Tagesordnung - 39. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2025
SI/2025/838  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025
SI/2025/839  
Ö 2.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025
SI/2025/840  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.1.1     Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 3.1.2     Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 3.2     Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 3.3     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1     Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen) zur Organisationsuntersuchung technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14472-01  
Ö 5.2     Quartiersgaragen in Lübeck
VO/2025/14383  
Ö 5.3     Bericht zum aktuellen Bearbeitungsstand "Notfallplan Verkehrssicherheit"
VO/2025/14506  
Ö 5.4     Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck
VO/2025/14519  
Ö 5.5     Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung
Enthält Anlagen
2024/13808-03-01  
Ö 5.6     Ergebnis der Überprüfung der tarifrechtlichen Eingruppierung der Reinigungskräfte in der Unterhaltsreinigung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14516  
Ö 5.7     Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Vorplanung für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14370  
Ö 5.8     Weiterentwicklung des Schleswig-Holstein-Tarifs (SH-Tarif) - geplante Änderungen ab dem 01.01.2027
Enthält Anlagen
VO/2025/14413  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die NAH.SH plant unter Einbeziehung der NSH sowie der kommunalen Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen zum 01.01.2027 eine grundlegende Änderung der Tarifsystematik am SH-Tarif umzusetzen. Die Umsetzung ist der Abschluss des im Oktober 2021 gestarteten Projekts „Erstellung eines Tarifentwicklungsplans, kurz TEP unter Federführung der NAH.SH.

 

Die Hansestadt Lübeck wurde in dieses Projekt fachlich, sowohl in der Funktion als Aufgabenträgerin für den ÖPNV als auch über die städtische Gesellschaft Stadtwerke Lübeck mobil (SWL Mobil), eingebunden. Hierbei wurden insbesondere die Tarifwünsche des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2020/09616-09 eingebracht.

 

In der Anlage 1 „Der Tarifentwicklungsplan sind die Überlegungen und Herleitungen des Tarifkonzepts beschrieben. Das Ergebnis ist ein Tarif, der „Einfach für alle“ werden soll.  Der TEP wurde am 16.05.2024 abgeschlossen und bildet die Basis für die Feinkonzeption der geplanten Anpassungen zum 01.01.2027.

 

In der Anlage 2 sind die geplanten Veränderungen für den Lokalbereich der Hansestadt Lübeck beschrieben. Die dort genannten Preise für die Sortimente spiegeln einen Arbeitsstand wider und dienen erstmal nur zur Orientierung, wie sich die Änderungen auf die aktuellen Fahrpreise auswirken würden.

 

Die landesweiten Fahrpreise bzw. die neue Tarifmatrix stehen noch nicht fest. Die Änderungen in der Tarifstruktur sind jedoch so umfangreich, dass bereits jetzt hierzu berichtet wird. Die Tarifanpassungen sollen erlösneutral umgesetzt werden, so dass die Hansestadt Lübeck zumindest keine negativen finanziellen Auswirkungen erwarten muss. Lübeck muss der Tarifänderung zustimmen. Ohne Zustimmung kann die Tarifänderung landesweit nicht umgesetzt werden. Eine Beschlussvorlage ist nach Festlegung der Tarifmatrix, voraussichtlich für die Bürgerschaft im ersten Quartal 2026, vorgesehen.


 

   
    11.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 5.9     Bericht zu den Energetischen Quartierskonzepten Brolingplatz und Gravensteinstraße
Enthält Anlagen
VO/2025/14499  
Ö 5.10     Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" - Durchlauf 2023
VO/2025/14602  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1     Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Ulrich Brock (CDU) zum Raumbedarf an der Schule Grönauer Baum
VO/2025/14033-01  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1     Sitzungstermine Bauausschuss 2026
VO/2025/14459  
Ö 6.4.2     Mündliche Mitteilung (5.610): Mobilitätskonzept Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 6.4.3     Wochenmarkt am Brink: Erreichbarkeit während der Baumaßnahmen zum Radschnellweg; Inanspruchnahme von Wochenmarktsflächen im Zuge der Baumaßnahmen    
Ö 6.4.4     Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand der Entwicklung und konzeptionelle Rahmenbedingungen zum ehem. Schlachthofgelände    
Ö 6.4.5     Mündliche Mitteilung (5.610): Bauvorhaben Damaschkestraße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Nachpflanzung von Alleebäumen in Ivendorf
VO/2025/14554  
Ö 7.2     Antrag von AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ratzeburger Allee für die Zeit der Baustellensituation
Enthält Anlagen
VO/2025/14566  
Ö 7.3     Antrag AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Prüfauftrag zur Errichtung einer öffentlichen Sport- und Freizeitanlage im Orkney Park in Travemünde
VO/2025/14607  
Ö 7.4     Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Zweispuriges Abbiegen von der Straße "Bei der Lohmühle" nach links in die Fackenburger Allee
VO/2025/14617  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 11.2     Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof 60a      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Mauritz (CDU): Planungen an der Schule am Meer und am Baggersand      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse