Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 08.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Kulturstiftung_2025_Jahresvergleiche bis Juni
Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018_2025 Juni

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2025
SI/2025/814  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation    
Ö 3.2.3  
Mündliche Mitteilung (4.041.4 Kulturbüro): Vorstellung des Koordinators der Fachstelle Erinnerungskultur    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.041.7 Kulturstiftung): Aktuelles und Projekte - mit Präsentation    
Ö 3.3  
AM Hauke Wegner (CDU): Mögliche Übertragung des Europäischen Hansemuseums an die Hansestadt Lübeck
VO/2025/13998  
Ö 3.4  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kulturelle Bildung in den Lübecker Museen
VO/2025/14232  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kulturelle Bildung in den Lübecker Museen
VO/2025/14232-01  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): zur denkmalrechtlichen Genehmigung der Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau
VO/2025/14255  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): zur denkmalrechtlichen Genehmigung der Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau (VO/2025/14255)
VO/2025/14255-01  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Denkmalpflegerische Auswirkungen der Umgestaltung des Mühlentorplatzes
VO/2025/14419  
Ö 3.7  
AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellenwert des Lübecker Museumshafens für die Stadt
VO/2025/14453  
Ö 3.8  
AM Hauke Wegner (CDU): Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung auf geschützte Bauwerke im Bereich der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14502  
Ö 3.9  
(NEU) Mündliche Anfrage des AM Stolzenberg: Information zu Sachstand Sanierung Rathaus    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ehrenfriedhof
2024/13748-01-01  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Museumsquartier St. Annen - Machbarkeitsstudie Bericht zum Gesamtsanierungskonzept
Enthält Anlagen
VO/2025/14402  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Preistarif der Museen der Hansestadt Lübeck - Anpassung der Ticketpreise für Erwachsene
Enthält Anlagen
VO/2025/14366  
Ö 5.2  
Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die Bürgerschaft beschließt, dass Lübeck Meeresschutzstadt wird und eine Bewerbung in Form eines Letter of Intent beim Projekt „Meeresschutzstädte“ einreicht.

 

2. Unter der Voraussetzung, dass die Klimaleitstelle entsprechende Fördermittel einwerben kann, wird die Klimaleitstelle als zentrale Stelle und Ansprechpartnerin innerhalb der Hansestadt Lübeck r die städtischen und nicht-städtischen Akteur:innen sowie gegenüber dem Team des Ocean Summit fungieren. Eine Ausweitung des Stellenplans ist hierfür nicht vorgesehen.
 

   
    08.09.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt, dass Lübeck Meeresschutzstadt wird und eine Bewerbung in Form eines Letter of Intent beim Projekt „Meeresschutzstädte“ einreicht.

 

2. Unter der Voraussetzung, dass die Klimaleitstelle entsprechende Fördermittel einwerben kann, wird die Klimaleitstelle als zentrale Stelle und Ansprechpartnerin innerhalb der Hansestadt Lübeck für die städtischen und nicht-städtischen Akteur:innen sowie gegenüber dem Team des Ocean Summit fungieren. Eine Ausweitung des Stellenplans ist hierfür nicht vorgesehen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(Empfehlung für die Bürgerschaft)

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

5

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    16.09.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt, dass Lübeck Meeresschutzstadt wird und eine Bewerbung in Form eines Letter of Intent beim Projekt „Meeresschutzstädte“ einreicht.

 

2. Unter der Voraussetzung, dass die Klimaleitstelle entsprechende Fördermittel einwerben kann, wird die Klimaleitstelle als zentrale Stelle und Ansprechpartnerin innerhalb der Hansestadt Lübeck für die städtischen und nicht-städtischen Akteur:innen sowie gegenüber dem Team des Ocean Summit fungieren. Eine Ausweitung des Stellenplans ist hierfür nicht vorgesehen.
 

   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   
   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - zurückgestellt
   

 

 

   
    07.10.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt, dass Lübeck Meeresschutzstadt wird und eine Bewerbung in Form eines Letter of Intent beim Projekt „Meeresschutzstädte“ einreicht.

