| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025 |
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SI/2025/839 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025 |
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SI/2025/840 |
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| Ö 2.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025 |
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SI/2025/841 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn |
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VO/2024/13418 |
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| Ö 3.1.1 |
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Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV |
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2024/13418-01-01 |
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| Ö 3.1.2 |
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Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn |
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VO/2025/14411 |
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| Ö 3.2 |
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Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 |
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VO/2025/14057 |
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| Ö 3.2.1 |
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AM Dr. Lengen: Änderungsantrag zu Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 |
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VO/2025/14057-01 |
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| Ö 3.2.2 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 |
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VO/2025/14057-03 |
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| Ö 3.3 |
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Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
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VO/2025/14616 |
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| Ö 3.4 |
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Strategische Neuordnung der Hafenverwaltung im PORT OF LÜBECK |
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VO/2022/11476-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Entscheidung trifft die Bürgerschaft: - Der Bericht zur strategischen Neuordnung der Hafenverwaltung auf der Grundlage des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2022/10783 vom 25.02.2022 gemäß Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen.
- Die wirtschaftlichen Tätigkeiten des Bereichs Lübeck Port Authority werden mit Wirkung zum 01.01.2027 in der Organisationsform eines Eigenbetriebs gemäß § 106 Gemeindeordnung (GO) zusammengefasst. Die als Anlage 3 beigefügte Betriebssatzung mit einem Stammkapital von 5.000.000,00 € wird beschlossen. Die Bezeichnung des Eigenbetriebs lautet „Eigenbetrieb Hafen Lübeck“ (EHL).
- Die im städtischen Eigentum befindlichen Hafengrundstücke samt Hafeninfra- und Hafensuprastruktur, Gebäuden und sonstigen immobilen wie mobilen Einrichtungen oder Gegenständen werden dem Betriebsvermögen des Eigenbetriebs zugeordnet.
- Zuständiger Werkausschuss ist der Ausschuss für Bauen und Hafen (bisher Bauausschuss). Die Hauptsatzung ist entsprechend anzupassen.
- Die Zuständigkeit für die Festsetzung privatrechtlicher Entgelte des Eigenbetriebs wird dem Ausschuss für Bauen und Hafen übertragen. Die Hauptsatzung ist entsprechend anzupassen.
Entscheidung trifft der Hauptausschuss, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu den Beschlusspunkten 1-5: - Zur Werkleitung wird der Mitarbeiter der Hansestadt Lübeck Herr Guido Kaschel bestellt.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen) |
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17.11.2025 - Bauausschuss |
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Ö 3.4 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Entscheidung trifft die Bürgerschaft: - Der Bericht zur strategischen Neuordnung der Hafenverwaltung auf der Grundlage des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2022/10783 vom 25.02.2022 gemäß Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen.
- Die wirtschaftlichen Tätigkeiten des Bereichs Lübeck Port Authority werden mit Wirkung zum 01.01.2027 in der Organisationsform eines Eigenbetriebs gemäß § 106 Gemeindeordnung (GO) zusammengefasst. Die als Anlage 3 beigefügte Betriebssatzung mit einem Stammkapital von 5.000.000,00 € wird beschlossen. Die Bezeichnung des Eigenbetriebs lautet „Eigenbetrieb Hafen Lübeck“ (EHL).
- Die im städtischen Eigentum befindlichen Hafengrundstücke samt Hafeninfra- und Hafensuprastruktur, Gebäuden und sonstigen immobilen wie mobilen Einrichtungen oder Gegenständen werden dem Betriebsvermögen des Eigenbetriebs zugeordnet.
- Zuständiger Werkausschuss ist der Ausschuss für Bauen und Hafen (bisher Bauausschuss). Die Hauptsatzung ist entsprechend anzupassen.
- Die Zuständigkeit für die Festsetzung privatrechtlicher Entgelte des Eigenbetriebs wird dem Ausschuss für Bauen und Hafen übertragen. Die Hauptsatzung ist entsprechend anzupassen.
Entscheidung trifft der Hauptausschuss, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu den Beschlusspunkten 1-5: - Zur Werkleitung wird der Mitarbeiter der Hansestadt Lübeck Herr Guido Kaschel bestellt.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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25.11.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 5.5 - unverändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung / Beschluss: Entscheidung trifft die Bürgerschaft: - Der Bericht zur strategischen Neuordnung der Hafenverwaltung auf der Grundlage des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2022/10783 vom 25.02.2022 gemäß Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen.
- Die wirtschaftlichen Tätigkeiten des Bereichs Lübeck Port Authority werden mit Wirkung zum 01.01.2027 in der Organisationsform eines Eigenbetriebs gemäß § 106 Gemeindeordnung (GO) zusammengefasst. Die als Anlage 3 beigefügte Betriebssatzung mit einem Stammkapital von 5.000.000,00 € wird beschlossen. Die Bezeichnung des Eigenbetriebs lautet „Eigenbetrieb Hafen Lübeck“ (EHL).
- Die im städtischen Eigentum befindlichen Hafengrundstücke samt Hafeninfra- und Hafensuprastruktur, Gebäuden und sonstigen immobilen wie mobilen Einrichtungen oder Gegenständen werden dem Betriebsvermögen des Eigenbetriebs zugeordnet.
- Zuständiger Werkausschuss ist der Ausschuss für Bauen und Hafen (bisher Bauausschuss). Die Hauptsatzung ist entsprechend anzupassen.
- Die Zuständigkeit für die Festsetzung privatrechtlicher Entgelte des Eigenbetriebs wird dem Ausschuss für Bauen und Hafen übertragen. Die Hauptsatzung ist entsprechend anzupassen.
Entscheidung trifft der Hauptausschuss, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu den Beschlusspunkten 1-5: - Zur Werkleitung wird der Mitarbeiter der Hansestadt Lübeck Herr Guido Kaschel bestellt.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung (Beschlusspunkte 1 - 5) | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | | Abstimmungsergebnis (Beschlusspunkt 6) | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig die Annahme der Beschlusspunkte 1 bis 5. Der Hauptausschuss nimmt den Beschlusspunkt 6 einstimmig an.
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27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.5 - unverändert beschlossen |
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Beschluss (unter der Hinzunahme des Vorschlags des Bürgermeisters – im Protokolltext rot markiert): Entscheidung trifft die Bürgerschaft: - Der Bericht zur strategischen Neuordnung der Hafenverwaltung auf der Grundlage des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2022/10783 vom 25.02.2022 gemäß Anlage 2 wird zur Kenntnis genommen.
- Die wirtschaftlichen Tätigkeiten des Bereichs Lübeck Port Authority werden mit Wirkung zum 01.01.2027 in der Organisationsform eines Eigenbetriebs gemäß § 106 Gemeindeordnung (GO) zusammengefasst. Die als Anlage 3 beigefügte Betriebssatzung mit einem Stammkapital von 5.000.000,00 € wird beschlossen. Die Bezeichnung des Eigenbetriebs lautet „Eigenbetrieb Hafen Lübeck“ (EHL).
- Die im städtischen Eigentum befindlichen Hafengrundstücke samt Hafeninfra- und Hafensuprastruktur, Gebäuden und sonstigen immobilen wie mobilen Einrichtungen oder Gegenständen werden dem Betriebsvermögen des Eigenbetriebs zugeordnet.
- Zuständiger Werkausschuss ist der Ausschuss für Bauen und Hafen (bisher Bauausschuss). Die Hauptsatzung ist entsprechend anzupassen.
- Die Zuständigkeit für die Festsetzung privatrechtlicher Entgelte des Eigenbetriebs wird dem Ausschuss für Bauen und Hafen übertragen. Die Hauptsatzung ist entsprechend anzupassen.
