Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2024
SI/2024/650  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Jahresrückblick 2024    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Meeresweltsskulptur EBL    
Ö 3.2.3  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4  
Vorstellung Gründach-Förderung    
Ö 3.2.5  
AM Katja Mentz (GAL): Schutz von Igeln und weiteren Kleintieren    
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Feuerwehr - Vorstellung Mobile Patientenerfassung    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort Anfrage AM Zahn: Umgang mit Verkehrszeichen 2031 "Achtung Radarkontrolle"    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Katja Mentz (GAL): Beirat Deponie Ihlenberg
VO/2025/13883  
Ö 3.4.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bewertung und Genehmigung der Pferdemistlagerung am Hirtenbergweg 17a, Kücknitz
VO/2025/13886  
Ö 3.4.3  
Anfrage des AM Frank Zahn: Dauerhaftes Parken von Anhängern in der Brandenbaumer Landstraße
VO/2025/13896  
Ö 3.4.4  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zu VO/2024/13799: Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
VO/2024/13799-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Welche Auswirkungen hat die geplante ebenerdige Querung am Mönkhofer Weg auf den Verkehrsfluss und so auf die Lärmemissionen im Umfeld?

 

Bei Tempo 30 fährt man tendenziell mit höherer Drehzahl, also auch lauter. Zudem bewegt sich die Lärmquelle langsamer und wirkt dadurch länger auf die Anwohner ein. Zudem führt dies zur einer Kapazitätsreduzierung der entsprechenden Straßen und die Wahrscheinlichkeit von Verkehrsstau steigt. Dies sorgt ebenfalls für eine lokale Lärmbelastung und Abgasausstoss. Der ÖPNV, welcher beschleunigt werden soll, ist zusätzlich langsamer unterwegs, was dazu führen kann, dass dieser weniger attraktiv wird. Wie beeinflusst eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 den fließenden Verkehr sowie die Schadstoffemissionen im Vergleich zu Tempo 50?

 

Die Regel Busbuchten in Lübeck möglichst aufzulösen hat Auswirkungen auf den Verkehrsfluss und somit auf die Lärmemissionen. Wie bewertet die Verwaltung diese Maßnahmen, insbesondere an eng bebauten Haltestellenstandorten?

 

Wie wirken sich moderne Autos, insbesondere E-Autos auf die Lärmemmisionen aus. Ist damit zu rechnen, dass aufgrund eines zukünftig höheren Anteils von E-Mobilität die Lärmemissionen rückläufig sind und man auf entsprechende Maßnahmen verzichten kann oder bei einer Verbesserung wieder zurücknehmen kann?

 

Wie groß ist die messbare  rmreduktion von Maßnahmen und ab welcher Schwelle sind diese wahrnehmbar. Wie wird in dem Zusammenahng die Angemessenheit von Eingriffen bewertet, um zu tatsächlichen Verbesserungen zu führen und eine wahrnehmbare  Entlastung zu erreichen?

 

Wie wird die Qualität der Straßenoberflächen zur Lärmminderung in Lübeck berücksichtigt, insbesondere mit Blick auf geplante Sanierungen?

 

Im Umfeld der Klinikzufahrten ist die Lärmbelastung durch Rettungswagen und Einsatzfahrzeuge der größte Faktor bei der Lärmbelastung. Es wird regelmäßig über steigende Einsatzzahlen des Rettungsdienst, auch durch eine Konzentrierung auf weniger Kliniken im Land mit mehr Zubringerverkehr, berichtet.  Gibt es Möglichekiten die Belastung der Bevölkerung zu reduzieren?
 

 


 

   
    21.01.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Welche Auswirkungen hat die geplante ebenerdige Querung am Mönkhofer Weg auf den Verkehrsfluss und so auf die Lärmemissionen im Umfeld?

 

Bei Tempo 30 fährt man tendenziell mit höherer Drehzahl, also auch lauter. Zudem bewegt sich die Lärmquelle langsamer und wirkt dadurch länger auf die Anwohner ein. Zudem führt dies zur einer Kapazitätsreduzierung der entsprechenden Straßen und die Wahrscheinlichkeit von Verkehrsstau steigt. Dies sorgt ebenfalls für eine lokale Lärmbelastung und Abgasausstoss. Der ÖPNV, welcher beschleunigt werden soll, ist zusätzlich langsamer unterwegs, was dazu führen kann, dass dieser weniger attraktiv wird. Wie beeinflusst eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 den fließenden Verkehr sowie die Schadstoffemissionen im Vergleich zu Tempo 50?

