| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2024 |
|
SI/2024/650 |
|
| Ö 3 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Mitteilungen der Vorsitzenden
|
|
|
|
| Ö 3.2 |
|
|
Mitteilungen der Fachbereichsleitung
|
|
|
|
| Ö 3.2.1 |
|
|
Jahresrückblick 2024
|
|
|
|
| Ö 3.2.2 |
|
|
Meeresweltsskulptur EBL
|
|
|
|
| Ö 3.2.3 |
|
|
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung
|
|
|
|
| Ö 3.2.4 |
|
|
Vorstellung Gründach-Förderung
|
|
|
|
| Ö 3.2.5 |
|
|
AM Katja Mentz (GAL): Schutz von Igeln und weiteren Kleintieren
|
|
|
|
| Ö 3.2.6 |
|
|
Feuerwehr - Vorstellung Mobile Patientenerfassung
|
|
|
|
| Ö 3.3 |
|
|
Beantwortung von Anfragen
|
|
|
|
| Ö 3.3.1 |
|
|
Antwort Anfrage AM Zahn: Umgang mit Verkehrszeichen 2031 "Achtung Radarkontrolle"
|
|
|
|
| Ö 3.4 |
|
|
Neue Anfragen
|
|
|
|
| Ö 3.4.1 |
|
|
Katja Mentz (GAL): Beirat Deponie Ihlenberg |
|
VO/2025/13883 |
|
| Ö 3.4.2 |
|
|
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bewertung und Genehmigung der Pferdemistlagerung am Hirtenbergweg 17a, Kücknitz |
|
VO/2025/13886 |
|
| Ö 3.4.3 |
|
|
Anfrage des AM Frank Zahn: Dauerhaftes Parken von Anhängern in der Brandenbaumer Landstraße |
|
VO/2025/13896 |
|
| Ö 3.4.4 |
|
|
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zu VO/2024/13799: Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 |
|
VO/2024/13799-02 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag Welche Auswirkungen hat die geplante ebenerdige Querung am Mönkhofer Weg auf den Verkehrsfluss und so auf die Lärmemissionen im Umfeld? Bei Tempo 30 fährt man tendenziell mit höherer Drehzahl, also auch lauter. Zudem bewegt sich die Lärmquelle langsamer und wirkt dadurch länger auf die Anwohner ein. Zudem führt dies zur einer Kapazitätsreduzierung der entsprechenden Straßen und die Wahrscheinlichkeit von Verkehrsstau steigt. Dies sorgt ebenfalls für eine lokale Lärmbelastung und Abgasausstoss. Der ÖPNV, welcher beschleunigt werden soll, ist zusätzlich langsamer unterwegs, was dazu führen kann, dass dieser weniger attraktiv wird. Wie beeinflusst eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 den fließenden Verkehr sowie die Schadstoffemissionen im Vergleich zu Tempo 50? Die Regel Busbuchten in Lübeck möglichst aufzulösen hat Auswirkungen auf den Verkehrsfluss und somit auf die Lärmemissionen. Wie bewertet die Verwaltung diese Maßnahmen, insbesondere an eng bebauten Haltestellenstandorten? Wie wirken sich moderne Autos, insbesondere E-Autos auf die Lärmemmisionen aus. Ist damit zu rechnen, dass aufgrund eines zukünftig höheren Anteils von E-Mobilität die Lärmemissionen rückläufig sind und man auf entsprechende Maßnahmen verzichten kann oder bei einer Verbesserung wieder zurücknehmen kann? Wie groß ist die messbare Lärmreduktion von Maßnahmen und ab welcher Schwelle sind diese wahrnehmbar. Wie wird in dem Zusammenahng die Angemessenheit von Eingriffen bewertet, um zu tatsächlichen Verbesserungen zu führen und eine wahrnehmbare Entlastung zu erreichen? Wie wird die Qualität der Straßenoberflächen zur Lärmminderung in Lübeck berücksichtigt, insbesondere mit Blick auf geplante Sanierungen? Im Umfeld der Klinikzufahrten ist die Lärmbelastung durch Rettungswagen und Einsatzfahrzeuge der größte Faktor bei der Lärmbelastung. Es wird regelmäßig über steigende Einsatzzahlen des Rettungsdienst, auch durch eine Konzentrierung auf weniger Kliniken im Land mit mehr Zubringerverkehr, berichtet. Gibt es Möglichekiten die Belastung der Bevölkerung zu reduzieren?
|
| |
|
| |
|
21.01.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
| |
|
Ö 3.4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
| |
|
Beschluss: Welche Auswirkungen hat die geplante ebenerdige Querung am Mönkhofer Weg auf den Verkehrsfluss und so auf die Lärmemissionen im Umfeld? Bei Tempo 30 fährt man tendenziell mit höherer Drehzahl, also auch lauter. Zudem bewegt sich die Lärmquelle langsamer und wirkt dadurch länger auf die Anwohner ein. Zudem führt dies zur einer Kapazitätsreduzierung der entsprechenden Straßen und die Wahrscheinlichkeit von Verkehrsstau steigt. Dies sorgt ebenfalls für eine lokale Lärmbelastung und Abgasausstoss. Der ÖPNV, welcher beschleunigt werden soll, ist zusätzlich langsamer unterwegs, was dazu führen kann, dass dieser weniger attraktiv wird. Wie beeinflusst eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 den fließenden Verkehr sowie die Schadstoffemissionen im Vergleich zu Tempo 50? Die Regel Busbuchten in Lübeck möglichst aufzulösen hat Auswirkungen auf den Verkehrsfluss und somit auf die Lärmemissionen. Wie bewertet die Verwaltung diese Maßnahmen, insbesondere an eng bebauten Haltestellenstandorten? Wie wirken sich moderne Autos, insbesondere E-Autos auf die Lärmemmisionen aus. Ist damit zu rechnen, dass aufgrund eines zukünftig höheren Anteils von E-Mobilität die Lärmemissionen rückläufig sind und man auf entsprechende Maßnahmen verzichten kann oder bei einer Verbesserung wieder zurücknehmen kann? Wie groß ist die messbare Lärmreduktion von Maßnahmen und ab welcher Schwelle sind diese wahrnehmbar. Wie wird in dem Zusammenhang die Angemessenheit von Eingriffen bewertet, um zu tatsächlichen Verbesserungen zu führen und eine wahrnehmbare Entlastung zu erreichen? Wie wird die Qualität der Straßenoberflächen zur Lärmminderung in Lübeck berücksichtigt, insbesondere mit Blick auf geplante Sanierungen? Im Umfeld der Klinikzufahrten ist die Lärmbelastung durch Rettungswagen und Einsatzfahrzeuge der größte Faktor bei der Lärmbelastung. Es wird regelmäßig über steigende Einsatzzahlen des Rettungsdienst, auch durch eine Konzentrierung auf weniger Kliniken im Land mit mehr Zubringerverkehr, berichtet. Gibt es Möglichkeiten die Belastung der Bevölkerung zu reduzieren?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt die Anfrage und Antwort zu Kenntnis.
|
| |
|
| |
|
18.02.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
| |
|
Ö 3.3.2 - zurückgestellt |
| |
|
Anfrage: Welche Auswirkungen hat die geplante ebenerdige Querung am Mönkhofer Weg auf den Verkehrsfluss und so auf die Lärmemissionen im Umfeld? Bei Tempo 30 fährt man tendenziell mit höherer Drehzahl, also auch lauter. Zudem bewegt sich die Lärmquelle langsamer und wirkt dadurch länger auf die Anwohner ein. Zudem führt dies zur einer Kapazitätsreduzierung der entsprechenden Straßen und die Wahrscheinlichkeit von Verkehrsstau steigt. Dies sorgt ebenfalls für eine lokale Lärmbelastung und Abgasausstoss. Der ÖPNV, welcher beschleunigt werden soll, ist zusätzlich langsamer unterwegs, was dazu führen kann, dass dieser weniger attraktiv wird. Wie beeinflusst eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 den fließenden Verkehr sowie die Schadstoffemissionen im Vergleich zu Tempo 50? Die Regel Busbuchten in Lübeck möglichst aufzulösen hat Auswirkungen auf den Verkehrsfluss und somit auf die Lärmemissionen. Wie bewertet die Verwaltung diese Maßnahmen, insbesondere an eng bebauten Haltestellenstandorten? Wie wirken sich moderne Autos, insbesondere E-Autos auf die Lärmemmisionen aus. Ist damit zu rechnen, dass aufgrund eines zukünftig höheren Anteils von E-Mobilität die Lärmemissionen rückläufig sind und man auf entsprechende Maßnahmen verzichten kann oder bei einer Verbesserung wieder zurücknehmen kann? Wie groß ist die messbare Lärmreduktion von Maßnahmen und ab welcher Schwelle sind diese wahrnehmbar. Wie wird in dem Zusammenhang die Angemessenheit von Eingriffen bewertet, um zu tatsächlichen Verbesserungen zu führen und eine wahrnehmbare Entlastung zu erreichen? Wie wird die Qualität der Straßenoberflächen zur Lärmminderung in Lübeck berücksichtigt, insbesondere mit Blick auf geplante Sanierungen? Im Umfeld der Klinikzufahrten ist die Lärmbelastung durch Rettungswagen und Einsatzfahrzeuge der größte Faktor bei der Lärmbelastung. Es wird regelmäßig über steigende Einsatzzahlen des Rettungsdienst, auch durch eine Konzentrierung auf weniger Kliniken im Land mit mehr Zubringerverkehr, berichtet. Gibt es Möglichkeiten die Belastung der Bevölkerung zu reduzieren?
