Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.01.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2024
SI/2024/650  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Jahresrückblick 2024    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Meeresweltsskulptur EBL    
Ö 3.2.3  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4  
Vorstellung Gründach-Förderung    
Ö 3.2.5  
AM Katja Mentz (GAL): Schutz von Igeln und weiteren Kleintieren    
Ö 3.2.6  
Enthält Anlagen
Feuerwehr - Vorstellung Mobile Patientenerfassung    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort Anfrage AM Zahn: Umgang mit Verkehrszeichen 2031 "Achtung Radarkontrolle"    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Katja Mentz (GAL): Beirat Deponie Ihlenberg
VO/2025/13883  
Ö 3.4.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bewertung und Genehmigung der Pferdemistlagerung am Hirtenbergweg 17a, Kücknitz
VO/2025/13886  
Ö 3.4.3  
Anfrage des AM Frank Zahn: Dauerhaftes Parken von Anhängern in der Brandenbaumer Landstraße
VO/2025/13896  
Ö 3.4.4  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zu VO/2024/13799: Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
VO/2024/13799-02  
Ö 3.4.5  
Anfrage von AM Mentz: Winterdienst - Einsatz von Salzlauge    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Beendigung der Sicherheitspartnerschaft (SiPa) - Projektkosten
VO/2024/13178  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13799  
Ö 5.2  
Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025, der Ergebnisverwendung 2023 und zur Neufassung der Organisationssatzung
Enthält Anlagen
VO/2024/13699  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (BA (federf. ) Und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13740  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Frau Christa Renzow beantragt:

 

Die Verwaltung möge prüfen, wie mit der Riesenpfütze im Hundeauslauf im Stadtpark verfahren werden kann, ob ein Schnitt der Weide auf der Insel im Stadtpark möglich sei und eine Lagerung des Laubes vor Ort optimiert werden könne.

 

 

   
    28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.8 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

.

 

   
    20.01.2025 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - geändert beschlossen
   

Antrag:

Frau Christa Renzow beantragt:

 

Die Verwaltung möge prüfen, wie mit der Riesenpfütze im Hundeauslauf im Stadtpark verfahren werden kann, ob ein Schnitt der Weide auf der Insel im Stadtpark möglich sei und eine Lagerung des Laubes vor Ort optimiert werden könne.

 

Der Antrag wurde in der geänderten Version von AM Howe unter TOP 4.8.1 der Bürgerschaft empfohlen zu beschließen.
 

   
    21.01.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Frau Christa Renzow beantragt:

 

Die Verwaltung möge prüfen, wie mit der Riesenpfütze im Hundeauslauf im Stadtpark verfahren werden kann, ob ein Schnitt der Weide auf der Insel im Stadtpark möglich sei und eine Lagerung des Laubes vor Ort optimiert werden könne.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    30.01.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.14 - zurückgestellt
   

 

 

   
    27.02.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung gemäß der Empfehlung des Bauausschusses unter TOP 9.7.1:

Frau Christa Renzow beantragt:

 

Die Verwaltung möge prüfen, wie mit der Riesenpfütze im Hundeauslauf im Stadtpark verfahren werden kann, ob ein Schnitt der Weide auf der Insel im Stadtpark möglich sei und eine Lagerung des Laubes vor Ort optimiert werden könne.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung gem. der Empfehlung unter TOP 9.7.1

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

43

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.1.1  
AM Katja Mentz (GAL) zu Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Pflege des Stadtparkes / Aufgaben des Bereiches Stadtgrün und Verkehr
VO/2024/13740-02  
Ö 6.2  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 13.11.2024 Schottergärten in Lübeck (An den BA (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2024/13735  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Vorkommnisse in der Silversternacht 2024/2025    
Ö 8.2  
Veranstaltungssicherheit    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Aktueller Sachstand Feuerwache II      
N 12.2     Anfrage AM Mauritz zur Bewertung der Feuerwehrgerätehäuser      
N 12.3     Anfrage AM Mauritz zum Sachstand Aufwandsentschädigung / Ehrenamtsförderung für die freiwilligen Feuerwehren (VO/2024/13340)      
N 12.4     Anfrage AM Höfel zum Sachstand Löschboot      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     Anmerkung AM Mauritz - Umgang im Ausschuss miteinander      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse