Rathaus

Mittwoch 17.12.2025

Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	23. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 16.09.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Johaniter Unfallhilfe
Ort:	Bei der Gasanstalt 12, 23560 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil 1.7.25

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung - Grundsicherung -

Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung - Wohngeldbehörde -

Anfrage AM Andreas Müller, Umsetzung des Wohnraumschutzgesetzes Schleswig Holstein

Antwort auf die Anfrage von AM Prüß: Einsparungen beim Jobcenter

VORLAGE

Beschlussvorschlag

AM Prüß erbittet in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.03.2025 um eine Information des Jobcenters, welche Maßnahmen aufgrund der aktuellen Einsparungsmaßnahmen eingestellt werden müssen.

03.06.2025 - Ausschuss für Soziales

Ö 3.2 - zurückgestellt

Beschluss:

AM Prüß erbittet in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.03.2025 um eine Information des Jobcenters, welche Maßnahmen aufgrund der aktuellen Einsparungsmaßnahmen eingestellt werden müssen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

16.09.2025 - Ausschuss für Soziales

Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

AM Prüß erbittet in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.03.2025 um eine Information des Jobcenters, welche Maßnahmen aufgrund der aktuellen Einsparungsmaßnahmen eingestellt werden müssen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Ausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.

AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfungen von Pflegeheimen

AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wohnsituation im Wohnkomplex Klipperstraße

AM Heiner Popken (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Entwicklung und Ausgestaltung der Leistungsangebote nach SGB IX im Hinblick auf den Sicherstellungsauftrag (§ 95 SGB) seit dem 1.1.2020 in Lübeck

Präsentation Stand präventive Hausbesuche für Senior:innen

Anfrage Frau Siegenbrink: Haushalt 2026

Information vom Bereich Gesundheitsamt zur Frauensuchtberatungsstelle

Inforamtion vom Bereich Gesundheitsamt zum Tag der seelischen Gesundheit

Berichte

Vorstellung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.

Priorisierung der Projekte für die soziale Wohnraumförderung für das Jahr 2026

Integrationsorientierte Zuweisungen Modellkommune GKS HL

Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass

VO/2024/13648-03

Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass

2024/13648-02-02

Ergänzungsbericht zum Bericht VO/2025/14311 Mehrgenerationenhaus Eichholz

VO/2025/14311-01

Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030: Ergebnisse des Folgeworkshops vom 07.09.2022 sowie ergänzende Priorisierungen

0/09309-01-01-01

Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Beendigung des Quartiersmanagements und Neuausrichtung der Information, Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung

Beschlussvorlagen

Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2024 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen in 2025

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Anträge von Ausschussmitgliedern

Sitzungstermine 2026

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Berichte

Beschlussvorlagen

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift öffentl. Teil 1.7.25 (340 KB)