Tagesordnung - 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 10.04.2025 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2025
SI/2025/847  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilungen der Verwaltung zum aktuellen Stand der offenen Anfragen aus dem Ausschuss    
Ö 4.1.2  
mündliche Mitteilung des Jugendhilfeplaners zum Interessenbekundungsverfahren im Stadtbezirk Holstentor-Nord    
Ö 4.2  
AM Jens Zimmermann (CDU): Kita-Versorgung in Lübeck-Dänischburg ab Sommer 2025
VO/2025/13915  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Kita-Versorgung in Lübeck-Dänischburg ab Sommer 2025
VO/2025/13915-01  
Ö 4.3  
Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
VO/2025/13946-02  
Ö 4.3.1  
Antwort auf die Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
2025/13946-02-01  
Ö 4.4  
Anfrage des AM Annemarie Pirk (AfD): Kindeswohl
VO/2025/14131  
Ö 4.5  
mündliche Anfrage von AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zum aktuellen Sachstand des Haushaltsbegleitbeschlusses zum Kinderschutzzentrum    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
Enthält Anlagen
VO/2025/14067  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 07.03.2024 mit der Vorlage VO/2023/12097-01-01-01-01 in geänderter Fassung beschlossen, dass ein Arbeitskreis „Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck“ initiiert werden soll. Auszug aus dem beschlossenen Antrag:

 

(…) In diesem Arbeitskreis sollen die zuständigen der Verwaltung, das Stadtschüler*innenparlament, der Jugendring und alle im Jugendhilfeausschuss vertretenen Fraktionen (1 Person pro Fraktion) partizipieren. Ziel und Aufgabe dieses AK soll es sein, der Bürgerschaft noch in diesem Jahr ein Konzept vorzulegen, wie die institutionalisierte Beteiligung von Kindern und Jugendlichen verstärkt werden kann. Zudem wird die Verwaltung gebeten, Kosten r die Einrichtung von Wahlen und die Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates aufzuzeigen sowie das notwendige zusätzliche Personal für organisatorische und pädagogische Unterstützung der kontinuierlichen Arbeit des Kinder- und Jugendbeirates aufzuzeigen, dazu sollen Beispiele aus anderen Städten dienen.“

   
    10.04.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 07.03.2024 mit der Vorlage VO/2023/12097-01-01-01-01 in geänderter Fassung beschlossen, dass ein Arbeitskreis „Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck“ initiiert werden soll. Auszug aus dem beschlossenen Antrag:

 

(…) In diesem Arbeitskreis sollen die zuständigen der Verwaltung, das Stadtschüler*innenparlament, der Jugendring und alle im Jugendhilfeausschuss vertretenen Fraktionen (1 Person pro Fraktion) partizipieren. Ziel und Aufgabe dieses AK soll es sein, der Bürgerschaft noch in diesem Jahr ein Konzept vorzulegen, wie die institutionalisierte Beteiligung von Kindern und Jugendlichen verstärkt werden kann. Zudem wird die Verwaltung gebeten, Kosten für die Einrichtung von Wahlen und die Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates aufzuzeigen sowie das notwendige zusätzliche Personal für organisatorische und pädagogische Unterstützung der kontinuierlichen Arbeit des Kinder- und Jugendbeirates aufzuzeigen, dazu sollen Beispiele aus anderen Städten dienen.“

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.1 Bericht zu KJB (1242 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 5.1 SSP Kongress (2464 KB)    
   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.7 - zurückgestellt
   

 

 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.1.1  
AM Jens Zimmermann (CDU), AM Judith Balke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FD - Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
VO/2025/14067-01  
Ö 5.1.2  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
VO/2025/14067-02  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung
Enthält Anlagen
VO/2025/13983  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Verschiedenes