Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat

Bezeichnung:	16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 16.09.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2025

SI/2025/806

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.1.1

Ausschusssitzung im Oktober

Ö 3.1.2

Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2026

VO/2025/14421

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Onlinedienste der Hansestadt Lübeck

Ö 3.2.2

Veranstaltung: Travemünder Woche

Ö 3.2.3

Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung

Ö 3.2.4

Mitteilung zum Sachstand zur VO/2025/13874 Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"

Ö 3.2.5

Waffenverbotszonen

Ö 3.2.6

Sachstand zur mündl. Nachfrage BM Flashbarth im Hauptausschuss am 22.07.2025: Weiteres Vorgehen zur VO 2025/14197 Treibhausgasneutrale Verwaltung

Ö 3.2.7

Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Forschungsprojekt CLIMPACT

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.3.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage von AM Kleinert bezgl. Bebauungsplänen der PV Anlagen

Ö 3.3.2

Antwort auf Anfrage AM Katja Mentz (GAL): Schutz von Polizei und Community vor queerfeindlichen Hasskampagnen

VO/2025/14368-01

Ö 3.3.3

AM Jochen Mauritz (CDU) - Anfrage zu: AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (lag bereits vor)

Anfrage AM Frank Zahn: Silvester 2025 Behaimring

VO/2025/14548

Ö 3.4.2

Mündliche Anfrage AM Tac zu VO/2025/14476 - Bericht zum Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr

Ö 3.4.3

Mündliche Anfrage AM Zahn: Halteverbot Alexanderstraße, Sensoren

Ö 3.4.4

Mündliche Anfrage AM Zahn: Photovoltaikanlagen auf 17 Schulen

Ö 3.4.5

Mündliche Anfrage AM Stappen: Aktionscamp Lübecker Markt

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtsförderung für die Freiwilligen Feuerwehren

VO/2025/14476

Ö 4.2

Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung

2024/13808-03-01

Ö 4.3

Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV

2024/13418-01-01

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte

VO/2025/14447

Ö 5.2

Teilnahme Lübecks im EU-Forschungsprojekt "DISCO-ADAPT"

VO/2025/14461

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Der Teilnahme Lübecks als Praxispartnerin am geplanten europäischen Forschungsprojekt „DISCO-ADAPT – Demonstrating innovative solutions for climate adaptation“ wird zugestimmt.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Hansestadt Lübeck im geplanten Forschungsprojekt zu vertreten und gegenüber dem Konsortium als Ansprechpartnerin zu fungieren.

16.09.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

1. Der Teilnahme Lübecks als Praxispartnerin am geplanten europäischen Forschungsprojekt „DISCO-ADAPT – Demonstrating innovative solutions for climate adaptation“ wird zugestimmt.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Hansestadt Lübeck im geplanten Forschungsprojekt zu vertreten und gegenüber dem Konsortium als Ansprechpartnerin zu fungieren.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	13
	Nein-Stimmen	2
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.

23.09.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.12 - zurückgezogen

25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.8 - zurückgezogen

14.10.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschlussempfehlung:

1. Der Teilnahme Lübecks als Praxispartnerin am geplanten europäischen Forschungsprojekt „DISCO-ADAPT – Demonstrating innovative solutions for climate adaptation“ wird zugestimmt.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Hansestadt Lübeck im geplanten Forschungsprojekt zu vertreten und gegenüber dem Konsortium als Ansprechpartnerin zu fungieren.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

Der Hauptausschuss gibt die Beschlussvorlage

ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.

Ö 5.3

Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (lag bereits vor)

VO/2024/13418

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (lag bereits vor)

VO/2025/14000-01

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (lag bereits vor)

Sachstand der Ermittlungen zum Feuer in der Schützenstraße am 29.05.2025

Ö 8.2

Sachstand der Ermittlungen zum Feuer in der Langeneßallee am 22.07.2025

Ö 9

Verschiedenes

Ö 9.1

Mündliche Mitteilungen AM Höfel

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2025

Ö 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

Ausländische Intensivtäter

N 12.2

Veranstaltungssicherheit

N 12.3

Mündliche Anfrage AM Höfel: Feuerwehrlöschboot

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Abschluss einer Vereinbarung mit Possehl Umweltschutz GmbH zur Ablösung von Unterhaltungspflichten in der ehem. Kiesgrube Dummersdorf

N 14.2

Ausschreibung und Vergabe einer Rahmenvereinbarung zur Reinigung von Schutzbekleidung sowie einer Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Verbrauchsmaterialien des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Lübeck

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag