Tagesordnung - 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)

Bezeichnung:	14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 10.04.2025	Status:	öffentlich
Zeit:	16:03 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen

Ö 4.1.1

mündliche Mitteilungen der Verwaltung zum aktuellen Stand der offenen Anfragen aus dem Ausschuss

Ö 4.1.2

mündliche Mitteilung des Jugendhilfeplaners zum Interessenbekundungsverfahren im Stadtbezirk Holstentor-Nord

Ö 4.2

AM Jens Zimmermann (CDU): Kita-Versorgung in Lübeck-Dänischburg ab Sommer 2025

VO/2025/13915

Ö 4.2.1

Antwort auf die Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Kita-Versorgung in Lübeck-Dänischburg ab Sommer 2025

VO/2025/13915-01

Ö 4.3

Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.

VO/2025/13946-02

Ö 4.3.1

Antwort auf die Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.

2025/13946-02-01

Ö 4.4

Anfrage des AM Annemarie Pirk (AfD): Kindeswohl

VO/2025/14131

Ö 4.5

mündliche Anfrage von AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zum aktuellen Sachstand des Haushaltsbegleitbeschlusses zum Kinderschutzzentrum

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung

VO/2025/14067

Ö 5.1.1

AM Jens Zimmermann (CDU), AM Judith Balke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FD - Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung

VO/2025/14067-01

Ö 5.1.2

AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung

VO/2025/14067-02

Ö 5.2

Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung

VO/2025/13983

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2. Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.

17.03.2025 - Bauausschuss

Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

1. Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2. Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 5.5 - Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling (1716 KB)

10.04.2025 - Jugendhilfeausschuss

Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

1. Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2. Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 5.2 städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling (1716 KB)

06.05.2025 - Hauptausschuss

Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 9

Verschiedenes

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)

Beschlussvorschlag

1. Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2. Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.

1. Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2. Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.

1. Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2. Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.