 

Die Regel Busbuchten in Lübeck möglichst aufzulösen hat Auswirkungen auf den Verkehrsfluss und somit auf die Lärmemissionen. Wie bewertet die Verwaltung diese Maßnahmen, insbesondere an eng bebauten Haltestellenstandorten?

 

Wie wirken sich moderne Autos, insbesondere E-Autos auf die Lärmemmisionen aus. Ist damit zu rechnen, dass aufgrund eines zukünftig höheren Anteils von E-Mobilität die Lärmemissionen rückläufig sind und man auf entsprechende Maßnahmen verzichten kann oder bei einer Verbesserung wieder zurücknehmen kann?

 

Wie groß ist die messbare  Lärmreduktion von Maßnahmen und ab welcher Schwelle sind diese wahrnehmbar. Wie wird in dem Zusammenhang die Angemessenheit von Eingriffen bewertet, um zu tatsächlichen Verbesserungen zu führen und eine wahrnehmbare  Entlastung zu erreichen?

 

Wie wird die Qualität der Straßenoberflächen zur Lärmminderung in Lübeck berücksichtigt, insbesondere mit Blick auf geplante Sanierungen?

 

Im Umfeld der Klinikzufahrten ist die Lärmbelastung durch Rettungswagen und Einsatzfahrzeuge der größte Faktor bei der Lärmbelastung. Es wird regelmäßig über steigende Einsatzzahlen des Rettungsdienst, auch durch eine Konzentrierung auf weniger Kliniken im Land mit mehr Zubringerverkehr, berichtet.  Gibt es Möglichkeiten die Belastung der Bevölkerung zu reduzieren?
 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt die Anfrage und Antwort zu Kenntnis.
 

   
    18.02.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.2 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Welche Auswirkungen hat die geplante ebenerdige Querung am Mönkhofer Weg auf den Verkehrsfluss und so auf die Lärmemissionen im Umfeld?

 

Bei Tempo 30 fährt man tendenziell mit höherer Drehzahl, also auch lauter. Zudem bewegt sich die Lärmquelle langsamer und wirkt dadurch länger auf die Anwohner ein. Zudem führt dies zur einer Kapazitätsreduzierung der entsprechenden Straßen und die Wahrscheinlichkeit von Verkehrsstau steigt. Dies sorgt ebenfalls für eine lokale Lärmbelastung und Abgasausstoss. Der ÖPNV, welcher beschleunigt werden soll, ist zusätzlich langsamer unterwegs, was dazu führen kann, dass dieser weniger attraktiv wird. Wie beeinflusst eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 den fließenden Verkehr sowie die Schadstoffemissionen im Vergleich zu Tempo 50?

 

Die Regel Busbuchten in Lübeck möglichst aufzulösen hat Auswirkungen auf den Verkehrsfluss und somit auf die Lärmemissionen. Wie bewertet die Verwaltung diese Maßnahmen, insbesondere an eng bebauten Haltestellenstandorten?

 

Wie wirken sich moderne Autos, insbesondere E-Autos auf die Lärmemmisionen aus. Ist damit zu rechnen, dass aufgrund eines zukünftig höheren Anteils von E-Mobilität die Lärmemissionen rückläufig sind und man auf entsprechende Maßnahmen verzichten kann oder bei einer Verbesserung wieder zurücknehmen kann?

 

Wie groß ist die messbare Lärmreduktion von Maßnahmen und ab welcher Schwelle sind diese wahrnehmbar. Wie wird in dem Zusammenhang die Angemessenheit von Eingriffen bewertet, um zu tatsächlichen Verbesserungen zu führen und eine wahrnehmbare  Entlastung zu erreichen?

 

Wie wird die Qualität der Straßenoberflächen zur Lärmminderung in Lübeck berücksichtigt, insbesondere mit Blick auf geplante Sanierungen?

 

Im Umfeld der Klinikzufahrten ist die Lärmbelastung durch Rettungswagen und Einsatzfahrzeuge der größte Faktor bei der Lärmbelastung. Es wird regelmäßig über steigende Einsatzzahlen des Rettungsdienst, auch durch eine Konzentrierung auf weniger Kliniken im Land mit mehr Zubringerverkehr, berichtet.  Gibt es Möglichkeiten die Belastung der Bevölkerung zu reduzieren?
 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Die schriftliche Beantwortung ist für den nächsten Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vorgesehen.

 

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.
 

   
    18.03.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Welche Auswirkungen hat die geplante ebenerdige Querung am Mönkhofer Weg auf den Verkehrsfluss und so auf die Lärmemissionen im Umfeld?

 

Bei Tempo 30 fährt man tendenziell mit höherer Drehzahl, also auch lauter. Zudem bewegt sich die Lärmquelle langsamer und wirkt dadurch länger auf die Anwohner ein. Zudem führt dies zur einer Kapazitätsreduzierung der entsprechenden Straßen und die Wahrscheinlichkeit von Verkehrsstau steigt. Dies sorgt ebenfalls für eine lokale Lärmbelastung und Abgasausstoss. Der ÖPNV, welcher beschleunigt werden soll, ist zusätzlich langsamer unterwegs, was dazu führen kann, dass dieser weniger attraktiv wird. Wie beeinflusst eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 den fließenden Verkehr sowie die Schadstoffemissionen im Vergleich zu Tempo 50?

 

Die Regel Busbuchten in Lübeck möglichst aufzulösen hat Auswirkungen auf den Verkehrsfluss und somit auf die Lärmemissionen. Wie bewertet die Verwaltung diese Maßnahmen, insbesondere an eng bebauten Haltestellenstandorten?

 

Wie wirken sich moderne Autos, insbesondere E-Autos auf die Lärmemmisionen aus. Ist damit zu rechnen, dass aufgrund eines zukünftig höheren Anteils von E-Mobilität die Lärmemissionen rückläufig sind und man auf entsprechende Maßnahmen verzichten kann oder bei einer Verbesserung wieder zurücknehmen kann?

 

Wie groß ist die messbare  Lärmreduktion von Maßnahmen und ab welcher Schwelle sind diese wahrnehmbar. Wie wird in dem Zusammenahng die Angemessenheit von Eingriffen bewertet, um zu tatsächlichen Verbesserungen zu führen und eine wahrnehmbare  Entlastung zu erreichen?

 

Wie wird die Qualität der Straßenoberflächen zur Lärmminderung in Lübeck berücksichtigt, insbesondere mit Blick auf geplante Sanierungen?

 

Im Umfeld der Klinikzufahrten ist die Lärmbelastung durch Rettungswagen und Einsatzfahrzeuge der größte Faktor bei der Lärmbelastung. Es wird regelmäßig über steigende Einsatzzahlen des Rettungsdienst, auch durch eine Konzentrierung auf weniger Kliniken im Land mit mehr Zubringerverkehr, berichtet.  Gibt es Möglichekiten die Belastung der Bevölkerung zu reduzieren?
 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.
 

Ö 3.4.5  
Anfrage von AM Mentz: Winterdienst - Einsatz von Salzlauge    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Beendigung der Sicherheitspartnerschaft (SiPa) - Projektkosten
VO/2024/13178  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.2  
Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025, der Ergebnisverwendung 2023 und zur Neufassung der Organisationssatzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13699  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (BA (federf. ) Und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13740  
Ö 6.1.1  
AM Katja Mentz (GAL) zu Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr
VO/2024/13740-02  
Ö 6.2  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Schottergärten in Lübeck (An den BA (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13735  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Vorkommnisse in der Silversternacht 2024/2025    
Ö 8.2  
Veranstaltungssicherheit    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Aktueller Sachstand Feuerwache II      
N 12.2     Anfrage AM Mauritz zur Bewertung der Feuerwehrgerätehäuser      
N 12.3     Anfrage AM Mauritz zum Sachstand Aufwandsentschädigung / Ehrenamtsförderung für die freiwilligen Feuerwehren (VO/2024/13340)      
N 12.4     Anfrage AM Höfel zum Sachstand Löschboot      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     Anmerkung AM Mauritz - Umgang im Ausschuss miteinander      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse