Tagesordnung - 43. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 20:01 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift 25.11.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2025 (Liegt vor)
SI/2025/771  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Desk Sharing und Home Office
VO/2025/14753  
Ö 3.2     AM Christopher Lötsch (CDU): Beantwortung der Fragen nach den Kosten zur Herstellung der Klimaneutralität 2035 (Zurückgestellt am 25.11.25)
VO/2025/14522  
Ö 3.2.1     Antwort zur Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Beantwortung der Fragen nach den Kosten zur Herstellung der Klimaneutralität 2035
Enthält Anlagen
VO/2025/14522-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU) zu den Kosten der Herstellung der Klimaneutralität 2035

 

Insbesondere soll beantwortet werden:

  1. Welche bisherigen Kosten zur Erreichung der Klimaneutralität 2035 sind der Verwaltung und den städtischen Unternehmen bereits entstanden, bzw. bekannt?
  1. Auf welche Weise sollen diese Kosten finanziert werden?
  1. In welchem Umfang ist der Finanzbedarf durch Drittmittel (z.B. Förderprogramme von EU, Bund oder Land) gedeckt, bzw. in Aussicht gestellt?


 

 

   
    25.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 3.4.1 - zurückgestellt
   
Ö 3.3     AM Mandy Siegenbrink BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verzögerungen bei der Neueröffnung des Theaterrestaurants (Zurückgestellt am 23.01.24)
VO/2024/12918  
Ö 3.3.1     Beantwortung der Anfrage von AM Mandy Siegenbrink BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verzögerungen bei der Neueröffnung des Theaterrestaurants (VO/2024/12918)
VO/2024/12918-01  
Ö 3.4     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Kommunalen Entwicklungspolitik
VO/2025/14771  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bereich 5.660 -Stadtgrün und Verkehr - Sonderprüfung Mehrkosten Stadtgrabenbrücke aufgrund eines Prüfungsauftrages aus der Bürgerschaft (Zurückgestellt 25.11.25)
Enthält Anlagen
2025/14218-01-01  
Ö 4.2     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Zurückgestellt am 25.11.25)
VO/2023/11920-02  
Ö 4.3     3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14724  
Ö 4.3.1     3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025 - aktualisierte Anlage 2 Stand 08.12.2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14724-01  
Ö 4.4     Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14626  
Ö 4.5     Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Europäisches Hansemuseum gGmbH bezüglich Trägerschaft und Betrieb des Europäischen Hansemuseums
Enthält Anlagen
VO/2025/14484  
Ö 5.2     Annahme einer Zuwendung der Ernst von Siemens Kunststiftung in Höhe von 270.000 Euro für die wissenschaftliche Erschließung der Sammlungen des St. Annen-Museums und der Kunsthalle St. Annen
VO/2025/14689  
Ö 5.3     Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof". (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14728  
Ö 5.4     Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 5.5     Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2025/14673  
Ö 5.5.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
VO/2025/14673-05  
Ö 5.6     Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 5.6.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 (Zurückgestellt am 25.11.25)
VO/2025/14057-04  
Ö 5.7     Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 5.8     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 5.9     NEU: Öffentliche Teilberatung: Dringlichkeitsvorlage: Abschluss eines Änderungsvertrags für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete Vorlage: VO/2025/14749    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Beantwortung der mündlichen Anfrage des AM Mandy Siegenbrink BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Sachstände zum Theaterrestaurant; i.V.m. VO/2024/12918-01      
N 13.2     NEU: Mündl. Mitteilung des Bürgermeisters: Aktuelle Entwicklungen bzgl. der gemeinsamen kooperativen Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Zurückgestellt am 25.11.25)      
N 14.2     Quartalsbericht III/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5a      
N 15.2     Projektfreigabe Königstraße 54, Lübeck (Bildungshaus "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)")      
N 15.3     Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof 60a (Zurückgestellt am 25.11.25)      
N 15.4     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 25.11.25)      
N 15.5     Dringlichkeitsvorlage: Abschluss eines Änderungsvertrags für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift 25.11.25 öffentl. Teil (697 KB)