Tagesordnung - 44. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 44. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.01.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/772  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck (Zurückgestellt am 06.05.25)
VO/2025/14215  
Ö 3.1.1     Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Bürokratie der Energiewende in Lübeck
VO/2025/14215-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Straffung von Klimaschutz-Kampagnen (Zurückgestellt am 11.11.25)
VO/2025/14661  
Ö 3.2.1     Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Straffung von Klimaschutz-Kampagnen
VO/2025/14661-01  
Ö 3.3     AM Andreas Zander (CDU): Wachdienst zum Schutz von Verwaltungsmitarbeitern (Zurückgestellt am 09.09.25)
VO/2025/14518  
Ö 3.3.1     Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Zander (CDU): Wachdienst zum Schutz von Verwaltungsmitarbeitern
VO/2025/14518-01  
Ö 3.4     Antwort auf Anfrage AM Dr. Flasbarth: Management der Gasnetzstilllegung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14764  
Ö 3.5     Antwort auf ergänzende Anfrage von AM Fürter: Biomethan-Nutzung in Gasnetzen
Enthält Anlagen
VO/2025/14766  
Ö 3.6     Antwort auf mündl. Anfrage des AM Andreas Zander (CDU) zum Sachstand der Ausschreibung für Stadtmöblierung
VO/2025/14675  
Ö 3.7     AM Andreas Zander (CDU): Ahndung von Verstößen im Passwesen
VO/2026/14803  
Ö 3.8     Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereichs Soziale Sicherung
VO/2025/14792  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025 (Zurückgestellt am 09.12.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14724  
Ö 4.1.1     3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025 - aktualisierte Anlage 2 Stand 08.12.2025 (Zurückgestellt am 09.12.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14724-01  
Ö 4.2     Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2026 (Anlage wird ggf. nachgereicht)    
Ö 4.3     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Zurückgestellt am 09.12.25)
VO/2023/11920-02  
Ö 4.4     Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht (Zurückgestellt am 09.12.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14626  
Ö 4.5     Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Zurückgestellt am 09.12.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2025/14735  
Ö 5.2     Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der öffentlichen Aufgaben der Wasserversorgung (nebst Löschwasserversorgung) für den Lübecker Ortsteil Krummesse von der Hansestadt Lübeck auf die Gemeinde Krummesse
Enthält Anlagen
VO/2025/14635  
Ö 5.3     Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck zur Förderung des HanseKulturFestival 2026 (05. - 07.06.2026) i. H. von 450.000,00 €
VO/2025/14708  
Ö 5.4     Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof".
Enthält Anlagen
VO/2025/14728-01  
Ö 5.5     Erneute Austauschvorlage VO/2026/14820 zur Austauschvorlage VO/2025/14778 zu VO/2025/14534 Wirtschaftsplan 2026 für die Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2026/14820  
Ö 5.6     Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14775  
Ö 5.6.1     AM Juleka Schulte-Ostermann: Fehlende Kinder- und Jugendbeteiligung bei Gestaltung Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder VO/2026/14775
VO/2026/14834  
Ö 5.7     Preistarif II für die Lübecker Schwimmbäder ab 01.03.2026
Enthält Anlagen
VO/2026/14800  
Ö 5.8     Freigabe zur Besetzung von Stellen für Heilpädagog:innen und Assisten:innen im Bereich Städtische Kindertageseinrichtungen
VO/2025/14769  
Ö 5.9     Freigabe zur Besetzung von zwei neuen Stellen (VZÄ) in der Schulsozialarbeit gemäß Haushaltbegleitbeschlusses 2025/14306-01-01
Enthält Anlagen
VO/2025/14774  
Ö 5.10     Freigabe zur Besetzung einer Perspektivfachkraft bei den städtischen Kindertageseinrichtungen
VO/2025/14777  
Ö 5.11     Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 (Zurückgestellt am 09.12.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Bürgerschaft nimmt das Kleingartenentwicklungskonzept 2025 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister,

 

  1. die im Kleingartenkonzept dargestellten Flächenkonzepte für die (Teil-)Umnutzung der Anlagen im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  2. die im Kleingartenkonzept aufgeführten Potenzialflächen zur Neuanlage von Kleingärten im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  3. den Kreisverband bei der Einrichtung einer Stelle für eine Bürokraft zu unterstützen.


