Tagesordnung - Sondersitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)  

Bezeichnung: Sondersitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 06.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 23:36 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde    
Ö 2.1  
Frage von Frau Ulrich zum Tagesordnungspunkt Einwohner:innenfragestunde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.11.2025 Thema: Kriterien von Schule & Sport/Realistische Planung und Priorisierung
VO/2025/14667  
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.09.2025
SI/2025/730  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5  
Anträge / Berichte der Ausschüsse (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14266  
Ö 7.1.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: AM Puhle SPD: Antrag zu Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit (Diese Empfehlung wird gemeinsam mit der Haushaltsvorlage unter TOP 9.5 beraten.)
2025/14266-01-01  
Ö 7.2  
Antwort auf Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Identifikation von Einsparpotenzialen bei Softwarelizenzgebühren (Dieser angekündigte Bericht wird nicht mehr für diese Sitzung eingestellt.)    
Ö 7.3  
CDU, Bü90/Die Grünen, FDP - Berichtsauftrag zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse 2025 (Der Bericht wird nachgereicht.)
2024/13683-02-03  
Ö 7.4  
Laufenden Geldleistung und kommunaler Mietkostenzuschuss in der Kindertagespflege, Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14590-01  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Beschlussvorlagen (Gem. Empfehlung des Ältestenrates werden die Vorlagen TOP 9.1 bis TOP 9.4 gemeinsam mit dem Haushalt zu TOP 9.5 im Anschluss an die Haushaltsbegleitbeschlüsse der Fraktionen/Beiräte und im Anschluss an die Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses beraten.)    
Ö 9.1  
Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14056  
Ö 9.2  
Aufhebung eines Sperrvermerks
VO/2025/14460  
Ö 9.3  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
Ö 9.4  
Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene
Enthält Anlagen
VO/2025/14366  
Ö 9.4.1  
Ergänzungsantrag Beirat für Senior:innen: Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene
VO/2025/14366-01  
Ö 9.4.2  
Ergänzungsantrag SPD und BM Gregor Voht: Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene
VO/2025/14366-02  
Ö 9.5  
Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 9.5.1  
Haushalt 2026 (Die Vorlage wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14306-04  
Ö 9.5.2  
AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2026
2025/14306-01-01  
Ö 9.5.3  
AT - Haushalt 2026: AfD: Haushaltsbegleitschluss Haushalt 2026
2025/14306-02-01  
Ö 9.5.4  
SPD: AT zum Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2026
2025/14306-06-01  
Ö 9.5.5  
Fraktion Linke & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO 2025/14306 Haushalt 2026
VO/2025/14306-07  
Ö 9.5.6  
BM Möller: Haushalt 2026 - Haushaltsbegleitbeschluss
VO/2025/14306-08  
Ö 9.5.7  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses: AT AM Jörn Puhle (SPD) und AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Antrag zu Haushalt 2026
5/14306-03-01-01  
Ö 9.5.8  
Beirat für Menschen mit Behinderung - Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2026
VO/2025/14306-09  
Ö 9.5.9  
BM Voht und BM Stüttgen: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2025/14306 - Haushalt 2026
VO/2025/14306-10  
Ö 9.5.10  
Die FRAKTION: Haushaltsbegleitantrag Haushalt 2026
VO/2025/14306-11  
Ö 9.5.11  
CDU + Bü90/DIE GRÜNEN - Ergänzungsantrag zu: Haushalt 2026 - Einführung einer Weltkulturerbe-Abgabe
VO/2025/14306-12  
Ö 9.5.12  
Fraktion Linke & GAL: Änderungsantrag zu AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP: Haushaltsbegleitbeschluss - Haushalt 2026
5/14306-01-01-01  
Ö 9.6  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14319  
Ö 9.7  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14378  
Ö 9.8  
Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2023
Enthält Anlagen
VO/2025/14416  
Ö 9.9  
Westerauer Stiftung (WS): Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023
Enthält Anlagen
VO/2025/14417  
Ö 9.10  
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
Enthält Anlagen
VO/2025/14525  
Ö 9.10.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP: ÄA zu 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
VO/2025/14525-01  
Ö 9.11  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 75.000,00 EUR für das Wichtelwunderland 2025 (WWL)
VO/2025/14530  
Ö 9.12  
Wirtschaftsplan der EBL 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14313  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Für den Wirtschaftsplan 2026 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     138.998.308,00

    die Aufwendungen    131.022.208,00                                           das Jahresergebnis                                                         7.896.100,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen    76.358.013,00

    die Ausgaben     76.358.013,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen     43.142.743,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen   128.603.540,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite     15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2026 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

 


 

   
    10.07.2025 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2026 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     138.998.308,00

    die Aufwendungen    131.022.208,00                                           das Jahresergebnis                                                         7.896.100,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen    76.358.013,00

    die Ausgaben     76.358.013,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen     43.142.743,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen   128.603.540,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite     15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2026 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Werkausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, gemäß Beschlusstext zu beschließen.
 

   
    22.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2026 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     138.998.308,00

    die Aufwendungen    131.022.208,00                                           das Jahresergebnis                                                         7.896.100,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen    76.358.013,00

    die Ausgaben     76.358.013,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen     43.142.743,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen   128.603.540,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite     15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2026 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

für die

Lübecker Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    06.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2026 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     138.998.308,00

    die Aufwendungen    131.022.208,00                                           das Jahresergebnis                                                         7.896.100,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen    76.358.013,00

    die Ausgaben     76.358.013,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen     43.142.743,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen   128.603.540,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite     15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2026 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

45

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

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An dieser Stelle erklärt der Vorsitzende, dass der öffentliche Teil der Sitzung jetzt beendet sei und dass zusätzlich zu den gemäß § 9 Abs. 6 GeschO der Bürgerschaft benannten Personen Herr Groth am nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen werde und fragt, die Bürgerschaft, ob diese damit einverstanden sei.

 

                                                                                       Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass zur Teilnahme an der nichtöffentlichen Sitzung nur der in § 9 Absatz 7 Geschäftsordnung genannte Personenkreis berechtigt sei. Er bittet alle nichtberechtigten Personen die Tribünen bzw. den Saal zu verlassen und schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 23:32 Uhr

Ö 10     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)    
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.09.2025      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse