Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 15.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2025
SI/2025/805  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Ausschusssitzung am 16.09.2025    
Ö 3.1.2  
Mitteilung zur AG FEU    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Wechsel der Bereichsleitung - 3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.3  
Mündlicher Bericht zur Umsetzung des Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck zu Vorlage VO/2023/12406    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage: AM Frank Zahn zum unsachgemäßen Umgang mit "Gelben Säcken".
VO/2025/14251-01  
Ö 3.3.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Frank Zahn: Strandnutzung durch Auszubildende der Feuerwehrakademie
VO/2025/14252-01  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Katja Mentz (GAL): Schutz von Polizei und Community vor queerfeindlichen Hasskampagnen
VO/2025/14368  
Ö 3.4.2  
AM Katja Mentz (GAL): Regelung für Straßenumzüge des Lübecker Volksfestes u.ä.
Enthält Anlagen
VO/2025/14373  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beim Lübecker Volksfestumzug wurde von einigen Wagen buntes Papierkonfetti und glitzerndes Folienkonfetti geworfen. Entlang der Route fand sich hinterher viel Müll auf Straßen und Gehwegen sowie mit Schnipseln verstopfte Regenwasserabläufe (siehe Fotos/ Anlage).

Die Entsorgungsbetriebe übernahmen anschließend die Reinigungsarbeiten.

 

1. Gibt es Vorgaben vonseiten der Hansestadt Lübeck, welche Art von Material (z.B. biologisch abbaubar, ohne Chemikalien) und welche Mengen von den Festwagen beim Volksfestumzug oder CSD geworfen werden darf?
 

2. Gibt es Regelungen, dass, wie in Nordrhein-Westfalen, ein bestimmter Anteil der "Kamellen" aus fairem Handel stammen sollen ("Jecke Fairsuchung")?


 

   
    15.07.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Beim Lübecker Volksfestumzug wurde von einigen Wagen buntes Papierkonfetti und glitzerndes Folienkonfetti geworfen. Entlang der Route fand sich hinterher viel Müll auf Straßen und Gehwegen sowie mit Schnipseln verstopfte Regenwasserabläufe (siehe Fotos/ Anlage).

Die Entsorgungsbetriebe übernahmen anschließend die Reinigungsarbeiten.

 

1. Gibt es Vorgaben vonseiten der Hansestadt Lübeck, welche Art von Material (z.B. biologisch abbaubar, ohne Chemikalien) und welche Mengen von den Festwagen beim Volksfestumzug oder CSD geworfen werden darf?
 

2. Gibt es Regelungen, dass, wie in Nordrhein-Westfalen, ein bestimmter Anteil der "Kamellen" aus fairem Handel stammen sollen ("Jecke Fairsuchung")?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt die Anfrage und Antwort zur Kenntnis.
 

Ö 3.4.3  
AM Jochen Mauritz (CDU) - Anfrage zu: AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität
VO/2025/14226-02  
Ö 3.4.4  
Mündliche Anfrage AM Zahn: Sachstand zur VO/2025/13874-01 - Zivile Verteidigung    
Ö 3.4.5  
Mündliche Anfrage AM Zahn: Sachstand zur Auszahlung der Ehrenamtspauschale    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Aufbau und Aufgaben der Klimaleitstelle (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14377  
Ö 4.2  
Treibhausgasneutrale Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14197  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
148. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Ivendorfer Landstraße/Solarpark -abschließender Beschluss Bebauungsplan 31.09.00- Ivendorfer Landstraße/Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14339  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Lag bereits vor)
VO/2025/14000-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (Lag bereits vor)
VO/2025/14226  
Ö 7.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausgleichsflächen für Lübeck auffindbar machen
VO/2025/14329  
Ö 8  
Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Mündliche Mitteilung AM Zahn - Rückmeldung zur Überlassung von Feuerwehrfahrzeugen an die Ukraine    
Ö 9.2  
Mündliche Mitteilungen bezüglich der AG FEU    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2025      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse