Tagesordnung - 19. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 18.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:29 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der VHS Falkenplatz
Ort: Aula VHS Falkenplatz
Anlagen:
Anlage 3_TOP 5.1_Antworten zur Anpassung der Preistarife der Lübecker Schwimmbäder_V2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2025
SI/2025/788  
Ö 3     Mitteilungen / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der VHS    
Ö 3.2.2  
Mitteilungen von Schule & Sport    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.3.1  
AM Lina Andernson (Fraktion Linke & GAL): Anfrage zur Einführung eines "Schwimmbad-Solis"
VO/2025/14581  
Ö 3.4  
Antworten    
Ö 3.4.1  
Antwort zur Anfrage von AM Katja Mentz (GAL) zur Betreuung an der Lübecker Marien-Schule (VO/2025/14332)
VO/2025/14332-01  
Ö 3.4.2  
Antwort auf Anfrage des BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Lübecker Kinder in Schulen in anderen Kreisen (VO/2025/14440)
VO/2025/14440-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Antwort auf Anfrage des BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Lübecker Kinder in Schulen in anderen Kreisen (VO/2025/14440)

  1. Ist der Verwaltung bekannt, wie viele Schüler:innen, die in Lübeck wohnhaft gemeldet sind, in anderen Kreisen zur Schule gehen, weil sie in Lübeck keinen Schulplatz erhalten haben?
  2. Wenn Lübecker Kinder in anderen Kreisen zur Schule gehen und dort einen Betreuungsplatz (analog zu Ganztag an Schule) in Anspruch nehmen möchten, müssen Eltern mit geringen Einkommen diesen Betreuungsplatz zukünftig selbst bezahlen. In einer Lübecker Einrichtung „Ganztag an Schule“ oder bei einer Lübecker Kindertagespflegeperson würden sie eine Ermäßigung oder Vollübernahme der Kosten erhalten.

Frage dazu:

Aus welchen Gründen wurde die Übernahme der Betreuungskosten für Lübecker Kinder an Schulen in umliegenden Kreisen gestrichen?

  1. Welche Möglichkeiten hat die Hansestadt Lübeck, die Übernahme von Betreuungskosten für die Früh- und /oder Nachmittagsbetreuung an Schulen für Lübecker Kinder wiedereinzuführen, auch wenn die Betreuung nicht an Lübecker Schulen stattfindet?


 

   
    18.09.2025 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 3.4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Antwort auf Anfrage des BM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Lübecker Kinder in Schulen in anderen Kreisen (VO/2025/14440)

  1. Ist der Verwaltung bekannt, wie viele Schüler:innen, die in Lübeck wohnhaft gemeldet sind, in anderen Kreisen zur Schule gehen, weil sie in Lübeck keinen Schulplatz erhalten haben?
  2. Wenn Lübecker Kinder in anderen Kreisen zur Schule gehen und dort einen Betreuungsplatz (analog zu Ganztag an Schule) in Anspruch nehmen möchten, müssen Eltern mit geringen Einkommen diesen Betreuungsplatz zukünftig selbst bezahlen. In einer Lübecker Einrichtung „Ganztag an Schule“ oder bei einer Lübecker Kindertagespflegeperson würden sie eine Ermäßigung oder Vollübernahme der Kosten erhalten.

Frage dazu:

Aus welchen Gründen wurde die Übernahme der Betreuungskosten für Lübecker Kinder an Schulen in umliegenden Kreisen gestrichen?

  1. Welche Möglichkeiten hat die Hansestadt Lübeck, die Übernahme von Betreuungskosten für die Früh- und /oder Nachmittagsbetreuung an Schulen für Lübecker Kinder wiedereinzuführen, auch wenn die Betreuung nicht an Lübecker Schulen stattfindet?


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 6.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 3.5  
Mitteilung des Ausschussvorsitzenden    
Ö 3.5.1  
Sitzungstermine für den Schul- und Sportausschuss für das Jahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14583  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
mündlicher Bericht: Schulentwicklungsplanung Kücknitz    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
mündlicher Bericht: Essen mit Zukunft    
Ö 4.3  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14114  
Ö 4.4  
Bericht zum Projekt Ganztag - offene Kinder- und Jugendarbeit
Enthält Anlagen
VO/2025/14266  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 5.3  
Projektfreigabe "Johanneum - Sanierung Schulgebäude - 1. BA Vorgezogene Brandschutz-/Verkehrssicherungsmaßnahmen" Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14424  
Ö 5.4  
Fortführung Gebäudesanierung Naturbad Marli der Lübecker Schwimmbäder - Überschreitung der angesetzten Sanierungskosten
VO/2025/14487  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Puhle (SPD), AM Zimmermann (CDU), AM Schulze (Bündniss 90/Die Grünen) und AM Kerlin (FDP): Schulentwicklungsplanung Kücknitz
VO/2025/14587  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Anmietung Otto-Mortzfeld-Schule - Beethovenstraße 20, 23556 Lübeck      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 3_TOP 5.1_Antworten zur Anpassung der Preistarife der Lübecker Schwimmbäder_V2 (679 KB)