Rathaus

Mittwoch 17.12.2025

Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Bezeichnung:	15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 15.07.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 17:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ausschusssitzung am 16.09.2025

Mitteilung zur AG FEU

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Wechsel der Bereichsleitung - 3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung

Mündlicher Bericht zur Umsetzung des Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck zu Vorlage VO/2023/12406

Beantwortung von Anfragen

Antwort auf Anfrage: AM Frank Zahn zum unsachgemäßen Umgang mit "Gelben Säcken".

VO/2025/14251-01

Antwort auf die Anfrage des AM Frank Zahn: Strandnutzung durch Auszubildende der Feuerwehrakademie

VO/2025/14252-01

AM Katja Mentz (GAL): Schutz von Polizei und Community vor queerfeindlichen Hasskampagnen

AM Katja Mentz (GAL): Regelung für Straßenumzüge des Lübecker Volksfestes u.ä.

AM Jochen Mauritz (CDU) - Anfrage zu: AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität

VO/2025/14226-02

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Wie viele Einleitungsgenehmigungen und an wen in den Niemarker Landgraben sind

erteilt worden?

Wieviel Wasser darf über die Drosselbauwerke in den Landgraben eingeleitet werden?

Warum führt der Landgraben immer Hochwasser?

15.07.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 3.4.3 - zurückgestellt

Anfrage:

Wie viele Einleitungsgenehmigungen und an wen in den Niemarker Landgraben sind

erteilt worden?

Wieviel Wasser darf über die Drosselbauwerke in den Landgraben eingeleitet werden?

Warum führt der Landgraben immer Hochwasser?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

16.09.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 3.3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Wie viele Einleitungsgenehmigungen und an wen in den Niemarker Landgraben sind

erteilt worden?

Wieviel Wasser darf über die Drosselbauwerke in den Landgraben eingeleitet werden?

Warum führt der Landgraben immer Hochwasser?

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.

Mündliche Anfrage AM Zahn: Sachstand zur VO/2025/13874-01 - Zivile Verteidigung

Mündliche Anfrage AM Zahn: Sachstand zur Auszahlung der Ehrenamtspauschale

Berichte

Aufbau und Aufgaben der Klimaleitstelle (Liegt nun vor)

Treibhausgasneutrale Verwaltung

Beschlussvorlagen

148. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Ivendorfer Landstraße/Solarpark -abschließender Beschluss Bebauungsplan 31.09.00- Ivendorfer Landstraße/Solarpark - Satzungsbeschluss

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Lag bereits vor)

VO/2025/14000-01

Anträge von Ausschussmitgliedern

AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (Lag bereits vor)

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausgleichsflächen für Lübeck auffindbar machen

Mündliche Mitteilung AM Zahn - Rückmeldung zur Überlassung von Feuerwehrfahrzeugen an die Ukraine

Mündliche Mitteilungen bezüglich der AG FEU

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Berichte

Beschlussvorlagen

Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse