Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat

Bezeichnung:	16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 16.09.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2025

SI/2025/806

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 3.1.1

Ausschusssitzung im Oktober

Ö 3.1.2

Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2026

VO/2025/14421

Ö 3.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 3.2.1

Onlinedienste der Hansestadt Lübeck

Ö 3.2.2

Veranstaltung: Travemünder Woche

Ö 3.2.3

Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung

Ö 3.2.4

Mitteilung zum Sachstand zur VO/2025/13874 Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement"

Ö 3.2.5

Waffenverbotszonen

Ö 3.2.6

Sachstand zur mündl. Nachfrage BM Flashbarth im Hauptausschuss am 22.07.2025: Weiteres Vorgehen zur VO 2025/14197 Treibhausgasneutrale Verwaltung

Ö 3.2.7

Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Forschungsprojekt CLIMPACT

Ö 3.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 3.3.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage von AM Kleinert bezgl. Bebauungsplänen der PV Anlagen

Ö 3.3.2

Antwort auf Anfrage AM Katja Mentz (GAL): Schutz von Polizei und Community vor queerfeindlichen Hasskampagnen

VO/2025/14368-01

Ö 3.3.3

AM Jochen Mauritz (CDU) - Anfrage zu: AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (lag bereits vor)

Anfrage AM Frank Zahn: Silvester 2025 Behaimring

VO/2025/14548

Ö 3.4.2

Mündliche Anfrage AM Tac zu VO/2025/14476 - Bericht zum Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr

Ö 3.4.3

Mündliche Anfrage AM Zahn: Halteverbot Alexanderstraße, Sensoren

Ö 3.4.4

Mündliche Anfrage AM Zahn: Photovoltaikanlagen auf 17 Schulen

Ö 3.4.5

Mündliche Anfrage AM Stappen: Aktionscamp Lübecker Markt

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtsförderung für die Freiwilligen Feuerwehren

VO/2025/14476

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bericht zum Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtsförderung für die Freiwilligen Feuerwehren wird zur Kenntnis genommen.

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

16.09.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

Der Bericht zum Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtsförderung für die Freiwilligen Feuerwehren wird zur Kenntnis genommen

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.

23.09.2025 - Hauptausschuss

Ö 4.17 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.20 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung

Ö 4.2

Zwischenbericht zur Konkretisierung der kommunalen Wärmeplanung

2024/13808-03-01

Ö 4.3

Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV

2024/13418-01-01

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte

VO/2025/14447

Ö 5.2

Teilnahme Lübecks im EU-Forschungsprojekt "DISCO-ADAPT"

VO/2025/14461

Ö 5.3

Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn (lag bereits vor)

VO/2024/13418

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (lag bereits vor)

VO/2025/14000-01

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (lag bereits vor)

Sachstand der Ermittlungen zum Feuer in der Schützenstraße am 29.05.2025

Ö 8.2

Sachstand der Ermittlungen zum Feuer in der Langeneßallee am 22.07.2025

Ö 9

Verschiedenes

Ö 9.1

Mündliche Mitteilungen AM Höfel

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.07.2025

Ö 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

Ausländische Intensivtäter

N 12.2

Veranstaltungssicherheit

N 12.3

Mündliche Anfrage AM Höfel: Feuerwehrlöschboot

N 13

Berichte

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Abschluss einer Vereinbarung mit Possehl Umweltschutz GmbH zur Ablösung von Unterhaltungspflichten in der ehem. Kiesgrube Dummersdorf

N 14.2

Ausschreibung und Vergabe einer Rahmenvereinbarung zur Reinigung von Schutzbekleidung sowie einer Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Verbrauchsmaterialien des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Lübeck

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag