Tagesordnung - 41. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 01.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025
SI/2025/841  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2025
SI/2025/842  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Bürgerschaft nimmt das Kleingartenentwicklungskonzept 2025 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister,

 

  1. die im Kleingartenkonzept dargestellten Flächenkonzepte für die (Teil-)Umnutzung der Anlagen im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  2. die im Kleingartenkonzept aufgeführten Potenzialflächen zur Neuanlage von Kleingärten im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  3. den Kreisverband bei der Einrichtung einer Stelle für eine Bürokraft zu unterstützen.


 

 

   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.10.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft nimmt das Kleingartenentwicklungskonzept 2025 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister,

 

  1. die im Kleingartenkonzept dargestellten Flächenkonzepte für die (Teil-)Umnutzung der Anlagen im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  2. die im Kleingartenkonzept aufgeführten Potenzialflächen zur Neuanlage von Kleingärten im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  3. den Kreisverband bei der Einrichtung einer Stelle für eine Bürokraft zu unterstützen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt die Beratung der Vorlage zu vertagen.
 

   
    18.11.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Geänderte Beschlussempfehlung gemäß TOP 7.2 - VO/2025/14057-02:


Die Bürgerschaft nimmt das Kleingartenentwicklungskonzept 2025 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister,

 

  1. die im Kleingartenkonzept dargestellten Flächenkonzepte für die (Teil-)Umnutzung der Anlagen im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.

Im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans werden die heute bestehenden Anlagen und Flächen für Kleingärten als Kleingartenanlagen bauleitplanerisch umgesetzt, es sei denn eine Widmung als Baufläche ist vom jeweiligen betroffenen Kleingartenverein gewünscht und aus Sicht der Stadt sinnvoll. Eine Unterteilung und Etikettierung der Anlagen nach unterschiedlichen Graden der Zukunftsfähigkeit findet dabei nicht statt.

 

  1. die im Kleingartenkonzept aufgeführten Potenzialflächen zur Neuanlage von Kleingärten im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.

Es sind keine Potentialflächen für die Neuanlage von weiteren Kleingartenanlagen bauleitplanerisch umzusetzen.

 

  1. den Kreisverband bei der Einrichtung einer Stelle für eine Bürokraft zu unterstützen.

Die Verwaltung wird aufgefordert, den Freiraumentwicklungsplan unverzüglich vorzulegen. Über das Kleingartenentwicklungskonzept und den Freiraumentwicklungsplan wird eine öffentliche Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Stadtteilen geführt, um deren Ideen und Vorstellungen für die Grün- und Freiraumentwicklung in Lübeck bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans einzubringen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt mehrheitlich die Weitergabe der Beschlussvorlage an die Bürgerschaft in geänderter Fassung.
 

Ö 3.1.1     AM Dr. Lengen: Änderungsantrag zu Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-01  
Ö 3.1.2     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-03  
Ö 3.2     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 3.2.1     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Antrag zu VO/2025/14616 Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
VO/2025/14616-01  
Ö 3.3     Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen/Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14660  
Ö 3.3.1     Austauschvorlage: Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen/Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14660-01  
Ö 3.4     Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 3.5     Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2025/14673  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen) zur Organisationsuntersuchung technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14472-01  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1     Anfrage AM Pluschkell: Sperrung der Mühlentorbrücke für den Busverkehr und spätere Vollsperrung
VO/2025/14742  
Ö 6.2.2     Anfrage des Beirates für Menschen mit Behinderung zu VO/2025/14673 Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer": Umsetzung von Barrierefreiheit und Inklusion im geplanten inklusiven Grundschulbau.
VO/2025/14673-01  
Ö 6.2.3     AM Sascha Luetkens (Linke & GAL), Anfrage zu: Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
VO/2025/14673-04  
Ö 6.2.4     Anfrage des AM Mauritz (CDU): Sachstand Beschlüsse zur Vorderreihe    
Ö 6.2.5     Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand B-Plan Maikuhlenweg    
Ö 6.2.6     Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Prüfung Wendelbornplatz    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1     Wochenmarkt am Brink: Erreichbarkeit während der Baumaßnahmen zum Radschnellweg und Inanspruchnahme von Wochenmarktsflächen im Zuge der Baumaßnahmen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Antrag von AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ratzeburger Allee für die Zeit der Baustellensituation
Enthält Anlagen
VO/2025/14566  
Ö 7.2     Beirat für Menschen mit Behinderung: AT zum Dringlichkeitsantrag - Sicherstellung barrierefreier und inklusiver Spielgeräte in der Breiten Straße
VO/2025/14738-01  
Ö 7.3     Dringlichkeitsantrag - Jochen Mauritz (CDU), Arne Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): "Vorhaben und Umsetzung der Straßenverkehrsbehörde"
VO/2025/14747  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 11.2     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5a      
N 11.3     Projektfreigabe Königstraße 54, Lübeck (Bildungshaus "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)")      
N 12     Berichte      
N 12.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Planungen zum Bundesbankgebäude      
N 13.2.2     Anfrage des AM Mauritz (CDU): Vorstellung der Planung Park Tremser Teich      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse