Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 09.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
TOP 3.2_Kulturstiftung_2025 Jahresvergleiche bis Dezember
TOP 3.2_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018_2025 Dezember

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2025
SI/2025/818  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.1.1     Vorstellung von Kulturschaffenden: Musikkultur Lübeck e.V. - mit Präsentation    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1     Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2.2     Mündliche Mitteilung (4.041.7 Kulturstiftung - Die Lübecker Museen): Vorstellung der Verwaltungsleitung und Bilanz der Kulturstiftung - mit Präsentation    
Ö 3.2.3     Mündliche Mitteilung (4.041.5 Nordische Filmtage Lübeck): Vorstellung der Künstlerischen Leitung    
Ö 3.2.4     Mündliche Mitteilung (4.041.4 Kulturbüro): Rückblick auf Veranstaltungen für die freie Szene - mit Präsentation    
Ö 3.2.5     Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): St. Marien und St. Katharinen zu Lübeck - mit Präsentation    
Ö 3.3     AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellenwert des Lübecker Museumshafens für die Stadt
VO/2025/14453  
Ö 3.4     Anfrage AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Unterstützung der Sanierungsarbeiten am Herrenhaus Krummesse
VO/2025/14748  
Ö 3.4.1     Antwort auf die Anfrage AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Unterstützung der Sanierungsarbeiten am Herrenhaus Krummesse (VO/2025/14748)
Enthält Anlagen
VO/2025/14748-01  
Ö 3.5     AM Dr. Hermann Junghans (CDU): Anfrage an die Verwaltung über den Ausschuss Kultur und Denkmalpflege
VO/2025/14762  
Ö 3.6     Anfrage AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION): Stand des Berichts zum Bestand von Industriedenkmalen
VO/2026/14864  
Ö 3.7     Anfrage AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION): Art und Umfang der finanziellen Fördermittel durch den Bereich Archäologie und Denkmalpflege
VO/2026/14865  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Mündlicher Bericht (4.041.4 Kulturbüro): Sachstand der Grenzdokumentations-Stätte Lübeck-Schlutup - mit Präsentation    
Ö 4.2     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Zur Kenntnisnahme)
VO/2023/11920-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Interfraktioneller Antrag zur Bürgerschaftsbeschlussfassung:

 

1. Das Alten- und Pflegeheim (APH) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH) wird weiterhin

dauerhaft (mindestens 40 Jahre) von den Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck betrieben.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt

 

aufgrund der Grundlage der für das HGH erteilten Baugenehmigung vom 04.03.2021 unverzüglich mit der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes zu beginnen und rechtzeitig vor Ablauf der Baugenehmigung den Baubeginn der zuständigen Behörde anzuzeigen;

 

alle rechtlichen und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten auszuschöpfen, um den Weiterbetrieb des APH sicherzustellen, insbesondere bei ergangener Nutzungsuntersagung;

 

den Aufnahmestopp unverzüglich aufzuheben und eine Mindestzahl von 60 Plätzen sicher zu stellen;

 

die unterbrochenen und wieder aufgenommenen Planungen das HGH für die nächsten 40  Jahre, sachgerecht zu sanieren dauerhaft führen;

 

der Bürgerschaft ein Konzept für abschnittsweise Sanierung im laufenden Betrieb vorzulegen;

 

den jeweiligen Sachstand der >Bürgerschaft vierteljährlich in Eilfällen unverzüglich  mitzuteilen
 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

   
    25.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   
   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.21 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    08.12.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Interfraktioneller Antrag zur Bürgerschaftsbeschlussfassung:

 

1. Das Alten- und Pflegeheim (APH) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH) wird weiterhin

dauerhaft (mindestens 40 Jahre) von den Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck betrieben.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt

 

aufgrund der Grundlage der für das HGH erteilten Baugenehmigung vom 04.03.2021 unverzüglich mit der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes zu beginnen und rechtzeitig vor Ablauf der Baugenehmigung den Baubeginn der zuständigen Behörde anzuzeigen;

 

alle rechtlichen und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten auszuschöpfen, um den Weiterbetrieb des APH sicherzustellen, insbesondere bei ergangener Nutzungsuntersagung;

 

den Aufnahmestopp unverzüglich aufzuheben und eine Mindestzahl von 60 Plätzen sicher zu stellen;

 

die unterbrochenen und wieder aufgenommenen Planungen – das HGH für die nächsten 40  Jahre, sachgerecht zu sanieren – dauerhaft führen;

 

der Bürgerschaft ein Konzept für abschnittsweise Sanierung im laufenden Betrieb vorzulegen;

 

den jeweiligen Sachstand der >Bürgerschaft vierteljährlich – in Eilfällen unverzüglich  mitzuteilen
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 399.200 Euro für die Realisierung des Jahresprogramms 2026 der LÜBECKER MUSEEN
VO/2025/14781  
Ö 5.2     Annahme einer Schenkung im Wert von 296.000 Euro für die Sammlung Kulturen der Welt (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2_Kulturstiftung_2025 Jahresvergleiche bis Dezember (201 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 3.2_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018_2025 Dezember (197 KB)