 

2. Unter der Voraussetzung, dass die Klimaleitstelle entsprechende Fördermittel einwerben kann, wird die Klimaleitstelle als zentrale Stelle und Ansprechpartnerin innerhalb der Hansestadt Lübeck für die städtischen und nicht-städtischen Akteur:innen sowie gegenüber dem Team des Ocean Summit fungieren. Eine Ausweitung des Stellenplans ist hierfür nicht vorgesehen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt mehrheitlich

die Weitergabe der Beschlussvorlage an die Bürgerschaft ohne Votum.
 

   
    14.10.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    11.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   
   
    25.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - geändert beschlossen
   

Geänderte Beschlussempfehlung:

1. Die Bürgerschaft beschließt, dass Lübeck Meeresschutzstadt wird und eine Bewerbung in Form eines Letter of Intent beim Projekt „Meeresschutzstädte“ einreicht. Die Bürgerschaft beschließt, dass Lübeck unter Berücksichtigung der touristischen Belange, der wassersportlichen Nutzung und des Hafens zur Meeresschutzstadt wird und eine Bewerbung in Form eines Letter of Intent beim Projekt „Meeresschutzstadt“ einreicht.

 

2. Unter der Voraussetzung, dass die Klimaleitstelle entsprechende Fördermittel einwerben kann, wird die Klimaleitstelle als zentrale Stelle und Ansprechpartnerin innerhalb der Hansestadt Lübeck für die städtischen und nicht-städtischen Akteur:innen sowie gegenüber dem Team des Ocean Summit fungieren. Eine Ausweitung des Stellenplans ist hierfür nicht vorgesehen.

 

3. Bei der Zuordnung zur Klimaleitstelle als Headoffice ist sicherzustellen, dass keine Doppelstrukturen aufgebaut werden.

 

Im Rahmen der Meeresschutzstadt soll eine Fokussierung auf Maßnahmen stattfinden, die direkt zur Verbesserung des Meeresschutzes beitragen.

 

4. Die Einzelmaßnahmen sind im USO vorzustellen und dort abschließend zu beschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der geänderten Beschlussvorlage.
 

   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.8 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter und ergänzter Fassung – rot markiert/durchgestrichen:

1. Die Bürgerschaft beschließt, dass Lübeck Meeresschutzstadt wird und eine Bewerbung in Form eines Letter of Intent beim Projekt „Meeresschutzstädte“ einreicht.

Die Bürgerschaft beschließt, dass Lübeck unter Berücksichtigung der touristischen Belange, der wassersportlichen Nutzung und des Hafens zur Meeresschutzstadt wird und eine Bewerbung in Form eines Letter of Intent beim Projekt „Meeresschutzstadt“ einreicht.

2. Unter der Voraussetzung, dass die Klimaleitstelle entsprechende Fördermittel einwerben kann, wird die Klimaleitstelle als zentrale Stelle und Ansprechpartnerin innerhalb der Hansestadt Lübeck für die städtischen und nicht-städtischen Akteur:innen sowie gegenüber dem Team des Ocean Summit fungieren. Eine Ausweitung des Stellenplans ist hierfür nicht vorgesehen.

 

  1. Bei der Zuordnung zur Klimaleitstelle als Headoffice ist sicherzustellen, dass keine Doppelstrukturen aufgebaut werden.

      Im Rahmen der Meeresschutzstadt soll eine Fokussierung auf Maßnahmen stattfin-           den, die direkt zur Verbesserung des Meeresschutzes beitragen.

 

  1. Die Einzelmaßnahmen sind im USO vorzustellen und dort abschließend zu beschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung von TOP 9.8.1

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

41

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.


 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Ulf Hansen (FDP): Stärkung der Sichtbarkeit und Beteiligung der Lübecker Kulturszene im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2025/14407  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     (NEU) Mündliche Anfrage des AM Stolzenberg: Information der Leiterin für Denkmalpflege Frau Lutter zum Sachstand Abrissantrag Margarethenstraße 42-52      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kulturstiftung_2025_Jahresvergleiche bis Juni (209 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018_2025 Juni (198 KB)