Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 02.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:49 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
öffentlich Niederschrift 25. Sitzung Ausschuss für Soziales 2025-11-04

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2025
SI/2025/781  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung (Frau Lipkow)    
Ö 3.2     Antwort auf Anfrage AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wohnsituation im Wohnkomplex Klipperstraße
VO/2025/14509-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Hat die Stadtverwaltung bereits eine Begehung des Wohnkomplexes in der Klipperstraße

durchgeführt? Falls ja, zu welchem Zeitpunkt und mit welchem Ergebnis?

 

2. Wurden bereits Maßnahmen gemäß des Schleswig-Holsteinischen Wohnraumschutzgesetzes (SHWoSchG) zur Beseitigung der festgestellten Missstände eingeleitet? Wenn ja,

welche konkreten Maßnahmen wurden ergriffen und in welchem Stadium der Umsetzung

befinden sich diese?

 

3. Falls bisher keine Maßnahmen ergriffen wurden: Plant die Verwaltung zeitnah eine Überprüfung der Wohnverhältnisse und gegebenenfalls die Einleitung entsprechender Schritte?

 

4. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, um kurzfristig eine Verbesserung der Wohnsituation für die Mieterinnen und Mieter zu erreichen?

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

Ö 3.3     aktueller Sachstand Housing first (Hierzu Herr Bornmann DNNO)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2023/11920-02  
Ö 4.2     Tag der seelischen Gesundheit (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich )
Enthält Anlagen
VO/2025/14670  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 5.2     Wirtschaftsplan 2026 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung-EäE) (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
Enthält Anlagen
VO/2025/14584  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich öffentlich Niederschrift 25. Sitzung Ausschuss für Soziales 2025-11-04 (321 KB)