Tagesordnung - 40. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025
SI/2025/839  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025
SI/2025/840  
Ö 2.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025
SI/2025/841  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.1.1     Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 3.1.2     Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 3.2     Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 3.2.1     AM Dr. Lengen: Änderungsantrag zu Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-01  
Ö 3.2.2     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-03  
Ö 3.3     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 3.4     Strategische Neuordnung der Hafenverwaltung im PORT OF LÜBECK
Enthält Anlagen
VO/2022/11476-01  
Ö 3.5     Änderung der Entgeltliste und der Allgemeinen Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14657  
Ö 3.6     Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen/Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14660  
Ö 3.7     Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 3.8     Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 3.9     Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 82 I GO für das Haushaltsjahr 2025 im Produkt 111029 Gebäudemanagement für die Maßnahme Errichtung Interimsschule Kanalstraße auf der Parkplatzfläche P1
Enthält Anlagen
VO/2025/14676  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen) zur Organisationsuntersuchung technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14472-01  
Ö 5.2     Ergebnis der Überprüfung der tarifrechtlichen Eingruppierung der Reinigungskräfte in der Unterhaltsreinigung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14516  
Ö 5.3     Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Vorplanung für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14370  
Ö 5.4     Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" - Durchlauf 2023
VO/2025/14602  
Ö 5.5     Eckpunktepapier Parken: Digitale Lösungen für Anwohner-Parksuchverkehr und die Vermittlung privater Parkflächen
3/11836-02-01-01  
Ö 5.6     Jahresbericht 2024 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14645  
Ö 5.7     Änderung Dienstleistungskonzessionsvertrag über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen
Enthält Anlagen
VO/2025/14644  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen) zur Erweiterung des Lehmannkais
VO/2025/14371-01  
Ö 6.1.2     Antwort auf Anfrage des AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zum Kleingartenentwicklungskonzept, Kleingartenkonzept Teil II
VO/2025/14632-01  
Ö 6.1.3     Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon (CDU): Sachstand Leuchtenfeld und Brügmanngarten und die mdl. Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Beschluss zum Leuchtenfeld
VO/2025/14656  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Barrierefreier Umbau der Marktfläche am Kohlmarkt
VO/2025/14710  
Ö 6.2.2     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsberuhigung Ortsdurchfahrt Kronsforde
VO/2025/14712  
Ö 6.2.3     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Spielplatz "An der Kirche" in Kronsforde
VO/2025/14713  
Ö 6.2.4     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lückenschluss Fuß- und Radweg Kronsforde-Rothenhausen
VO/2025/14715  
Ö 6.2.5     AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Klärungsbedarf Eigenbetrieb Hafen EHL zu Vorlage VO/2022/11476-01
VO/2025/14719  
Ö 6.2.6     Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Sanierung Fußweg Am Rusch    
Ö 6.2.7     Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Pflasterung in der Beckergrube    
Ö 6.2.8     Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Fußgängerampel am Mühlenteller    
Ö 6.2.9     Anfrage des stellv. AM Hamer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Radverkehr am Berliner Platz    
Ö 6.2.10     Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Abbieger in die Kronsforder Allee    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1     Sitzungstermine Bauausschuss 2026
VO/2025/14459  
Ö 6.4.2     Mündliche Mitteilung (5.610): Mobilitätskonzept Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 6.4.3     Wochenmarkt am Brink: Erreichbarkeit während der Baumaßnahmen zum Radschnellweg und Inanspruchnahme von Wochenmarktsflächen im Zuge der Baumaßnahmen    
Ö 6.4.4     Mündliche Mitteilung (5.610): Bauvorhaben Damaschkestraße    
Ö 6.4.5     Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Planfeststellungsverfahren Lehmannkai 1+    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Nachpflanzung von Alleebäumen in Ivendorf
VO/2025/14554  
Ö 7.2     Antrag von AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ratzeburger Allee für die Zeit der Baustellensituation
Enthält Anlagen
VO/2025/14566  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Verwaltung möge dringend Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zu Fuß gehender und Rad fahrender Menschen entlang der Ratzeburger Allee prüfen und umsetzen:

1. Auf dem gesamten Streckenabschnitt der Baustelle entlang der Ratzeburger Allee wird Tempo 10 km/h (oder Schritttempo) eingeführt und dies ausreichend kenntlich gemacht.

2. Die Umleitung für Radfahrende über die Stresemannstraße wird aufgehoben und das Umleitungsschild für Radfahrende abgebaut. Wer Richtung St. Jürgen Ring fahren möchte, nimmt diesen Weg in der Regel auch ohne Hinweisschild.

3. Der Fuß- und Radweg stadteinwärts (auf der Seite des Wochenmarktes) wird zur geteilten Spur für Radfahrende und zu Fuß gehende in zwei Richtungen. Auf der gesamten Länge der Baustelle gilt für Radfahrende Schritttempo und Rücksichtnahme gegenüber Fußgänger*innen. Darauf wird mit Aufdrucken auf dem Boden und zusätzlich mit Schildern hingewiesen.

4. Am Mühlentorteller werden Radfahrende darauf aufmerksam gemacht, dass sie entweder ab Stresemannstraße auf der Fahrbahn weiterfahren dürfen ODER wahlweise auf der anderen Straßenseite den geteilten Zwei-Wege-Fuß- und Radweg nutzen dürfen.


 

   
    15.09.2025 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

Ö 7.3     Antrag AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Prüfauftrag zur Errichtung einer öffentlichen Sport- und Freizeitanlage im Orkney Park in Travemünde
VO/2025/14607  
Ö 7.4     Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Zweispuriges Abbiegen von der Straße "Bei der Lohmühle" nach links in die Fackenburger Allee
VO/2025/14617  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 11.2     Vergabeentscheidung: Auftragsvergabe für rechtliche Beratungsleistungen      
N 11.3     Strategische Neuordnung der Hafenverwaltung im PORT OF LÜBECK/Freigabe der Ausschreibung von Unterstützungsleistungen      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL), Frage zur Beantwortung der Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Installation von Ladeinfrastruktur auf Erbpachtgrundstücken, die vom Verband Wohneigentümer e.V. verwaltet werden      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse