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Tagesordnung - 38. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 38. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/765  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/766  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort zur Anfrage von Dr. Axel Flasbarth zum Sachstand Heiligen-Geist-Hospital (HGH)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13498-01  
Ö 3.2  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Frank Zahn (SPD) zur Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
VO/2025/14144-02  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Stromausfall in Lübeck
VO/2025/14496  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Kommunalen Zuschuss für die Messe GO.GRØØN
VO/2025/14497  
Ö 3.5  
AM Andreas Zander (CDU): Beantwortung von Fragen
VO/2025/14520  
Ö 3.6  
AM Andreas Zander (CDU): Wachdienst zum Schutz von Verwaltungsmitarbeitern
VO/2025/14518  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Nachdem medial darüber berichtet wurde, dass die Angriffe auch Verwaltungsmitarbeiter derart zugenommen haben, dass selbst die Stadt Bad Segeberg zum Schutz der Mitarbeiter einen Wachdienst engagieren musste, stelle ich folgende Fragen:

 

-          Hat die Hansestadt Lübeck ebenfalls Wachschutzmaßnahmen getroffen?

 

-          Seit wann gibt es den Wachschutz in Lübeck?

 

-          Wie haben sich in den letzten 10 Jahren (bitte nach Jahren auflisten) die Anzahl der zum Wachschutz eingesetzten Personen verändert? Wie haben sich die Stundensätze im Wachschutz verändert? Wie haben sich die Ausgaben im Wachschutz verändert?

 

Ich bitte um schriftliche Beantwortung der Fragen.

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 
   
    09.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   
Ö 3.7  
AM Christopher Lötsch (CDU): Beantwortung der Fragen nach den Kosten zur Herstellung der Klimaneutralität 2035
VO/2025/14522  
Ö 3.8  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schließung Heiligen-Geist-Hospital
VO/2025/14537  
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Mögliche Sorgfaltspflichtverletzung des Bürgermeisters bzgl. des Brandschutzkonzeptes im HGH    
Ö 3.10  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Schulte-Ostermann: Erscheinen der Antwort zur Anfrage "Ausfälle und technische Probleme mit dem CO2-Cockpit (Dashboard) für die Lübecker Schulen und Kitas" (VO/2025/13901)    
Ö 3.11  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Schulte-Ostermann: Gespräch mit der Verwaltung zur Wohnsituation in der Klipperstraße 16 - 20    
Ö 3.12  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Sachstand zum Bolzplatz in Groß Steinrade    
Ö 3.13  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Fürter: Erscheinen von Vorlagen zur kommunalen Wärmeplanung    
Ö 3.14  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Erscheinen eines Berichts zum verwaltungsseitigen Umgang mit Haushaltsbeschlüssen zum Stellenplan 2025    
Ö 3.15  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Identifikation von Einsparpotenzialen bei Softwarelizenzgebühren    
Ö 3.16  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Siegenbrink: Erscheinen der Antwort zur Anfrage "Verzögerungen bei der Neueröffnung des Theaterrestaurants" (VO/2025/12918)    
Ö 3.17  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Siegenbrink: Zwei Stellungnahmen für den Ausschuss für Soziales am 16.09.2025    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
 VO/2025/14056  
Ö 5.2  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2026
Enthält Anlagen
 VO/2025/14378  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 08.07.25)
VO/2025/14241  
Ö 6.1.1  
ÄA des AM Juleka Schulte-Ostermann zu: Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen
VO/2025/14241-01  
Ö 6.2  
AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Überwiesen in den HA zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 22.07.25)
VO/2025/14326  
Ö 6.3  
AT - CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Initiative zur Entlastung der Verwaltung kommunales Vorschlagwesen zum Bürokratieabbau auf drei Ebenen (Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2025/14433-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Beirat für Senior:innen Antrag betr. Förderung der Koordination von Aktivitäten in regionalen Hospiz- und Palliativnetzwerken
Enthält Anlagen
 VO/2024/13371-02  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse