Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat im Zentralklärwerk Lübeck  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat im Zentralklärwerk Lübeck
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Zentralklärwerk - Besprechungsraum Schlammentwässerung
Ort: Warthestraße 5, 235683 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.05.2025
SI/2025/804  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Informations-Spaziergang Bartelsholz am 31.05.2025    
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
Klimaschutzpreis der Sparkassenstiftung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Schwerpunktthema: Abwasserreinigung und Gewässerschutz    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Eröffnung Naturerlebnisraum Strukbach am 19.07.2025    
Ö 3.2.3  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Klimafonds - Beirat    
Ö 3.2.5  
Wohnungsbrand in einem Mehrfamilienhaus am 29.05.2025    
Ö 3.2.6  
Verkehrssicherungsmaßnahmen entlang der Schlutuper Straße    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der Pläne zu Klimaschutz, Landschafts- und Freiraumplanung
VO/2025/14176-01  
Ö 3.3.2  
Beantwortung der mündlichen Anfrage AM Müller: Maßnahmen bezüglich der Nutria-Population    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Solarleitfaden
Enthält Anlagen
VO/2025/14207  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement" (Lag bereits vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/13874  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14214  
Ö 5.3  
Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14224  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Lag bereits vor)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2  
BM Lothar Möller: Girls-Cars - Frauen fahren Frauen: Mehr Sicherheit im nächtlichen Nahverkehr (Überwiesen in den USO und zur abschließenden Beratung in den Hauptausschuss.)
VO/2025/14219  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit Taxiunternehmen, Fahrdienstanbietern sowie der Stadtverwaltung ein Konzept zu entwickeln und umzusetzen, das einen speziellen Fahrdienst „Girls-Cars Frauen fahren Frauen“ etabliert. Ziel des Projektes ist es, Frauen insbesondere in den Abend- und Nachtstunden durch von Frauen durchgeführte Beförderungen mehr Sicherheit im Nahverkehr zu bieten.

 

Die Ergebnisse der Konzeptentwicklung sind den zuständigen Ausschüssen zur Beratung und weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

 

   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

 

   
    17.06.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit Taxiunternehmen, Fahrdienstanbietern sowie der Stadtverwaltung ein Konzept zu entwickeln und umzusetzen, das einen speziellen Fahrdienst „Girls-Cars – Frauen fahren Frauen“ etabliert. Ziel des Projektes ist es, Frauen insbesondere in den Abend- und Nachtstunden durch von Frauen durchgeführte Beförderungen mehr Sicherheit im Nahverkehr zu bieten.

 

Die Ergebnisse der Konzeptentwicklung sind den zuständigen Ausschüssen zur Beratung und weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

X

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt dem Hauptausschuss den Antrag abzulehnen.
 

   
    24.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möge beschließen:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit Taxiunternehmen, Fahrdienstanbietern sowie der Stadtverwaltung ein Konzept zu entwickeln und umzusetzen, das einen speziellen Fahrdienst „Girls-Cars – Frauen fahren Frauen“ etabliert. Ziel des Projektes ist es, Frauen insbesondere in den Abend- und Nachtstunden durch von Frauen durchgeführte Beförderungen mehr Sicherheit im Nahverkehr zu bieten.

 

Die Ergebnisse der Konzeptentwicklung sind den zuständigen Ausschüssen zur Beratung und weiteren Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (Lag bereits vor)
VO/2025/14226  
Ö 7.2  
AM Katja Mentz (GAL): Luftmessungen in Travemünde
VO/2025/14301  
Ö 7.3  
AM Jochen Mauritz (CDU): Ergänzungsantrag zur VO 2025/13874 Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement
VO/2025/13874-01  
Ö 8  
Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
AM Müller berichtet über die Lübecker Aktiontage: "Artenvielfalt Erleben"    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.05.2025      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mündliche Anfrage AM Mauritz: Bahnhaltepunkt Moisling      
N 12.2     Mündliche Anfrage AM Mauritz: Sachstand zur Ehrenamtspauschale      
N 12.3     Mündliche Anfrage AM Mauritz: Sachstand zu den Feuerwehrgerätehäusern      
N 12.4     Mündliche Anfrage AM Mauritz: Sachstand zum neuen Feuerwehrlöschboot      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen im Bereich Brandschutz für die Feuerwehr Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse