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Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat im Zentralklärwerk Lübeck  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat im Zentralklärwerk Lübeck
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Zentralklärwerk - Besprechungsraum Schlammentwässerung
Ort: Warthestraße 5, 235683 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.05.2025
SI/2025/804  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Informations-Spaziergang Bartelsholz am 31.05.2025    
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
 Klimaschutzpreis der Sparkassenstiftung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
 Schwerpunktthema: Abwasserreinigung und Gewässerschutz    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
 Eröffnung Naturerlebnisraum Strukbach am 19.07.2025    
Ö 3.2.3  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
 Klimafonds - Beirat    
Ö 3.2.5  
Wohnungsbrand in einem Mehrfamilienhaus am 29.05.2025    
Ö 3.2.6  
Verkehrssicherungsmaßnahmen entlang der Schlutuper Straße    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der Pläne zu Klimaschutz, Landschafts- und Freiraumplanung
VO/2025/14176-01  
Ö 3.3.2  
Beantwortung der mündlichen Anfrage AM Müller: Maßnahmen bezüglich der Nutria-Population    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Solarleitfaden
Enthält Anlagen
 VO/2025/14207  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement" (Lag bereits vor)
Enthält Anlagen
 VO/2025/13874  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2025/14214  
Ö 5.3  
Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14224  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.-Der Wiederwahl von Klaus Cohrs (Freiwillige Feuerwehr Innenstadt) zum stellvertretenden Stadtwehrführer wird gem. § 15 Abs. 3 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (BrSchG) zugestimmt.

 

2.-Der Wahl/ Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu Ortswehrführungen bzw. stellvertretenden Ortswehrführungen wird gem. § 11 Abs. 3 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (BrSchG) zugestimmt.

 

Zu Ortwehrführungen:

Christoph Kinnert  Freiwillige Feuerwehr Dummersdorf (Neuwahl)

Roman Stödt  Freiwillige Feuerwehr Dänischburg (Neuwahl)

Alexander Bereths Freiwillige Feuerwehr Innenstadt (Neuwahl)

Florian Schuster Freiwillige Feuerwehr Siems (Wiederwahl)

Pascal Redder Freiwillige Feuerwehr Krummesse (Neuwahl)

Dennis Reichert Freiwillige Feuerwehr Schlutup (Neuwahl)

 

Zu stellvertretenden Ortwehrführungen:

Stephan Hoffmann Freiwillige Feuerwehr Moorgarten (Neuwahl)

Oliver Ahnfeldt Freiwillige Feuerwehr Büssau (Wiederwahl)

Christoph Bartels Freiwillige Feuerwehr Innenstadt (Wiederwahl)

Martin Gladus  Freiwillige Feuerwehr Siems (Wiederwahl)

Thorsten Bohn Freiwillige Feuerwehr Israelsdorf (Wiederwahl)

Martin Schubbe Freiwillige Feuerwehr Krummesse (Neuwahl)

Marcel Möller  Freiwillige Feuerwehr Dänischburg (Neuwahl)

Marcel Roßmann Freiwillige Feuerwehr Dummersdorf (Neuwahl)

Tobias Pupp  Freiwillige Feuerwehr Genin (Neuwahl)

 
   
    17.06.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.-Der Wiederwahl von Klaus Cohrs (Freiwillige Feuerwehr Innenstadt) zum stellvertretenden Stadtwehrführer wird gem. § 15 Abs. 3 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (BrSchG) zugestimmt.

 

2.-Der Wahl/ Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu Ortswehrführungen bzw. stellvertretenden Ortswehrführungen wird gem. § 11 Abs. 3 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (BrSchG) zugestimmt.

 

Zu Ortwehrführungen:

Christoph Kinnert  Freiwillige Feuerwehr Dummersdorf (Neuwahl)

Roman Stödt  Freiwillige Feuerwehr Dänischburg (Neuwahl)

Alexander Bereths Freiwillige Feuerwehr Innenstadt (Neuwahl)

Florian Schuster Freiwillige Feuerwehr Siems (Wiederwahl)

Pascal Redder Freiwillige Feuerwehr Krummesse (Neuwahl)

Dennis Reichert Freiwillige Feuerwehr Schlutup (Neuwahl)

 

Zu stellvertretenden Ortwehrführungen:

Stephan Hoffmann Freiwillige Feuerwehr Moorgarten (Neuwahl)

Oliver Ahnfeldt Freiwillige Feuerwehr Büssau (Wiederwahl)

Christoph Bartels Freiwillige Feuerwehr Innenstadt (Wiederwahl)

Martin Gladus  Freiwillige Feuerwehr Siems (Wiederwahl)

Thorsten Bohn Freiwillige Feuerwehr Israelsdorf (Wiederwahl)

Martin Schubbe Freiwillige Feuerwehr Krummesse (Neuwahl)

Marcel Möller  Freiwillige Feuerwehr Dänischburg (Neuwahl)

Marcel Roßmann Freiwillige Feuerwehr Dummersdorf (Neuwahl)

Tobias Pupp  Freiwillige Feuerwehr Genin (Neuwahl)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 
   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.8 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.-Der Wiederwahl von Klaus Cohrs (Freiwillige Feuerwehr Innenstadt) zum stellvertretenden Stadtwehrführer wird gem. § 15 Abs. 3 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (BrSchG) zugestimmt.

 

2.-Der Wahl/ Wiederwahl folgender Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren zu Ortswehrführungen bzw. stellvertretenden Ortswehrführungen wird gem. § 11 Abs. 3 des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (BrSchG) zugestimmt.

 

Zu Ortwehrführungen:

Christoph Kinnert  Freiwillige Feuerwehr Dummersdorf (Neuwahl)

Roman Stödt  Freiwillige Feuerwehr Dänischburg (Neuwahl)

Alexander Bereths Freiwillige Feuerwehr Innenstadt (Neuwahl)

Florian Schuster Freiwillige Feuerwehr Siems (Wiederwahl)

Pascal Redder Freiwillige Feuerwehr Krummesse (Neuwahl)

Dennis Reichert Freiwillige Feuerwehr Schlutup (Neuwahl)

 

Zu stellvertretenden Ortwehrführungen:

Stephan Hoffmann Freiwillige Feuerwehr Moorgarten (Neuwahl)

Oliver Ahnfeldt Freiwillige Feuerwehr Büssau (Wiederwahl)

Christoph Bartels Freiwillige Feuerwehr Innenstadt (Wiederwahl)

Martin Gladus  Freiwillige Feuerwehr Siems (Wiederwahl)

Thorsten Bohn Freiwillige Feuerwehr Israelsdorf (Wiederwahl)

Martin Schubbe Freiwillige Feuerwehr Krummesse (Neuwahl)

Marcel Möller  Freiwillige Feuerwehr Dänischburg (Neuwahl)

Marcel Roßmann Freiwillige Feuerwehr Dummersdorf (Neuwahl)

Tobias Pupp  Freiwillige Feuerwehr Genin (Neuwahl)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Lag bereits vor)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2  
BM Lothar Möller: Girls-Cars - Frauen fahren Frauen: Mehr Sicherheit im nächtlichen Nahverkehr (Überwiesen in den USO und zur abschließenden Beratung in den Hauptausschuss.)
VO/2025/14219  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (Lag bereits vor)
VO/2025/14226  
Ö 7.2  
AM Katja Mentz (GAL): Luftmessungen in Travemünde
VO/2025/14301  
Ö 7.3  
AM Jochen Mauritz (CDU): Ergänzungsantrag zur VO 2025/13874 Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement
VO/2025/13874-01  
Ö 8  
Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
AM Müller berichtet über die Lübecker Aktiontage: "Artenvielfalt Erleben"    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.05.2025      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mündliche Anfrage AM Mauritz: Bahnhaltepunkt Moisling      
N 12.2     Mündliche Anfrage AM Mauritz: Sachstand zur Ehrenamtspauschale      
N 12.3     Mündliche Anfrage AM Mauritz: Sachstand zu den Feuerwehrgerätehäusern      
N 12.4     Mündliche Anfrage AM Mauritz: Sachstand zum neuen Feuerwehrlöschboot      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen im Bereich Brandschutz für die Feuerwehr Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse