Tagesordnung - 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 10.04.2025 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2025
SI/2025/847  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilungen der Verwaltung zum aktuellen Stand der offenen Anfragen aus dem Ausschuss    
Ö 4.1.2  
mündliche Mitteilung des Jugendhilfeplaners zum Interessenbekundungsverfahren im Stadtbezirk Holstentor-Nord    
Ö 4.2  
AM Jens Zimmermann (CDU): Kita-Versorgung in Lübeck-Dänischburg ab Sommer 2025
VO/2025/13915  
Ö 4.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Kita-Versorgung in Lübeck-Dänischburg ab Sommer 2025
VO/2025/13915-01  
Ö 4.3  
Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024 Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
VO/2025/13946-02  
Ö 4.3.1  
Antwort auf die Anfrage der Kreis- und Stadtelternvertretung Lübeck zur Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2023/2024, Maßnahmenplanung 2025/2026 ff.
2025/13946-02-01  
Ö 4.4  
Anfrage des AM Annemarie Pirk (AfD): Kindeswohl
VO/2025/14131  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Wurden in den Jahren 2009 2024 in den Kindertagesstätten und in dem Bereich der Kindertagespflege Prüfungen durchgeführt, die in dem Verdacht einer Kindeswohlgefährdung begründet waren?

 

Gab es Vorfälle von Kindeswohlgefährdung? Wenn ja, in welcher Form und wie wurde reagiert, um das Kindeswohl zu schützen?

 

Gibt es eine Planung vonseiten der Hansestadt Lübeck, regelmäßig Kontrollen im Bereich der Kindertagesstätten und im Bereich der Kindertagespflege durchzuführen? Wie häufig werden diese Kontrollen durchgeführt?

 

Welche Mittel werden von der Kommune, dem Land und dem Bund zur Verfügung gestellt, damit dies personell umsetzbar ist?

   
    10.04.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Wurden in den Jahren 2009 – 2024 in den Kindertagesstätten und in dem Bereich der Kindertagespflege Prüfungen durchgeführt, die in dem Verdacht einer Kindeswohlgefährdung begründet waren?

 

Gab es Vorfälle von Kindeswohlgefährdung? Wenn ja, in welcher Form und wie wurde reagiert, um das Kindeswohl zu schützen?

 

Gibt es eine Planung vonseiten der Hansestadt Lübeck, regelmäßig Kontrollen im Bereich der Kindertagesstätten und im Bereich der Kindertagespflege durchzuführen? Wie häufig werden diese Kontrollen durchgeführt?

 

Welche Mittel werden von der Kommune, dem Land und dem Bund zur Verfügung gestellt, damit dies personell umsetzbar ist?

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

   
    03.07.2025 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Wurden in den Jahren 2009 – 2024 in den Kindertagesstätten und in dem Bereich der Kindertagespflege Prüfungen durchgeführt, die in dem Verdacht einer Kindeswohlgefährdung begründet waren?

 

Gab es Vorfälle von Kindeswohlgefährdung? Wenn ja, in welcher Form und wie wurde reagiert, um das Kindeswohl zu schützen?

 

Gibt es eine Planung vonseiten der Hansestadt Lübeck, regelmäßig Kontrollen im Bereich der Kindertagesstätten und im Bereich der Kindertagespflege durchzuführen? Wie häufig werden diese Kontrollen durchgeführt?

 

Welche Mittel werden von der Kommune, dem Land und dem Bund zur Verfügung gestellt, damit dies personell umsetzbar ist?

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

Ö 4.5  
mündliche Anfrage von AM Judith Balke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zum aktuellen Sachstand des Haushaltsbegleitbeschlusses zum Kinderschutzzentrum    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
Enthält Anlagen
VO/2025/14067  
Ö 5.1.1  
AM Jens Zimmermann (CDU), AM Judith Balke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FD - Antrag zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
VO/2025/14067-01  
Ö 5.1.2  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu: Ergebnisse des Arbeitskreises "Kinder- und Jugendbeteiligung in Lübeck" für institutionalisierte Beteiligung
VO/2025/14067-02  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung
Enthält Anlagen
VO/2025/13983  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Verschiedenes