Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 13.05.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:27 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift vom 4.3.25 - öffentl. Teil
Niederschrift öffentl. Teil 01.04.2025

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2025    
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2025
SI/2025/775  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Informationen aus dem Bereich Soziale Sicherung    
Ö 3.2  
Antwort zum Antrag des Ausschusses für Soziales am 01.04.2025 AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): Kampagne psychische Gesundheit
VO/2025/14119-02  
Ö 3.3  
NEU: Anfrage AM Müller: Sachstand zum Medi-Büro    
Ö 3.4  
NEU: Anfrage AM Müller: Brief der Initiative Inklusion    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bericht Schwangerenberatungen    
Ö 4.2  
Vorstellung der Jobcenter-APP    
Ö 4.3  
Wohnungsmarktbericht 2024
Enthält Anlagen
VO/2025/14175  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Wohnungsmarktbericht wird turnusmäßig alle zwei Jahre herausgebracht und dient als Entscheidungshilfe für die zukünftige Wohnbauentwicklung in der Hansestadt Lübeck. Der Bericht stellt die Entwicklung der wesentlichen Indikatoren der Angebots- und Nachfrageseite des Wohnungsmarktes dar. Zudem zeigt der Bericht die wesentlichen Wohnbauflächenpotenziale in der Hansestadt Lübeck auf und zieht eine Bilanz mit den prognostizierten Bedarfen. Dieses Jahr wird der Bericht bereits zum achten Mal veröffentlicht.

 

In den vorliegenden Wohnungsmarktbericht konnten erstmals die Daten aus dem Zensus 2022 einfließen. Die Veröffentlichung des Wohnungsmarktberichtes hat sich ein wenig verzögert, da die Ergebnisse der neuen Bevölkerungs- und Haushaltsprognose 2025 bis 2045 der Statistikstelle der Hansestadt, die im März 2025 veröffentlicht wurden, in den Bericht aufgenommen werden sollten.


 

   
    13.05.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Wohnungsmarktbericht wird turnusmäßig alle zwei Jahre herausgebracht und dient als Entscheidungshilfe für die zukünftige Wohnbauentwicklung in der Hansestadt Lübeck. Der Bericht stellt die Entwicklung der wesentlichen Indikatoren der Angebots- und Nachfrageseite des Wohnungsmarktes dar. Zudem zeigt der Bericht die wesentlichen Wohnbauflächenpotenziale in der Hansestadt Lübeck auf und zieht eine Bilanz mit den prognostizierten Bedarfen. Dieses Jahr wird der Bericht bereits zum achten Mal veröffentlicht.

 

In den vorliegenden Wohnungsmarktbericht konnten erstmals die Daten aus dem Zensus 2022 einfließen. Die Veröffentlichung des Wohnungsmarktberichtes hat sich ein wenig verzögert, da die Ergebnisse der neuen Bevölkerungs- und Haushaltsprognose 2025 bis 2045 der Statistikstelle der Hansestadt, die im März 2025 veröffentlicht wurden, in den Bericht aufgenommen werden sollten.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    19.05.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

Der Wohnungsmarktbericht wird turnusmäßig alle zwei Jahre herausgebracht und dient als Entscheidungshilfe für die zukünftige Wohnbauentwicklung in der Hansestadt Lübeck. Der Bericht stellt die Entwicklung der wesentlichen Indikatoren der Angebots- und Nachfrageseite des Wohnungsmarktes dar. Zudem zeigt der Bericht die wesentlichen Wohnbauflächenpotenziale in der Hansestadt Lübeck auf und zieht eine Bilanz mit den prognostizierten Bedarfen. Dieses Jahr wird der Bericht bereits zum achten Mal veröffentlicht.

 

In den vorliegenden Wohnungsmarktbericht konnten erstmals die Daten aus dem Zensus 2022 einfließen. Die Veröffentlichung des Wohnungsmarktberichtes hat sich ein wenig verzögert, da die Ergebnisse der neuen Bevölkerungs- und Haushaltsprognose 2025 bis 2045 der Statistikstelle der Hansestadt, die im März 2025 veröffentlicht wurden, in den Bericht aufgenommen werden sollten.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.05.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis TOP 7.9

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
Enthält Anlagen
VO/2025/14031  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Tim Stüttgen: Änderungsantrag zu - AT: Abriss-Moratorium (Der Bauausschuss hat den ursprünglichen Überweisungsantrag mit VO 13741-01 abgelehnt.)
Enthält Anlagen
2024/13741-01-03  
Ö 6.2  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (BA, SozA, HA (federf.) und zurück in die Bürgerschaft. Der Bauausschuss hat abgelehnt.)
VO/2024/13741-01  
Ö 6.3  
AfD: Umsetzung §5 Asylbewerberleistungsgesetz und §16d Sozialgesetzbuch
VO/2025/14116  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag Beirat für Senior:innen - AT Runder Tisch "Alternative Wohnformen für Senior:innen"
VO/2025/14143-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.03.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Fortschreibung der Konzeption 2023 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Eintritt in ein Planerauswahlverfahren      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift vom 4.3.25 - öffentl. Teil (340 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil 01.04.2025 (257 KB)