Tagesordnung - 43. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/771  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Desk Sharing und Home Office
VO/2025/14753  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bereich 5.660 -Stadtgrün und Verkehr - Sonderprüfung Mehrkosten Stadtgrabenbrücke aufgrund eines Prüfungsauftrages aus der Bürgerschaft (Zurückgestellt 25.11.25)
Enthält Anlagen
2025/14218-01-01  
Ö 4.2     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Zurückgestellt am 25.11.25)
VO/2023/11920-02  
Ö 4.3     3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14724  
Ö 4.4     Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14626  
Ö 4.5     Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Europäisches Hansemuseum gGmbH bezüglich Trägerschaft und Betrieb des Europäischen Hansemuseums
Enthält Anlagen
VO/2025/14484  
Ö 5.2     Annahme einer Zuwendung der Ernst von Siemens Kunststiftung in Höhe von 270.000 Euro für die wissenschaftliche Erschließung der Sammlungen des St. Annen-Museums und der Kunsthalle St. Annen
VO/2025/14689  
Ö 5.3     Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof". (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14728  
Ö 5.4     Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 5.5     Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2025/14673  
Ö 5.5.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
VO/2025/14673-05  
Ö 5.6     Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Bürgerschaft nimmt das Kleingartenentwicklungskonzept 2025 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister,

 

  1. die im Kleingartenkonzept dargestellten Flächenkonzepte für die (Teil-)Umnutzung der Anlagen im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  2. die im Kleingartenkonzept aufgeführten Potenzialflächen zur Neuanlage von Kleingärten im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  3. den Kreisverband bei der Einrichtung einer Stelle für eine Bürokraft zu unterstützen.


 

 

   
    06.10.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.10.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die Bürgerschaft nimmt das Kleingartenentwicklungskonzept 2025 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister,

 

  1. die im Kleingartenkonzept dargestellten Flächenkonzepte für die (Teil-)Umnutzung der Anlagen im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  2. die im Kleingartenkonzept aufgeführten Potenzialflächen zur Neuanlage von Kleingärten im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.
  3. den Kreisverband bei der Einrichtung einer Stelle für eine Bürokraft zu unterstützen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt die Beratung der Vorlage zu vertagen.
 

   
    18.11.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Geänderte Beschlussempfehlung gemäß TOP 7.2 - VO/2025/14057-02:


Die Bürgerschaft nimmt das Kleingartenentwicklungskonzept 2025 zur Kenntnis und beauftragt den Bürgermeister,

 

  1. die im Kleingartenkonzept dargestellten Flächenkonzepte für die (Teil-)Umnutzung der Anlagen im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.

Im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans werden die heute bestehenden Anlagen und Flächen für Kleingärten als Kleingartenanlagen bauleitplanerisch umgesetzt, es sei denn eine Widmung als Baufläche ist vom jeweiligen betroffenen Kleingartenverein gewünscht und aus Sicht der Stadt sinnvoll. Eine Unterteilung und Etikettierung der Anlagen nach unterschiedlichen Graden der Zukunftsfähigkeit findet dabei nicht statt.

 

  1. die im Kleingartenkonzept aufgeführten Potenzialflächen zur Neuanlage von Kleingärten im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans bauleitplanerisch umzusetzen.

Es sind keine Potentialflächen für die Neuanlage von weiteren Kleingartenanlagen bauleitplanerisch umzusetzen.

 

  1. den Kreisverband bei der Einrichtung einer Stelle für eine Bürokraft zu unterstützen.

Die Verwaltung wird aufgefordert, den Freiraumentwicklungsplan unverzüglich vorzulegen. Über das Kleingartenentwicklungskonzept und den Freiraumentwicklungsplan wird eine öffentliche Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Stadtteilen geführt, um deren Ideen und Vorstellungen für die Grün- und Freiraumentwicklung in Lübeck bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans einzubringen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt mehrheitlich die Weitergabe der Beschlussvorlage an die Bürgerschaft in geänderter Fassung.
 

Ö 5.6.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 (Zurückgestellt am 25.11.25)
VO/2025/14057-04  
Ö 5.7     Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 5.8     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Zurückgestellt am 25.11.25)      
N 14.2     Quartalsbericht III/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5a      
N 15.2     Projektfreigabe Königstraße 54, Lübeck (Bildungshaus "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)")      
N 15.3     Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof 60a (Zurückgestellt am 25.11.25)      
N 15.4     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 25.11.25)      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse