Tagesordnung - 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 05.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Heinrich-Mann-Schule
Ort: Heinrich-Mann-Schule, Mensa, Brüder-Grimm-Ring 6-8, 23560 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2025    
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2025 (Die Niederschrift wird nachgereicht.)
SI/2025/855  
Ö 3     Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     mündliche Mitteilung der Senatorin    
Ö 4.2     AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kita-Finanzierung
VO/2025/13964  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Um Beantwortung folgender Fragen wird gebeten:

 

  1. Wie hoch waren die Kosten für die Kinderbetreuung in den städtischen Kitas in den Jahren 2022, 2023 und 2024?
     
  2. Wieviel von den Kosten in den jeweiligen Jahren wurden vom Land übernommen, wieviel hat die Stadt und wieviel die Eltern getragen? Wenn auch der Bund Kosten übernommen hat, bitte ebenfalls angeben.

 

  1. Wie stellt sich die Kostenaufteilung für die Kitas der freien Träger für die jeweiligen Jahre dar? Also wieviel haben Bund, Land und Stadt jeweils übernommen? Sollten auch die Zahlen für die Elternbeiträge vorliegen, dann bitte ebenfalls angeben.

 

  1. Wie wurden die Kostenbeteiligungen durch Stadt, Land und Eltern für 2025 kalkuliert?

 

Es wird gebeten, die Antwort glichst im nächsten Jugendhilfeausschuss vorzulegen, alternativ kann die Antwort auch per E-Mail übermittelt werden.

 


 

   
    06.03.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

Anfrage:


Um Beantwortung folgender Fragen wird gebeten:

 

  1. Wie hoch waren die Kosten für die Kinderbetreuung in den städtischen Kitas in den Jahren 2022, 2023 und 2024?
     
  2. Wieviel von den Kosten in den jeweiligen Jahren wurden vom Land übernommen, wieviel hat die Stadt und wieviel die Eltern getragen? Wenn auch der Bund Kosten übernommen hat, bitte ebenfalls angeben.

 

  1. Wie stellt sich die Kostenaufteilung für die Kitas der freien Träger für die jeweiligen Jahre dar? Also wieviel haben Bund, Land und Stadt jeweils übernommen? Sollten auch die Zahlen für die Elternbeiträge vorliegen, dann bitte ebenfalls angeben.

 

  1. Wie wurden die Kostenbeteiligungen durch Stadt, Land und Eltern für 2025 kalkuliert?

 

Es wird gebeten, die Antwort möglichst im nächsten Jugendhilfeausschuss vorzulegen, alternativ kann die Antwort auch per E-Mail übermittelt werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

Ö 4.2.1     Anwort auf Anfrage AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kita-Finanzierung
VO/2025/13964-01  
Ö 4.3     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu Verpflegungskostenkalkulation in städtischen Kitas: Zulässigkeit der bisherigen trägerweiten Pauschalkalkulation statt einrichtungsbezogene Kalkulation nach KiTaG?
VO/2025/14512  
Ö 4.3.1     Antwort auf die Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu Verpflegungskostenkalkulation in städtischen Kitas: Zulässigkeit der bisherigen trägerweiten Pauschalkalkulation statt einrichtungsbezogene Kalkulation nach KiTaG? (VO/2025/14512)
VO/2025/14512-01  
Ö 4.4     AM Juleka Schule-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
VO/2025/14673-02  
Ö 4.4.1     Antwort an AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) bzgl. Anfrage zu: Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR (VO/2025/14673-05)
2025/14673-05-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Die Kinder- und Jugendhilfe im Kontext der demografischen Entwicklung
VO/2026/14797  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Vollständige Vorlage der Stellungnahmen der Kita-Beiräte
VO/2025/14763  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 10     Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse