| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.04.2025 |
|
SI/2025/848 |
|
| |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Anliegen der Jugend |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 4.1.1 |
|
|
mündliche Mitteilungen der Senatorin |
|
|
|
| Ö 4.2 |
|
|
Stellvertr. AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zu Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG)
Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff. |
|
VO/2025/13946-01 |
|
| Ö 4.2.1 |
|
|
Antwort auf Anfrage von Stellvertr. AM Katja Mentz (GAL) zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG)
Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff. |
|
2025/13946-01-02 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Nachhaltigkeit in Lübecker Kindertageseinrichtungen - Bestandsaufnahme und Entwicklung von Qualitätskriterien |
|
VO/2025/14271 |
|
| Ö 4.4 |
|
|
AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bestandsaufnahme von Medienkompetenzprojekten für Kinder und Jugendliche in Lübeck |
|
VO/2025/14273 |
|
| Ö 5 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck |
|
VO/2025/14188 |
|
| Ö 6.1.1 |
|
|
Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) zur Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck |
|
VO/2025/14188-01 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag
Ich bitte um schriftliche Beantwortung folgender Fragen zu der von der Verwaltung mit Verweis auf den Datenschutz abgelehnten Herausgabe der Stellungnahmen der städtischen Kita-Beiräte und zum abweichenden Vorgehen im Vergleich zu 2022:
- Aus welchem Grund war es 2022 möglich, die Stellungnahmen der Kita-Beiräte öffentlich zugänglich zu machen, vgl. VO/2022/10755?
- Was hat sich seitdem an der Rechtsauffassung der Verwaltung oder der datenschutzrechtlichen Bewertung geändert?
- Wurde die Entscheidung zur Nichtveröffentlichung mit dem Datenschutzbeauftragten der Hansestadt Lübeck und/oder der datenschutzbeauftragten Stelle des Landes Schleswig Holstein abgestimmt?
- Wurden die Kita-Beiräte (jeweils Eltern-, Träger- und Kita-Vertretung) um Zustimmung zur Weitergabe der Stellungnahmen angefragt?
- Warum hat die Verwaltung keine Schwärzung der Angaben in den Beiratsstellungnahmen vorgenommen, die nach ihrer Auffassung datenschutzrechtlich nicht veröffentlicht werden dürfen?
- Warum wurden die Stellungnahmen auch nicht im nicht-öffentlichen Teil des Ausschusses den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt?
- Warum wurde keine zusammenfassende Übersicht der Beiratsrückmeldungen gemäß der Ausgestaltung des Antwortformulars (Antwortfelder im Formular jeweils für die Beiratsmitglieder der Eltern-, Träger- und Kita-Vertretung) ohne Nennung der Klarnamen erstellt, um dem Ausschuss die Positionen der verschiedenen Beiratsmitglieder bekannt zu geben?
- Nach welchen Kriterien und basierend auf welcher rechtlichen Grundlage hat die Verwaltung die tabellarische Auswertung des von ihr zur Antwort vorgegebenen Antwortformulars als „Ablehnung“ bzw. „Zustimmung“ vorgenommen, wenn die drei Beiratsmitglieder unterschiedliche Positionen bezogen haben?
|
| |
|
| |
|
05.06.2025 - Jugendhilfeausschuss |
| |
|
Ö 6.1.1 - zurückgestellt |
| |
|
Anfrage:
Ich bitte um schriftliche Beantwortung folgender Fragen zu der von der Verwaltung mit Verweis auf den Datenschutz abgelehnten Herausgabe der Stellungnahmen der städtischen Kita-Beiräte und zum abweichenden Vorgehen im Vergleich zu 2022:
- Aus welchem Grund war es 2022 möglich, die Stellungnahmen der Kita-Beiräte öffentlich zugänglich zu machen, vgl. VO/2022/10755?
- Was hat sich seitdem an der Rechtsauffassung der Verwaltung oder der datenschutzrechtlichen Bewertung geändert?
- Wurde die Entscheidung zur Nichtveröffentlichung mit dem Datenschutzbeauftragten der Hansestadt Lübeck und/oder der datenschutzbeauftragten Stelle des Landes Schleswig Holstein abgestimmt?
- Wurden die Kita-Beiräte (jeweils Eltern-, Träger- und Kita-Vertretung) um Zustimmung zur Weitergabe der Stellungnahmen angefragt?
- Warum hat die Verwaltung keine Schwärzung der Angaben in den Beiratsstellungnahmen vorgenommen, die nach ihrer Auffassung datenschutzrechtlich nicht veröffentlicht werden dürfen?
- Warum wurden die Stellungnahmen auch nicht im nicht-öffentlichen Teil des Ausschusses den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt?
- Warum wurde keine zusammenfassende Übersicht der Beiratsrückmeldungen gemäß der Ausgestaltung des Antwortformulars (Antwortfelder im Formular jeweils für die Beiratsmitglieder der Eltern-, Träger- und Kita-Vertretung) ohne Nennung der Klarnamen erstellt, um dem Ausschuss die Positionen der verschiedenen Beiratsmitglieder bekannt zu geben?
- Nach welchen Kriterien und basierend auf welcher rechtlichen Grundlage hat die Verwaltung die tabellarische Auswertung des von ihr zur Antwort vorgegebenen Antwortformulars als „Ablehnung“ bzw. „Zustimmung“ vorgenommen, wenn die drei Beiratsmitglieder unterschiedliche Positionen bezogen haben?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
|
| Ö 6.1.2 |
|
|
Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) zur Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck |
|
VO/2025/14188-02 |
|
| Ö 7 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 8 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 8.1 |
|
|
AM Jens Zimmermann (CDU), AM Judith Balke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FD - Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung |
|
VO/2025/14067-01 |
|
| Ö 8.1.1 |
|
|
AM Jens Zimmermann (CDU), Judith Balke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Daniel Kerlin (FDP) - Austauschantrag zu: AM Jens Zimmermann (CDU), AM Judith Balke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP - Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung |
|
2025/14067-01-01 |
|
| Ö 8.1.2 |
|
|
AM Jens Zimmermann (CDU), AM Judith Balke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP) - Antrag zu: AM Jens Zimmermann (CDU), Judith Balke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP) - Austauschantrag zu: AM Jens Zimmermann (CDU), AM Judith Balke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP - Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung |
|
5/14067-01-01-01 |
|
| Ö 8.2 |
|
|
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung |
|
VO/2025/14067-02 |
|
| Ö 9 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 9.1 |
|
|
Sitzung des Jugendhilfeausschusses im September |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
