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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.04.2025 |
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SI/2025/848 |
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| Ö 3 |
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Anliegen der Jugend |
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| Ö 4 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 4.1 |
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Mitteilungen |
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| Ö 4.1.1 |
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mündliche Mitteilungen der Senatorin |
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| Ö 4.2 |
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Stellvertr. AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zu Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG)
Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff. |
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VO/2025/13946-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag In der Vorlage VO/2019/07479 Raumbedarf Ganztag an Schule - Anpassung der Raumprogramme heißt es auf Seite 3 und 4: „In der anliegenden Übersicht wird die Auswirkung der neuen Regelung auf jeden Schulstandort tabellarisch dargestellt. Daraus folgt, dass es an 13 Schulstandorten einen Fehlbedarf an Ganztagsräumen gibt, für die aber auch schon ohne die neue Regelung ein Bedarf ermittelt wurde. Für 6 Schulen sind zum Teil Planungskostenansätze sowie teilweise auch grob geschätzte Baukostenansätze zur Raumprogrammerweiterung bereits im Haushalt enthalten: - Schule am Koggenweg - Kaland-Schule - Paul-Gerhardt-Schule - Schule am Stadtpark - Schule Tremser Teich und - Schule Utkiek. Für folgende Schulen ergibt sich darüber hinaus dann noch ein Bedarf: - Marien-Schule - Dom-Schule - Kahlhorst-Schule, Hauptstandort - Paul-Klee-Schule - Pestalozzi-Schule - Stadtschule Travemünde - GGemS St. Jürgen. Bei diesen Schulen fehlt entweder 1 Raum oder 1 Mensa (Pestalozzi-Schule), da dort das Essen derzeit mit zu vielen Kindern in einem nicht geeigneten Klassenraum eingenommen wird. Die Stadtschule Travemünde erreicht derzeit gerade so die 51 %. Ein zusätzlicher Raumbedarf ergibt sich erst, wenn sich die Zahlen auch über die nächsten Jahre stabilisieren.“ Fragen: 1.) Wie wurde dem Raumbedarf der genannten Schulen bei z.T. stark gestiegener Anzahl von Kindern im Ganztag an Schule seit 2019 entgegengewirkt? 2.) Welche Schulen haben mittlerweile durch die gestiegene Anzahl an Kindern in Ganztag an Schule zusätzlich Raumbedarf angemeldet? 3.) Wie wird der erhöhte /weiter steigende Raumbedarf zukünftig im Ganztag an Schule geschaffen bei einer gleichzeitigen Betreuungsprognose von 80-90%? Bitte um Beantwortung mit Angaben zu den einzelnen Schulstandorten.
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06.03.2025 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1.1 - zurückgestellt |
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Anfrage: In der Vorlage VO/2019/07479 Raumbedarf Ganztag an Schule - Anpassung der Raumprogramme heißt es auf Seite 3 und 4: „In der anliegenden Übersicht wird die Auswirkung der neuen Regelung auf jeden Schulstandort tabellarisch dargestellt. Daraus folgt, dass es an 13 Schulstandorten einen Fehlbedarf an Ganztagsräumen gibt, für die aber auch schon ohne die neue Regelung ein Bedarf ermittelt wurde. Für 6 Schulen sind zum Teil Planungskostenansätze sowie teilweise auch grob geschätzte Baukostenansätze zur Raumprogrammerweiterung bereits im Haushalt enthalten: - Schule am Koggenweg - Kaland-Schule - Paul-Gerhardt-Schule - Schule am Stadtpark - Schule Tremser Teich und - Schule Utkiek. Für folgende Schulen ergibt sich darüber hinaus dann noch ein Bedarf: - Marien-Schule - Dom-Schule - Kahlhorst-Schule, Hauptstandort - Paul-Klee-Schule - Pestalozzi-Schule - Stadtschule Travemünde - GGemS St. Jürgen. Bei diesen Schulen fehlt entweder 1 Raum oder 1 Mensa (Pestalozzi-Schule), da dort das Essen derzeit mit zu vielen Kindern in einem nicht geeigneten Klassenraum eingenommen wird. Die Stadtschule Travemünde erreicht derzeit gerade so die 51 %. Ein zusätzlicher Raumbedarf ergibt sich erst, wenn sich die Zahlen auch über die nächsten Jahre stabilisieren.“ Fragen: 1.) Wie wurde dem Raumbedarf der genannten Schulen bei z.T. stark gestiegener Anzahl von Kindern im Ganztag an Schule seit 2019 entgegengewirkt? 2.) Welche Schulen haben mittlerweile durch die gestiegene Anzahl an Kindern in Ganztag an Schule zusätzlich Raumbedarf angemeldet? 3.) Wie wird der erhöhte /weiter steigende Raumbedarf zukünftig im Ganztag an Schule geschaffen bei einer gleichzeitigen Betreuungsprognose von 80-90%? Bitte um Beantwortung mit Angaben zu den einzelnen Schulstandorten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
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05.06.2025 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 4.2 - zurückgestellt |
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19.06.2025 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: In der Vorlage VO/2019/07479 Raumbedarf Ganztag an Schule - Anpassung der Raumprogramme heißt es auf Seite 3 und 4: „In der anliegenden Übersicht wird die Auswirkung der neuen Regelung auf jeden Schulstandort tabellarisch dargestellt. Daraus folgt, dass es an 13 Schulstandorten einen Fehlbedarf an Ganztagsräumen gibt, für die aber auch schon ohne die neue Regelung ein Bedarf ermittelt wurde. Für 6 Schulen sind zum Teil Planungskostenansätze sowie teilweise auch grob geschätzte Baukostenansätze zur Raumprogrammerweiterung bereits im Haushalt enthalten: - Schule am Koggenweg - Kaland-Schule - Paul-Gerhardt-Schule - Schule am Stadtpark - Schule Tremser Teich und - Schule Utkiek. Für folgende Schulen ergibt sich darüber hinaus dann noch ein Bedarf: - Marien-Schule - Dom-Schule - Kahlhorst-Schule, Hauptstandort - Paul-Klee-Schule - Pestalozzi-Schule - Stadtschule Travemünde - GGemS St. Jürgen. Bei diesen Schulen fehlt entweder 1 Raum oder 1 Mensa (Pestalozzi-Schule), da dort das Essen derzeit mit zu vielen Kindern in einem nicht geeigneten Klassenraum eingenommen wird. Die Stadtschule Travemünde erreicht derzeit gerade so die 51 %. Ein zusätzlicher Raumbedarf ergibt sich erst, wenn sich die Zahlen auch über die nächsten Jahre stabilisieren.“ Fragen: 1.) Wie wurde dem Raumbedarf der genannten Schulen bei z.T. stark gestiegener Anzahl von Kindern im Ganztag an Schule seit 2019 entgegengewirkt? 2.) Welche Schulen haben mittlerweile durch die gestiegene Anzahl an Kindern in Ganztag an Schule zusätzlich Raumbedarf angemeldet? 3.) Wie wird der erhöhte /weiter steigende Raumbedarf zukünftig im Ganztag an Schule geschaffen bei einer gleichzeitigen Betreuungsprognose von 80-90%? Bitte um Beantwortung mit Angaben zu den einzelnen Schulstandorten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