Abstimmungsergebnis Die schriftliche Beantwortung ist für den nächsten Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung vorgesehen. | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.
|
| |
|
| |
|
18.03.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
| |
|
Ö 3.3.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
| |
|
Anfrage: Welche Auswirkungen hat die geplante ebenerdige Querung am Mönkhofer Weg auf den Verkehrsfluss und so auf die Lärmemissionen im Umfeld? Bei Tempo 30 fährt man tendenziell mit höherer Drehzahl, also auch lauter. Zudem bewegt sich die Lärmquelle langsamer und wirkt dadurch länger auf die Anwohner ein. Zudem führt dies zur einer Kapazitätsreduzierung der entsprechenden Straßen und die Wahrscheinlichkeit von Verkehrsstau steigt. Dies sorgt ebenfalls für eine lokale Lärmbelastung und Abgasausstoss. Der ÖPNV, welcher beschleunigt werden soll, ist zusätzlich langsamer unterwegs, was dazu führen kann, dass dieser weniger attraktiv wird. Wie beeinflusst eine Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 den fließenden Verkehr sowie die Schadstoffemissionen im Vergleich zu Tempo 50? Die Regel Busbuchten in Lübeck möglichst aufzulösen hat Auswirkungen auf den Verkehrsfluss und somit auf die Lärmemissionen. Wie bewertet die Verwaltung diese Maßnahmen, insbesondere an eng bebauten Haltestellenstandorten? Wie wirken sich moderne Autos, insbesondere E-Autos auf die Lärmemmisionen aus. Ist damit zu rechnen, dass aufgrund eines zukünftig höheren Anteils von E-Mobilität die Lärmemissionen rückläufig sind und man auf entsprechende Maßnahmen verzichten kann oder bei einer Verbesserung wieder zurücknehmen kann? Wie groß ist die messbare Lärmreduktion von Maßnahmen und ab welcher Schwelle sind diese wahrnehmbar. Wie wird in dem Zusammenahng die Angemessenheit von Eingriffen bewertet, um zu tatsächlichen Verbesserungen zu führen und eine wahrnehmbare Entlastung zu erreichen? Wie wird die Qualität der Straßenoberflächen zur Lärmminderung in Lübeck berücksichtigt, insbesondere mit Blick auf geplante Sanierungen? Im Umfeld der Klinikzufahrten ist die Lärmbelastung durch Rettungswagen und Einsatzfahrzeuge der größte Faktor bei der Lärmbelastung. Es wird regelmäßig über steigende Einsatzzahlen des Rettungsdienst, auch durch eine Konzentrierung auf weniger Kliniken im Land mit mehr Zubringerverkehr, berichtet. Gibt es Möglichekiten die Belastung der Bevölkerung zu reduzieren?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt Kenntnis.
|
| Ö 3.4.5 |
|
|
Anfrage von AM Mentz: Winterdienst - Einsatz von Salzlauge |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Bericht zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen:
Beendigung der Sicherheitspartnerschaft (SiPa) - Projektkosten |
|
VO/2024/13178 |
|
| Ö 5 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 |
|
VO/2024/13799 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025, der Ergebnisverwendung 2023 und zur Neufassung der Organisationssatzung |
|
VO/2024/13699 |
|
| Ö 6 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024
Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (BA (federf. ) Und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2024/13740 |
|
| Ö 6.1.1 |
|
|
AM Katja Mentz (GAL) zu Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024
Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr |
|
VO/2024/13740-02 |
|
| Ö 6.2 |
|
|
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024
Schottergärten in Lübeck (An den BA (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
|
VO/2024/13735 |
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 8 |
|
|
Polizeibeirat |
|
|
|
| Ö 8.1 |
|
|
Vorkommnisse in der Silversternacht 2024/2025 |
|
|
|
| Ö 8.2 |
|
|
Veranstaltungssicherheit |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 10 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 11.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2024 |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 12.1 |
|
|
Aktueller Sachstand Feuerwache II |
|
|
|
| N 12.2 |
|
|
Anfrage AM Mauritz zur Bewertung der Feuerwehrgerätehäuser |
|
|
|
| N 12.3 |
|
|
Anfrage AM Mauritz zum Sachstand Aufwandsentschädigung / Ehrenamtsförderung für die freiwilligen Feuerwehren (VO/2024/13340) |
|
|
|
| N 12.4 |
|
|
Anfrage AM Höfel zum Sachstand Löschboot |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| N 15 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| N 15.1 |
|
|
Anmerkung AM Mauritz - Umgang im Ausschuss miteinander |
|
|
|
| Ö 16 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|