Tagesordnung - 18. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 10.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
TOP 3.3.1. – Aktuelle Baumaßnahmen – Kanalsanierung Mecklenburger Straße
TOP 3.3.2. – Richtigstellungen zum Quartalsbericht IV 2024 der EBL
TOP 3.3.3. Info zur Azubimeile MUK
TOP 3.3.4. Info Volksfestumzug
TOP 3.3.5. Ergebnis Energieolympiade
TOP 3.3.6. AM Dr. Volker Koß (GAL)_Nutzung von Gartensprengwasserzählern

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.06.2025
SI/2025/863  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Mitteilung USO im ZKW    
Ö 3.3  
Mitteilungen der Direktion    
Ö 3.3.1  
Aktuelle Baumaßnahmen    
Ö 3.3.2  
Richtigstellung zum Quartalsbericht IV/2024 der EBL    
Ö 3.3.3  
Info zur Azubimeile MUK    
Ö 3.3.4  
Info Volksfestumzug    
Ö 3.3.5  
Ergebnis Energieolympiade    
Ö 3.3.6  
AM Volker Koß (GAL): Nutzung von Gartensprengwasserzählern (§ 7 Abs.1 EwGS)
VO/2025/14303  
Ö 3.3.7  
AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Objekt- und Fahrzeugschutz
VO/2025/14397  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht I/2025 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14341  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan der EBL 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14313  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Für den Wirtschaftsplan 2026 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     138.998.308,00

    die Aufwendungen    131.022.208,00                                           das Jahresergebnis                                                         7.896.100,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen    76.358.013,00

    die Ausgaben     76.358.013,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen     43.142.743,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen   128.603.540,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite     15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2026 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

 


 

   
    10.07.2025 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2026 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     138.998.308,00

    die Aufwendungen    131.022.208,00                                           das Jahresergebnis                                                         7.896.100,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen    76.358.013,00

    die Ausgaben     76.358.013,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen     43.142.743,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen   128.603.540,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite     15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2026 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Werkausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, gemäß Beschlusstext zu beschließen.
 

   
    22.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2026 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     138.998.308,00

    die Aufwendungen    131.022.208,00                                           das Jahresergebnis                                                         7.896.100,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen    76.358.013,00

    die Ausgaben     76.358.013,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen     43.142.743,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen   128.603.540,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite     15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2026 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

für die

Lübecker Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    06.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.12 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für den Wirtschaftsplan 2026 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

 

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     138.998.308,00

    die Aufwendungen    131.022.208,00                                           das Jahresergebnis                                                         7.896.100,00

 

1.2 im Vermögensplan die Einnahmen    76.358.013,00

    die Ausgaben     76.358.013,00

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

     und Investitionsförderungsmaßnahmen     43.142.743,00

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen   128.603.540,00

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite     15.000.000,00

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2026 festgestellt.

    Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen.

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

45

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

_____________________________________________________________________________________________________

An dieser Stelle erklärt der Vorsitzende, dass der öffentliche Teil der Sitzung jetzt beendet sei und dass zusätzlich zu den gemäß § 9 Abs. 6 GeschO der Bürgerschaft benannten Personen Herr Groth am nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen werde und fragt, die Bürgerschaft, ob diese damit einverstanden sei.

 

                                                                                       Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

Der Vorsitzende teilt weiterhin mit, dass zur Teilnahme an der nichtöffentlichen Sitzung nur der in § 9 Absatz 7 Geschäftsordnung genannte Personenkreis berechtigt sei. Er bittet alle nichtberechtigten Personen die Tribünen bzw. den Saal zu verlassen und schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 23:32 Uhr

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.06.2025      
N 11     Anträge der Fraktionen      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden      
N 12.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.3     Mitteilungen der Direktion      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht I/2025 der EZL GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Jahresabschluss zum 31.12.2024 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH      
N 14.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,- EUR netto gemäß § 10 Abs. 3 b Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Bau einer temporären Oberflächenabdeckung BA 8 auf der Deponie Niemark      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.3.1. – Aktuelle Baumaßnahmen – Kanalsanierung Mecklenburger Straße (3574 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 3.3.2. – Richtigstellungen zum Quartalsbericht IV 2024 der EBL (121 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich TOP 3.3.3. Info zur Azubimeile MUK (386 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich TOP 3.3.4. Info Volksfestumzug (797 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich TOP 3.3.5. Ergebnis Energieolympiade (173 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich TOP 3.3.6. AM Dr. Volker Koß (GAL)_Nutzung von Gartensprengwasserzählern (473 KB)