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19.06.2025 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: In der Vorlage VO/2019/07479 Raumbedarf Ganztag an Schule - Anpassung der Raumprogramme heißt es auf Seite 3 und 4: „In der anliegenden Übersicht wird die Auswirkung der neuen Regelung auf jeden Schulstandort tabellarisch dargestellt. Daraus folgt, dass es an 13 Schulstandorten einen Fehlbedarf an Ganztagsräumen gibt, für die aber auch schon ohne die neue Regelung ein Bedarf ermittelt wurde. Für 6 Schulen sind zum Teil Planungskostenansätze sowie teilweise auch grob geschätzte Baukostenansätze zur Raumprogrammerweiterung bereits im Haushalt enthalten: - Schule am Koggenweg - Kaland-Schule - Paul-Gerhardt-Schule - Schule am Stadtpark - Schule Tremser Teich und - Schule Utkiek. Für folgende Schulen ergibt sich darüber hinaus dann noch ein Bedarf: - Marien-Schule - Dom-Schule - Kahlhorst-Schule, Hauptstandort - Paul-Klee-Schule - Pestalozzi-Schule - Stadtschule Travemünde - GGemS St. Jürgen. Bei diesen Schulen fehlt entweder 1 Raum oder 1 Mensa (Pestalozzi-Schule), da dort das Essen derzeit mit zu vielen Kindern in einem nicht geeigneten Klassenraum eingenommen wird. Die Stadtschule Travemünde erreicht derzeit gerade so die 51 %. Ein zusätzlicher Raumbedarf ergibt sich erst, wenn sich die Zahlen auch über die nächsten Jahre stabilisieren.“ Fragen: 1.) Wie wurde dem Raumbedarf der genannten Schulen bei z.T. stark gestiegener Anzahl von Kindern im Ganztag an Schule seit 2019 entgegengewirkt? 2.) Welche Schulen haben mittlerweile durch die gestiegene Anzahl an Kindern in Ganztag an Schule zusätzlich Raumbedarf angemeldet? 3.) Wie wird der erhöhte /weiter steigende Raumbedarf zukünftig im Ganztag an Schule geschaffen bei einer gleichzeitigen Betreuungsprognose von 80-90%? Bitte um Beantwortung mit Angaben zu den einzelnen Schulstandorten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 4.2.1 |
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Antwort auf Anfrage von Stellvertr. AM Katja Mentz (GAL) zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG)
Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff. |
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2025/13946-01-02 |
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| Ö 4.3 |
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AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Nachhaltigkeit in Lübecker Kindertageseinrichtungen - Bestandsaufnahme und Entwicklung von Qualitätskriterien |
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VO/2025/14271 |
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| Ö 4.4 |
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AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bestandsaufnahme von Medienkompetenzprojekten für Kinder und Jugendliche in Lübeck |
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VO/2025/14273 |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 6 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 6.1 |
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Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/14188 |
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| Ö 6.1.1 |
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Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) zur Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/14188-01 |
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| Ö 6.1.2 |
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Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL) zur Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/14188-02 |
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| Ö 7 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8.1 |
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AM Jens Zimmermann (CDU), AM Judith Balke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FD - Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung |
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VO/2025/14067-01 |
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| Ö 8.1.1 |
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AM Jens Zimmermann (CDU), Judith Balke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Daniel Kerlin (FDP) - Austauschantrag zu: AM Jens Zimmermann (CDU), AM Judith Balke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP - Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung |
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2025/14067-01-01 |
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| Ö 8.1.2 |
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AM Jens Zimmermann (CDU), AM Judith Balke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP) - Antrag zu: AM Jens Zimmermann (CDU), Judith Balke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP) - Austauschantrag zu: AM Jens Zimmermann (CDU), AM Judith Balke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP - Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung |
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5/14067-01-01-01 |
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| Ö 8.2 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung |
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VO/2025/14067-02 |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9.1 |
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Sitzung des Jugendhilfeausschusses im September |
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