Tagesordnung - 37. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:09 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025
SI/2025/836  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025
SI/2025/837  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2025
SI/2025/838  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.1.1  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 3.1.2  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 3.2  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 3.4  
Elbe-Lübeck-Kanal - Positionierung der Hansestadt Lübeck zur Aktivierung des vorhandenen Transportpotenzials auf dem Elbe-Lübeck-Kanal
Enthält Anlagen
VO/2025/14431  
Ö 3.5  
Projektfreigabe "Theater Lübeck - Bestandserhaltende Maßnahmen; Förderprogramm" Beckergrube 16, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14517  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion Linke & GAL: Doppelstock Fahrradparker mit Dach für Lübeck (Zur abschließenden Beratung in den Bauausschuss überwiesen.)
VO/2025/14420  
Ö 4.2  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Zwischennutzung des Lagerplatzes am Leuchtenfeld als Spiel- und Sportfläche (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft überwiesen in den Wirtschaftsausschuss und den Bauausschuss (federführend).)
VO/2025/14434  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Mauritz (CDU) zum Zwischenbericht Raumplanung IV - Darstellung der Variante 4 (VO/2025/14014)
VO/2025/14014-02  
Ö 5.1.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Jochen Mauritz (CDU), Dan Teschner (FDP): AT zu VO/2025/14014-03 Zwischenbericht Raumplanung IV
2025/14014-03-01  
Ö 5.2  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 5.2.1  
Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990-01  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5.4  
Ehrenfriedhof
2024/13748-01-01  
Ö 5.5  
Haushaltsumfrage Mobilität 2024/Menschen unterwegs in Lübeck (MuiL)
Enthält Anlagen
VO/2025/14410  
Ö 5.6  
Ergebnisse der Bürger:innenbeteiligung zum VEP
Enthält Anlagen
VO/2025/14412  
Ö 5.7  
Quartiersgaragen in Lübeck
VO/2025/14383  
Ö 5.8  
Bericht zur Verkehrsberuhigung des Hanserings
VO/2025/14430  
Ö 5.9  
Grobkonzept für den ÖPNV in der Nachtverkehrszeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14352  
Ö 5.10  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Beendigung des Quartiersmanagements und Neuausrichtung der Information, Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung
VO/2025/14478  
Ö 5.11  
1. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14270  
Ö 5.12  
2. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14485  
Ö 5.13  
Bericht zum aktuellen Bearbeitungsstand "Notfallplan Verkehrssicherheit"
VO/2025/14506  
Ö 5.14  
Bericht zum Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und Grundlagenermittlung für das Theater Lübeck
VO/2025/14519  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Mit diesem Bericht soll der Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und der Grundlagenermittlung dargelegt werden. Neben den bisherigen Planungstätigkeiten im Projekt werden die aktuellen Kostenprognosen und die Handlungsoptionen erläutert.

 

Hintergrund

Im November 2020 wurde hinsichtlich einer möglichen finanziellen Förderung von Sanierungsmaßnahmen eine Formlose Anfrage nach Nr. 1 Verfahrensregelungen RZBau für investive Kulturmaßnahmen gemäß Beschlussfassung des Bundestages vom 29.11.2019 eingereicht. Zuständig hierfür ist der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Referat K 55 Bauangelegenheiten und Baukultur.

Dabei standen Maßnahmen zur Bauwerkssanierung für einen nachhaltigen Substanzerhalt des kulturellen Erbes (u.a. Sanierung von Fluchttreppen im Außenbereich, Dachflächensanierungen, Sanierung der Sicherheitsbeleuchtung) und Maßnahmen zur Modernisierung der technischen Infrastruktur (u. a. Umstellung auf LED-Beleuchtung, Erhalt technischer Infrastruktur zur Sicherstellung des bestimmungsgemäßen Theaterbetriebs). Die Anfrage weist vor dem Hintergrund einer Bundesförderung in Höhe von 4,5 Mio. € einen Investitionsbedarf als groben Kostenrahmen in Höhe von 9 Mio. € aus. Zudem wird in der Anfrage erläutert, dass diese Investitionen Teil einer notwendigen und vorgesehenen Gesamtsanierung im Umfang von 25 Mio. € sind.


Vorausgegangen waren dieser Förderanfrage Ermittlungen des Investitionsbedarfs, gemeinsam durchgeführt durch das Gebäudemanagement der HL und das Theater Lübeck. Seitens des Theaters fand eine Analyse des Bedarfs an Modernisierungen der theaterspezifischen Gebäudeausstattung (Bühnentechnik, Beleuchtung, zeitgemäße Präsentations- und Vermittlungsformate) statt, seitens des GMHL wurde anhand der vorliegenden Befunde von Gebäudeschäden und dem seinerzeitigen Kenntnisstand über den Instandhaltungsbedarf ein Sanierungsbedarf ermittelt.

In den Überlegungen zur Gesamtsanierung und zur Umsetzung des ersten Sanierungsabschnitts war die Umsetzung im laufenden Theaterbetrieb mit Bauabschnitten und ggf. teils verlängerten Spielpausen im Sommer enthalten.

Alle weiteren Planungen sollten in einem investiven Projekt angestoßen und fortgeführt werden.

 

Im Zuge der angestrebten Förderung gab es einige Koordinierungsgespräche mit dem Fördermittelgeber. Für die endgültige Zusage ist ein Fördermittelantrag auf Basis abgeschlossener Entwurfsplanungen erforderlich.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Fachbereich 4 Kultur und Bildung

 


 

   
    15.09.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.14 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.18 - zurückgestellt
   
   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    13.10.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Mit diesem Bericht soll der Kenntnisstand über die Sanierungsnotwendigkeit nach Abschluss der Bestandsanalyse und der Grundlagenermittlung dargelegt werden. Neben den bisherigen Planungstätigkeiten im Projekt werden die aktuellen Kostenprognosen und die Handlungsoptionen erläutert.

 

Hintergrund

Im November 2020 wurde hinsichtlich einer möglichen finanziellen Förderung von Sanierungsmaßnahmen eine Formlose Anfrage nach Nr. 1 Verfahrensregelungen RZBau für investive Kulturmaßnahmen gemäß Beschlussfassung des Bundestages vom 29.11.2019 eingereicht. Zuständig hierfür ist der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Referat K 55 – Bauangelegenheiten und Baukultur.

Dabei standen Maßnahmen zur Bauwerkssanierung für einen nachhaltigen Substanzerhalt des kulturellen Erbes (u.a. Sanierung von Fluchttreppen im Außenbereich, Dachflächensanierungen, Sanierung der Sicherheitsbeleuchtung) und Maßnahmen zur Modernisierung der technischen Infrastruktur (u. a. Umstellung auf LED-Beleuchtung, Erhalt technischer Infrastruktur zur Sicherstellung des bestimmungsgemäßen Theaterbetriebs). Die Anfrage weist vor dem Hintergrund einer Bundesförderung in Höhe von 4,5 Mio. € einen Investitionsbedarf als groben Kostenrahmen in Höhe von 9 Mio. € aus. Zudem wird in der Anfrage erläutert, dass diese Investitionen Teil einer notwendigen und vorgesehenen Gesamtsanierung im Umfang von 25 Mio. € sind.


Vorausgegangen waren dieser Förderanfrage Ermittlungen des Investitionsbedarfs, gemeinsam durchgeführt durch das Gebäudemanagement der HL und das Theater Lübeck. Seitens des Theaters fand eine Analyse des Bedarfs an Modernisierungen der theaterspezifischen Gebäudeausstattung (Bühnentechnik, Beleuchtung, zeitgemäße Präsentations- und Vermittlungsformate) statt, seitens des GMHL wurde anhand der vorliegenden Befunde von Gebäudeschäden und dem seinerzeitigen Kenntnisstand über den Instandhaltungsbedarf ein Sanierungsbedarf ermittelt.

In den Überlegungen zur Gesamtsanierung und zur Umsetzung des ersten Sanierungsabschnitts war die Umsetzung im laufenden Theaterbetrieb mit Bauabschnitten und ggf. teils verlängerten Spielpausen im Sommer enthalten.

Alle weiteren Planungen sollten in einem investiven Projekt angestoßen und fortgeführt werden.

 

Im Zuge der angestrebten Förderung gab es einige Koordinierungsgespräche mit dem Fördermittelgeber. Für die endgültige Zusage ist ein Fördermittelantrag auf Basis abgeschlossener Entwurfsplanungen erforderlich.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Fachbereich 4 – Kultur und Bildung
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    14.10.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - zurückgestellt
   
   
    11.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
AM Carl Howe (GAL): Installation von Ladeinfrastruktur auf Erbpachtgrundstücken, die vom Verband Wohneigentümer e.V. verwaltet werden
VO/2025/13892-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inklusive Spielplätze in Lübeck
VO/2025/14406-01  
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Bauarbeiten am Grenzwall    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Geschwindigkeitstafel in der Dornbreite    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nutzung von Dalben    
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Anfrage "Gebühren für Bewohnerparkausweise"
VO/2024/13763  
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Parken in der Fregattenstraße    
Ö 6.1.8  
Enthält Anlagen
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Widmung Verbindungsstraße    
Ö 6.1.9  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Seitenstreifen Hofweg    
Ö 6.1.10  
Antwort auf die Anfrage des AM Oliver Prieur (CDU): Wasseransammlung unter der Fahrbahn der Eisenbahntrassenunterführung in der Kronsforder Allee
VO/2024/13624  
Ö 6.1.11  
Antwort auf die Anfrage des Herrn Ollrogge (Senior:innenbeirat): Straßenbeleuchtung Luisenstraße    
Ö 6.1.12  
Antwort auf die Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Bürgersteig Hamburger Straße    
Ö 6.1.13  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Wiederherstellung der Fußwegeoberflächen nach Glasfasereinbau
VO/2025/14165  
Ö 6.1.14  
Antwort auf die Anfrage des AM Brock (CDU): Reinigung der Passat    
Ö 6.1.15  
Antwort auf die Anfrage des AM Mauritz (CDU): Halteverbote um den Töpferweg    
Ö 6.1.16  
Antwort auf die Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zebrastreifen in Israelsdorf    
Ö 6.1.17  
Antwort auf die Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Umsetzungsziele zu PV-Anlagen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Sascha Luetkens, Anfrage zur Umsetzung des Wohnraumschutzgesetzes Schleswig-Holstein
VO/2025/14462  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Organisationsuntersuchung technisches Gebäudemanagement
VO/2025/14472  
Ö 6.2.3  
AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Dornbreite Zustand "Kurzer Weg"
VO/2025/14474  
Ö 6.2.4  
AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL), Frage zur Beantwortung der Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Installation von Ladeinfrastruktur auf Erbpachtgrundstücken, die vom Verband Wohneigentümer e.V. verwaltet werden
2025/13892-01-01  
Ö 6.2.5  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzung der Handlungsspielräume nach § 67 LBO
VO/2025/14572  
Ö 6.2.6  
AM Stephan Wisotzki (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderung der Verkehrsführung am Eichenweg
VO/2025/14575  
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Prieur (CDU): Sachstand Buddenbrookhaus    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Baumreihe in der Brandenbaumer Landstraße    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Kohlfaerber (SPD): Sachstand B-Plan Mühlenberg    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Widmung Straße    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Sitzungstermine Bauausschuss 2026
VO/2025/14459  
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sitzung des Welterbe- und Gestaltungsbeirats    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand der Entwicklung und konzeptionelle Rahmenbedingungen zum ehem. Schlachthofgelände    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Trave Campus    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Anpassungen im Busnetz anlässlich der Sperrung der Mühlentorbrücke    
Ö 6.4.6  
Mündliche Mitteilung (Beirat für Menschen mit Behinderungen): Inklusive Spielplätze    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35
VO/2025/13967  
Ö 7.2  
AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Nachpflanzung von Alleebäumen in Ivendorf
VO/2025/14554  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag von AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ratzeburger Allee für die Zeit der Baustellensituation
Enthält Anlagen
VO/2025/14566  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung Otto-Mortzfeld-Schule - Beethovenstraße 20, 23556 Lübeck      
N 11.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR für Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 11.3     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 11.4     AM Pluschkell (SPD): Bauvorhaben in Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Mauritz (CDU): Ferienhäuser in Travemünde      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse