im Senat sowie am 13.11.2014 im Werkausschuss beraten. Daraus ergaben sich Korrekturen in Anlage 4 (Gebührensatzung), im Straßenverzeichnis (Anlage zur Anlage 4) und in Anlage 5 (Synopse).)
Enthält Anlagen
VO/2014/02155  
Ö 5.12  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 20.500 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/02026  
Ö 5.13  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehlstiftung über 15.000 Euro für die Anschaffung eines Mobilen Klassenzimmers (Kurssatz Notebooks) für die VHS-Deutschkurse
Enthält Anlagen
VO/2014/02027  
Ö 5.14  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstifung zu Lübeck in Höhe von 200.000 ?
VO/2014/02060  
Ö 5.15  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1,25 Mio. Euro
VO/2014/02061  
Ö 5.16  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung der Marienschule, Schule Falkenfeld, Baltic-Schule, Berend-Schröder-Schule, Emanuel-Geibel-Schule und Kita Glockengießer Straße
Enthält Anlagen
VO/2014/02067  
Ö 5.17  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/02034  
Ö 5.18  
Zuwendung der Possehl-Stiftung für die Weiterführung des Gestaltungs- und Welterbebeirates 2013-2015 (5.610)
VO/2014/02007  
Ö 5.19  
Soziale Stadt Moisling ? Weiterführende Programmteilnahme 2015 bis 2020 (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2014/01940  
Ö 5.20  
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2014/02021  
Ö 5.21  
Bebauungsplan 23.25.00 ? Breden / Segeberger Landstraße ? Satzungsbeschluss 105. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Breden / Segeberger Landstraße - Abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2014/01944  
Ö 5.22  
Bürgerbegehren/Bürgerentscheid Direktwahl für Seniorinnen und Senioren (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern. Die Vorlage wird zur Sitzung umgeteilt.)
Enthält Anlagen
VO/2014/02154  
Ö 5.23  
Kündigung der freiwilligen Mitgliedschaft der Hansestadt Lübeck in der "Union of the Baltic Cities". (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern. Die Vorlage wird zur Sitzung umgeteilt.)
Enthält Anlagen
VO/2014/02160  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort auf Anfrage von BM Lars Rottloff: Fragen zum RPA-Prüfungsbericht "Stadtgrün und Verkehr" (5.660) (Zurückgestellt am 11.11.14.)      
N 11.2     Antwort betr. Entwicklung der LHG (Anfrage von AM Andreas Zander vom 11.11.14) (Hierzu werden die Herren Prof. Dr. Jürgens und Krüger anwesend sein.)      
N 11.3     Antwort zu Anfrage von AM Thomas Rathcke zum Experten-Gutachten der Projektgruppe Bildung und Region zu Schulstandorten in Lübeck      
N 11.4     Anfrage BM Röttger betr. Schreiben Possehl-Stiftung zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Lübecker Schulen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Gesellschafterentscheidungen in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL)      
N 12.2     Quartalsbericht III/2014 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.5     Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Vergabe für Bauleistungen von mehr als 175.000 ? (5.660)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Rechtsstreit Hansestadt Lübeck gegen VWS Deutschland GmbH in Sachen Filtration auf dem Zentralklärwerk Lübeck      
N 13.2     Beteiligung der Stadtwerke Lübeck      
N 13.3     Schulentwicklung berufsbildende Schulen in der Hansestadt Lübeck -Anmietung von Schulräumen und Verlagerung der Außenstelle der Friedrich-List-Schule von der Schwartauer Allee 44-44a an den Standort des Berufsschulzentrums Georg-Kerschensteiner-Straße in das Gebäude der Innung des Baugewerbes, Lübeck (ehem. Grone-Schule)      
N 13.4     Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 13.5     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR - Marienschule - Dachsanierung, Langer Lohberg 6-8 in 23552 Lübeck      
N 13.6     Vergabe eines Ingenieurauftrages zur Bauoberleitung und örtlichen Bauüberwachung der Grundinstandsetzung Hafendrehbrücke (5.660)      
N 13.7     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 - Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Marktanalyse des Papier- und Rohholzumschlags im Lübecker Hafen (5.691)      
N 13.8     Vergabe der Bauleistungen zur Verlegung der Versorgungsleitungen in der Possehlstraße und im Geniner Ufer für den Ersatzneubau Possehlbrücke an die Netz Lübeck GmbH (5.660)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 4.6-HA2014_11_11 (868 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage zu TOP 3.5.1-HA2014_11_11 (132 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage zu TOP 5.1-HA2014_11_11 (499 KB)