Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2024
SI/2024/650  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Jahresrückblick 2024    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Meeresweltsskulptur EBL    
Ö 3.2.3  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4  
Vorstellung Gründach-Förderung    
Ö 3.2.5  
AM Katja Mentz (GAL): Schutz von Igeln und weiteren Kleintieren    
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Feuerwehr - Vorstellung Mobile Patientenerfassung    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort Anfrage AM Zahn: Umgang mit Verkehrszeichen 2031 "Achtung Radarkontrolle"    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Katja Mentz (GAL): Beirat Deponie Ihlenberg
VO/2025/13883  
Ö 3.4.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bewertung und Genehmigung der Pferdemistlagerung am Hirtenbergweg 17a, Kücknitz
VO/2025/13886  
Ö 3.4.3  
Anfrage des AM Frank Zahn: Dauerhaftes Parken von Anhängern in der Brandenbaumer Landstraße
VO/2025/13896  
Ö 3.4.4  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zu VO/2024/13799: Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
VO/2024/13799-02  
Ö 3.4.5  
Anfrage von AM Mentz: Winterdienst - Einsatz von Salzlauge    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Beendigung der Sicherheitspartnerschaft (SiPa) - Projektkosten
VO/2024/13178  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.2  
Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025, der Ergebnisverwendung 2023 und zur Neufassung der Organisationssatzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13699  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (BA (federf. ) Und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13740  
Ö 6.1.1  
AM Katja Mentz (GAL) zu Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr
VO/2024/13740-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Es möge berichtet werden, warum großflächige Überschwemmungen im Stadtpark nicht oder nur sehr langsam versickern und durch welche Maßnahmen dies behoben werden kann.

 

  1. Es möge berichtet werden, ob die Bäume, die im Stadtpark durch Staunässe zum Teil über lange Zeiträume in großen Pfützen stehen, diesen Zustand vertragen können oder bereits Schädigungen entstanden sind.

     
  2. Es möge geprüft werden, ob für die häufig überschwemmte Hundefreilauffläche eine alternative Fläche zur Verfügung gestellt werden kann und ob es sinnvoll wäre, diese einzuzäunen, um Hunde von spielenden Kindern und Wasservögeln zu trennen.


 

   
    21.01.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Es möge berichtet werden, warum großflächige Überschwemmungen im Stadtpark nicht oder nur sehr langsam versickern und durch welche Maßnahmen dies behoben werden kann.

 

  1. Es möge berichtet werden, ob die Bäume, die im Stadtpark durch Staunässe zum Teil über lange Zeiträume in großen Pfützen stehen, diesen Zustand vertragen können oder bereits Schädigungen entstanden sind.

     
  2. Es möge geprüft werden, ob für die häufig überschwemmte Hundefreilauffläche eine alternative Fläche zur Verfügung gestellt werden kann und ob es sinnvoll wäre, diese einzuzäunen, um Hunde von spielenden Kindern und Wasservögeln zu trennen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.
 

Ö 6.2  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Schottergärten in Lübeck (An den BA (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13735  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Vorkommnisse in der Silversternacht 2024/2025    
Ö 8.2  
Veranstaltungssicherheit    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Aktueller Sachstand Feuerwache II      
N 12.2     Anfrage AM Mauritz zur Bewertung der Feuerwehrgerätehäuser      
N 12.3     Anfrage AM Mauritz zum Sachstand Aufwandsentschädigung / Ehrenamtsförderung für die freiwilligen Feuerwehren (VO/2024/13340)      
N 12.4     Anfrage AM Höfel zum Sachstand Löschboot      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     Anmerkung AM Mauritz - Umgang im Ausschuss miteinander      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse