Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 12.05.2025 Status: öffentlich
Zeit: 16:04 - 17:46 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
TOP 3.2.4_Kulturstiftung_2025 Jahresvergleiche bis März
TOP 3.2.4_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018-2025 März

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2025
SI/2025/811  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2025
SI/2025/812  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Zahlen, Daten, Fakten - Zeitfaktor lineare Innenstadtgrabungen - mit Präsentation    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.416 Stadtbibliothek): Statistik - mit Präsentation    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.041.7 Kulturstiftung): Aktuelles aus der Kulturstiftung - mit Präsentation    
Ö 3.3  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Feier des Jubiläumsjahres 2026 der Hansestadt Lübeck
VO/2025/13875  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Feier des Jubiläumsjahres 2026 der Hansestadt Lübeck
VO/2025/13875-01  
Ö 3.4  
AM Hauke Wegner (CDU): Mögliche Übertragung des Europäischen Hansemuseums an die Hansestadt Lübeck
VO/2025/13998  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Umgang mit der Fußgängerbrücke des Hubbrücken-Ensembles
VO/2025/14037  
Ö 3.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Umgang mit der Fußgängerbrücke des Hubbrücken-Ensembles
VO/2025/14037-01  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Forschungsprojekt mittelalterlicher Gewölbekeller in Lübeck
VO/2025/14039  
Ö 3.7.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Forschungsprojekt mittelalterlicher Gewölbekeller in Lübeck
VO/2025/14039-01  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zur Soziokultur in den Lübecker Stadtteilen
VO/2025/14133  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Hauke Wegner (CDU): Geplanter Abriss Wohnblock Margarethenstrasse 42-52
VO/2025/14227  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kulturelle Bildung in den Lübecker Museen
VO/2025/14232  
Ö 3.11  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Widerruf des Zuwendungsbescheids vom 20.12.2023 an das "junge schauspiel lübeck"
VO/2025/14243  
Ö 3.12  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): zur denkmalrechtlichen Genehmigung der Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau
VO/2025/14255  
Ö 3.13  
NEU: Mndl. Anfrage des AM Kreft: Übersicht über das FSJ Kultur in der Hansestadt Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Restitutionsersuchen des Lettischen Kulturministeriums: Forderung der Herausgabe des Kerckring-Altars von Jacob van Utrecht (1520) aus der Sammlung des St. Annen-Museums
Enthält Anlagen
VO/2025/14045  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken
Enthält Anlagen
VO/2025/14059  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Angesichts der Entwicklung der Gesamtkosten steigt die Hansestadt Lübeck aus dem Umbau der Eisenbahnhubbrücke aus und errichtet zur Herstellung der Barrierefreiheit an der feststehenden Gehwegbrücke zwei Aufzüge.

 

Die Teil-Beschlüsse 3 und 7 der Vorlagen VO/2021/09391-03 und -04 (am 15.03.2021 (BA) und 25.03.2021 (BÜ) beschlossen) werden hiermit aufgehoben.


 

   
    05.05.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Angesichts der Entwicklung der Gesamtkosten steigt die Hansestadt Lübeck aus dem Umbau der Eisenbahnhubbrücke aus und errichtet zur Herstellung der Barrierefreiheit an der feststehenden Gehwegbrücke zwei Aufzüge.

 

Die Teil-Beschlüsse 3 und 7 der Vorlagen VO/2021/09391-03 und -04 (am 15.03.2021 (BA) und 25.03.2021 (BÜ) beschlossen) werden hiermit aufgehoben.

 

Die gem. Bürgerschaftsbeschluss aus dem Jahr 2021 vorgesehene Ertüchtigung der Eisenbahnhubbrücke zum Zwecke der Ertüchtigung von Geh- und Radwegverkehr wird nicht weiterverfolgt. Die Straßenhubbrücke wird schnellstens wiederhergestellt, wobei noch unklar ist in welcher Form:  zweispurig für den KFZ- und Radverkehr und mit Aufzugsanlagen für zu Fuß Gehende oder einspurig für den KFZ- und Radverkehr mit Wechselzeichenanlage und einer Parallelfahrspur für zu Fuß Gehende, ohne Aufzugsanlage.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß geändertem Beschlussvorschlag zu beschließen
 

   
    12.05.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Angesichts der Entwicklung der Gesamtkosten steigt die Hansestadt Lübeck aus dem Umbau der Eisenbahnhubbrücke aus und errichtet zur Herstellung der Barrierefreiheit an der feststehenden Gehwegbrücke zwei Aufzüge.

 

Die Teil-Beschlüsse 3 und 7 der Vorlagen VO/2021/09391-03 und -04 (am 15.03.2021 (BA) und 25.03.2021 (BÜ) beschlossen) werden hiermit aufgehoben.

 

Die gem. Bürgerschaftsbeschluss aus dem Jahr 2021 vorgesehene Ertüchtigung der Eisenbahnhubbrücke zum Zwecke der Ertüchtigung von Geh- und Radwegverkehr wird nicht weiterverfolgt. Die Straßenhubbrücke wird schnellstens wiederhergestellt, wobei noch unklar ist in welcher Form:  zweispurig für den KFZ- und Radverkehr und mit Aufzugsanlagen für zu Fuß Gehende oder einspurig für den KFZ- und Radverkehr mit Wechselzeichenanlage und einer Parallelfahrspur für zu Fuß Gehende, ohne Aufzugsanlage.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(Empfehlung für die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 



 

   
    20.05.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

Angesichts der Entwicklung der Gesamtkosten steigt die Hansestadt Lübeck aus dem Umbau der Eisenbahnhubbrücke aus und errichtet zur Herstellung der Barrierefreiheit an der feststehenden Gehwegbrücke zwei Aufzüge. Die Teil-Beschlüsse 3 und 7 der Vorlagen VO/2021/09391-03 und -04 (am 15.03.2021 (BA) und 25.03.2021 (BÜ) beschlossen) werden hiermit aufgehoben.

 

Die gem. Bürgerschaftsbeschluss aus dem Jahr 2021 vorgesehene Ertüchtigung der Eisenbahnhubbrücke zum Zwecke der Ertüchtigung von Geh- und Radwegverkehr wird nicht weiterverfolgt. Die Straßenhubbrücke wird schnellstens wiederhergestellt, wobei noch unklar ist in welcher Form: zweispurig für den KFZ- und Radverkehr und mit Aufzugsanlagen für zu Fuß Gehende oder einspurig für den KFZ- und Radverkehr mit Wechselzeichenanlage und einer Parallelfahrspur für zu Fuß Gehende, ohne Aufzugsanlage.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der geänderten Beschlussvorlage.
 

   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.8 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung des Bau- und Hauptausschusses (rot):

 

Angesichts der Entwicklung der Gesamtkosten steigt die Hansestadt Lübeck aus dem Umbau der Eisenbahnhubbrücke aus und errichtet zur Herstellung der Barrierefreiheit an der feststehenden Gehwegbrücke zwei Aufzüge.

 

Die Teil-Beschlüsse 3 und 7 der Vorlagen VO/2021/09391-03 und -04 (am 15.03.2021 (BA) und 25.03.2021 (BÜ) beschlossen) werden hiermit aufgehoben.

Die gem. Bürgerschaftsbeschluss aus dem Jahr 2021 vorgesehene Ertüchtigung der Eisenbahnhubbrücke zum Zwecke der Ertüchtigung von Geh- und Radwegverkehr wird nicht weiterverfolgt. Die Straßenhubbrücke wird schnellstens wiederhergestellt, wobei noch unklar ist in welcher Form: zweispurig für den KFZ- und Radverkehr und mit Aufzugsanlagen für zu Fuß Gehende oder einspurig für den KFZ- und Radverkehr mit Wechselzeichenanlage und einer Parallelfahrspur für zu Fuß Gehende, ohne Aufzugsanlage.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

In der geänderten Fassung des Bau- und Hauptausschusses

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 


 

Ö 5.2  
Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Sanierung der 7 Türme
Enthält Anlagen
VO/2025/14190  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13125  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2.4_Kulturstiftung_2025 Jahresvergleiche bis März (207 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 3.2.4_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018-2025 März (196 KB)