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Tagesordnung - 27. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentlicher Teil 26. Sitzung Ausschuss für Soziales 2025-12-02
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2025
SI/2025/782  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilung der Verwaltung    
Ö 3.2     Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung    
Ö 3.3     Antwort auf Anfrage AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfungen von Pflegeheimen
VO/2025/14481-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Digitalisierung der Sozialberichterstattung: Veröffentlichung Sozialkompass
VO/2023/11779-01  
Ö 4.2     Sachstand Planerauswahlverfahren der Senior:InnenEinrichtung - Neubauprojekt Elswigstraße (EWS)
Enthält Anlagen
 VO/2026/14814  
Ö 4.3     Sachstand Wohngeldbehörde – Dezember 2025
VO/2026/14835  
Ö 4.4     Aktuelle Situation im Bereich 2.500 - Soziale Sicherung
Enthält Anlagen
 VO/2026/14816  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Im Sozialausschuss wird regelmäßig über die aktuelle Situation im Bereich 2.500 Soziale Sicherung berichtet. Der Fokus dieser Berichte lag bisher überwiegend auf einem Teil des Bereiches, insbesondere auf den Abteilungen 3 Materielle Hilfen und 6 Sonstige Materielle Hilfen. Die Aufgaben im Bereich sind dabei aber so vielfältig wie umfassend und betreffen fast alle Bereiche der Daseinsvorsorge. Dem Wunsch des Sozialausschusses entsprechend, soll mit diesem Bericht und der Präsentation ein Einblick in die aktuelle Situation im Bereich und in den Abteilungen sowie die Herausforderungen für den Bereich gegeben werden.

 
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14584  
Ö 5.2     Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2025/14628  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim
VO/2023/11920-02  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Dringlichkeitsvorlage: Abschluss eines Änderungsvertrags für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete      
N 13.2     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrags zur Betreuung und Unterbringung von geflüchteten Personen in Unterkünften der Hansestadt Lübeck      
N 13.3     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Personen mit Fluchthintergrund und Abschluss eines Änderungsvertrags für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil 26. Sitzung Ausschuss für Soziales 2025-12-02 (323 KB)