Entscheidung trifft der Hauptausschuss, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu den Beschlusspunkten 1-5: - Zur Werkleitung wird der Mitarbeiter der Hansestadt Lübeck Herr Guido Kaschel bestellt.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 42 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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| Ö 3.5 |
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Änderung der Entgeltliste und der Allgemeinen Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/14657 |
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| Ö 3.6 |
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Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen/Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss
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VO/2025/14660 |
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| Ö 3.7 |
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Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm
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VO/2025/14646 |
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| Ö 3.8 |
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Wohnungsmarktstrategie Lübeck |
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VO/2025/14628 |
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| Ö 3.9 |
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Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 82 I GO für das Haushaltsjahr 2025 im Produkt 111029 Gebäudemanagement für die Maßnahme Errichtung Interimsschule Kanalstraße auf der Parkplatzfläche P1 |
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VO/2025/14676 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement |
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VO/2025/14168 |
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| Ö 5.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen) zur Organisationsuntersuchung technisches Gebäudemanagement |
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VO/2025/14472-01 |
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| Ö 5.2 |
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Ergebnis der Überprüfung der tarifrechtlichen Eingruppierung der Reinigungskräfte in der Unterhaltsreinigung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/14516 |
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| Ö 5.3 |
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Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai
Bericht zur Vorplanung für die Umgestaltung
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VO/2025/14370 |
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| Ö 5.4 |
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Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" - Durchlauf 2023 |
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VO/2025/14602 |
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| Ö 5.5 |
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Eckpunktepapier Parken: Digitale Lösungen für Anwohner-Parksuchverkehr und die Vermittlung privater Parkflächen |
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3/11836-02-01-01 |
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| Ö 5.6 |
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Jahresbericht 2024 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2025/14645 |
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| Ö 5.7 |
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Änderung Dienstleistungskonzessionsvertrag über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen |
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VO/2025/14644 |
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| Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen) zur Erweiterung des Lehmannkais |
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VO/2025/14371-01 |
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| Ö 6.1.2 |
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Antwort auf Anfrage des AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zum Kleingartenentwicklungskonzept, Kleingartenkonzept Teil II |
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VO/2025/14632-01 |
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| Ö 6.1.3 |
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Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon (CDU): Sachstand Leuchtenfeld und Brügmanngarten und die mdl. Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Beschluss zum Leuchtenfeld |
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VO/2025/14656 |
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| Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 6.2.1 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Barrierefreier Umbau der Marktfläche am Kohlmarkt |
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VO/2025/14710 |
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| Ö 6.2.2 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsberuhigung Ortsdurchfahrt Kronsforde |
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VO/2025/14712 |
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| Ö 6.2.3 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Spielplatz "An der Kirche" in Kronsforde |
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VO/2025/14713 |
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| Ö 6.2.4 |
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AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lückenschluss Fuß- und Radweg Kronsforde-Rothenhausen |
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VO/2025/14715 |
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| Ö 6.2.5 |
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AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Klärungsbedarf Eigenbetrieb Hafen EHL zu Vorlage VO/2022/11476-01 |
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VO/2025/14719 |
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| Ö 6.2.6 |
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Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Sanierung Fußweg Am Rusch |
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| Ö 6.2.7 |
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Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Pflasterung in der Beckergrube |
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| Ö 6.2.8 |
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Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Fußgängerampel am Mühlenteller |
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| Ö 6.2.9 |
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Anfrage des stellv. AM Hamer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Radverkehr am Berliner Platz |
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| Ö 6.2.10 |
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Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Abbieger in die Kronsforder Allee |
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| Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung |
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| Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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| Ö 6.4.1 |
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Sitzungstermine Bauausschuss 2026 |
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VO/2025/14459 |
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| Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mobilitätskonzept Neue Teutendorfer Siedlung |
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| Ö 6.4.3 |
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Wochenmarkt am Brink: Erreichbarkeit während der Baumaßnahmen zum Radschnellweg und Inanspruchnahme von Wochenmarktsflächen im Zuge der Baumaßnahmen |
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| Ö 6.4.4 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Bauvorhaben Damaschkestraße |
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| Ö 6.4.5 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Planfeststellungsverfahren Lehmannkai 1+ |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Nachpflanzung von Alleebäumen in Ivendorf |
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VO/2025/14554 |
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| Ö 7.2 |
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Antrag von AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ratzeburger Allee für die Zeit der Baustellensituation |
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VO/2025/14566 |
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| Ö 7.3 |
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Antrag AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Prüfauftrag zur Errichtung einer öffentlichen Sport- und Freizeitanlage im Orkney Park in Travemünde |
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VO/2025/14607 |
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| Ö 7.4 |
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Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Zweispuriges Abbiegen von der Straße "Bei der Lohmühle" nach links in die Fackenburger Allee |
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VO/2025/14617 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025 |
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| N 10.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025 |
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| N 10.3 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025 |
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| N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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| N 11.1 |
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Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor |
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| N 11.2 |
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|
Vergabeentscheidung: Auftragsvergabe für rechtliche Beratungsleistungen |
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| N 11.3 |
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Strategische Neuordnung der Hafenverwaltung im PORT OF LÜBECK/Freigabe der Ausschreibung von Unterstützungsleistungen |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| N 13.1.1 |
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AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL), Frage zur Beantwortung der Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Installation von Ladeinfrastruktur auf Erbpachtgrundstücken, die vom Verband Wohneigentümer e.V. verwaltet werden |
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| N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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| N 13.3 |
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|
Mitteilungen |
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| N 13.3.1 |
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Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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