 

 

   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.10.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft nimmt das Kleingartenentwicklungskonzept 2025 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister,

 

  1. die im Kleingartenkonzept dargestellten Flächenkonzepte für die (Teil-)Umnutzung der Anlagen im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  2. die im Kleingartenkonzept aufgeführten Potenzialflächen zur Neuanlage von Kleingärten im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  3. den Kreisverband bei der Einrichtung einer Stelle für eine Bürokraft zu unterstützen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt die Beratung der Vorlage zu vertagen.
 

   
    10.11.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft nimmt das Kleingartenentwicklungskonzept 2025 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister,

 

  1. die im Kleingartenkonzept dargestellten Flächenkonzepte für die (Teil-)Umnutzung der Anlagen im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  2. die im Kleingartenkonzept aufgeführten Potenzialflächen zur Neuanlage von Kleingärten im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  3. den Kreisverband bei der Einrichtung einer Stelle für eine Bürokraft zu unterstützen.


 

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt mehrheitlich, die Vorlage

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(10 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimme)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    17.11.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    18.11.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Geänderte Beschlussempfehlung gemäß TOP 7.2 - VO/2025/14057-02:


Die Bürgerschaft nimmt das Kleingartenentwicklungskonzept 2025 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister,

 

  1. die im Kleingartenkonzept dargestellten Flächenkonzepte für die (Teil-)Umnutzung der Anlagen im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.

Im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans werden die heute bestehenden Anlagen und Flächen für Kleingärten als Kleingartenanlagen bauleitplanerisch umgesetzt, es sei denn eine Widmung als Baufläche ist vom jeweiligen betroffenen Kleingartenverein gewünscht und aus Sicht der Stadt sinnvoll. Eine Unterteilung und Etikettierung der Anlagen nach unterschiedlichen Graden der Zukunftsfähigkeit findet dabei nicht statt.

 

  1. die im Kleingartenkonzept aufgeführten Potenzialflächen zur Neuanlage von Kleingärten im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.

Es sind keine Potentialflächen für die Neuanlage von weiteren Kleingartenanlagen bauleitplanerisch umzusetzen.

 

  1. den Kreisverband bei der Einrichtung einer Stelle für eine Bürokraft zu unterstützen.

Die Verwaltung wird aufgefordert, den Freiraumentwicklungsplan unverzüglich vorzulegen. Über das Kleingartenentwicklungskonzept und den Freiraumentwicklungsplan wird eine öffentliche Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Stadtteilen geführt, um deren Ideen und Vorstellungen für die Grün- und Freiraumentwicklung in Lübeck bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans einzubringen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt mehrheitlich die Weitergabe der Beschlussvorlage an die Bürgerschaft in geänderter Fassung.
 

   
    25.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.19 - zurückgestellt
   
   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    01.12.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    15.12.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Ö 5.11.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 (Zurückgestellt am 09.12.25)
VO/2025/14057-04  
Ö 5.12     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen (Zurückgestellt am 09.12.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 5.13     Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm (Zurückgestellt am 09.12.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 5.14     Wohnungsmarktstrategie Lübeck (Zurückgestellt am 09.12.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 5.15     Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14752  
Ö 5.16     Beschlüsse zur Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung a) Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung b) Beschluss über die Anwendungsleitsätze zur Ausübung der übertragenen Zuständigkeiten
Enthält Anlagen
VO/2025/14760  
Ö 5.17     Projektfreigabe Grundüberholung Kinderspielplatz Schenkendorfstraße
Enthält Anlagen
VO/2025/14772  
Ö 5.18     Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss (Zurückgestellt am 23.09.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überweisung in den Hauptausschuss und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 11.11.25)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2     AfD: Antrag zur Nutzung von gendergerechter Sprache durch die Stadtverwaltung Lübeck (Überwiesen in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/14720  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AT: AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Thorsten Fürter (FDP): Erreichung der Lübecker Klimaziele
VO/2026/14810-01  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antwort auf Anfrage des AM Siegenbrink: Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof 60a      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrags zur Betreuung und Unterbringung von geflüchteten Personen in Unterkünften der Hansestadt Lübeck und Abschluss eines Änderungsvertrags für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete      
N 15.2     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 09.12.25)      
N 15.3     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Holzvogtweg      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Zeppelinstraße      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Moristeig      
N 15.7     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00) - Änderungen      
N 15.8     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15.9     Betrieb einer Landstromanlage am Skandinavienkai in Lübeck-Travemünde      
N 15.10     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung 2. Ausbaustufe      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse