Tagesordnung - 35. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025
SI/2025/833  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025
SI/2025/834  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2025
SI/2025/835  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025
SI/2025/836  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 3.2  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121-02  
Ö 3.3  
Sanierung Fischstraße 2-6 - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14281  
Ö 3.4  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Schule Tremser Teich - Erweiterung Ganztagsbetreuung", aufgrund Überschreitung der Projektkosten um über 175.000,- EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2024/13016-01  
Ö 3.5  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2025/14225  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
AfD: Beleuchtung Wesloer Weg (Überwiesen zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14328  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Sachstandsbericht zum städtebaulichen Konzept Mittlere Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2020/09463-02  
Ö 5.2  
Zwischenbericht Raumplanung IV
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 5.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Mauritz (CDU) zum Zwischenbericht Raumplanung IV - Darstellung der Variante 4 (VO/2025/14014)
VO/2025/14014-02  
Ö 5.3  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Bericht zum Beschluss des Bauausschusses zur Ansiedlung von Gewerbe im Glashüttenweg (VO/2025/14027)
Enthält Anlagen
VO/2025/14027-01  
Ö 5.5  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

In der Sitzung der Bürgerschaft vom 26.09.2024 wurde zur VO/2024/13440 Prüfung zur Einführung eines Park and Ride Konzepts für Travemünde während der Hauptsaison“ nachfolgend aufgeführter Antrag beschlossen (VO/2024/13440-01).

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Einrichtung eines Pop Up-Parkplatzes in Travemünde zu prüfen, um bei Bedarf in der Hauptsaison einen temporären Pop Up-Park and Ride Service einzurichten.

 

 

 

   
    02.06.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    18.06.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Bericht auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    24.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

die Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

   
    07.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

In der Sitzung der Bürgerschaft vom 26.09.2024 wurde zur VO/2024/13440 „Prüfung zur Einführung eines Park and Ride Konzepts für Travemünde während der Hauptsaison“ nachfolgend aufgeführter Antrag beschlossen (VO/2024/13440-01).

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Einrichtung eines Pop Up-Parkplatzes in Travemünde zu prüfen, um bei Bedarf in der Hauptsaison einen temporären Pop Up-Park and Ride Service einzurichten.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    08.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    14.07.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    24.07.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 5.6  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 5.6.1  
Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990-01  
Ö 5.7  
Priorisierung der Projekte für die soziale Wohnraumförderung für das Jahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14345  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Sascha Luetkens (DIE LINKE) zu: Einführung Kappungsgrenzenverordnung
VO/2023/12861-01  
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Status quo zur Villa am Burgfeld 12
VO/2025/14375  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erweiterung des Lehmannkais, zwingend erforderlich?
VO/2025/14371  
Ö 6.2.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Inklusive Spielplätze in Lübeck
VO/2025/14406  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Bauarbeiten am Grenzwall    
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Geschwindigkeitstafel in der Dornbreite    
Ö 6.2.6  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Öffnung des Reusch-Geländes    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Freiflächensituation in der Roeckstraße und Jürgen-Wullenwever-Straße    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Teschner (FDP): Brückensituation in Lübeck    
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bericht zu den HH-Begleitbeschlüssen    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Stolzenberg (Die Fraktion): Busverkehr in der Fischergrube    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand der Entwicklung und konzeptionelle Rahmenbedingungen zum ehem. Schlachthofgelände    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): 77. Sitzung des Welterbe- und Gestaltungsbeirats    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Glashüttenweg 33-35
VO/2025/13967  
Ö 7.2  
AM Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (Bü90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde
VO/2025/14285  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion) zu: Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde
VO/2025/14285-01  
Ö 7.2.2  
SPD: Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe
VO/2025/14367  
Ö 7.3  
SPD: Kurgartenstraße zur Fahrradzone umwidmen
VO/2025/14369  
Ö 7.4  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Mähfreier Mai auf städtischen Flächen
VO/2025/14330  
Ö 7.5  
AM Jochen Mauritz (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Parken in der Straße "Auf dem Kiekeberg"
VO/2025/14379  
Ö 7.5.1  
Austauschantrag - AM Jochen Mauritz (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Parken in der Straße "Auf dem Kiekeberg"
VO/2025/14379-01  
Ö 7.6  
AM Jochen Mauritz (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Ganztägiges Parkverbot in der Kaiserallee
VO/2025/14380  
Ö 7.6.1  
Austauschantrag - AM Jochen Mauritz (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Ganztägiges Parkverbot in der Kaiserallee
VO/2025/14380-01  
Ö 7.7  
AM Jan Ingwersen (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Wiederherstellung Spazierweg im Brüggmanngarten
VO/2025/14381  
Ö 7.7.1  
Austauschantrag - AM Jan Ingwersen (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Wiederherstellung Spazierweg im Brüggmanngarten
VO/2025/14381-01  
Ö 7.8  
AM Jan Ingwersen (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Bereich ehemalige Skaterbahn dem Parkplatz Leuchtenfeld zuordnen
VO/2025/14382  
Ö 7.8.1  
Austauschantrag - AM Jan Ingwersen (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Bereich ehemalige Skaterbahn dem Parkplatz Leuchtenfeld zuordnen
VO/2025/14382-01  
Ö 7.8.2  
Änderungsantrag des AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL) zu Austauschantrag - AM Jan Ingwersen (CDU), AM Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), AM Dan Teschner (FDP): Bereich ehemalige Skaterbahn dem Parkplatz Leuchtenfeld zuordnen
Enthält Anlagen
2025/14382-01-01  
Ö 7.9  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Jochen Mauritz (CDU), Dan Teschner (FDP): Analyse der Geschwindigkeitsmessungen und Handlungsempfehlungen
VO/2025/14384  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2025      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausschreibung und Beauftragung einer Fachberatung zur Vorbereitung und Durchführung der Neuvergabe der Werberechte in der Hansestadt Lübeck      
N 11.2     Ausschreibung des Winterdienstes auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Liegenschaften der Hansestadt Lübeck      
N 11.3     Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse