Tagesordnung - 37. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 22.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/765  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu After-Work-Party trotz Haushaltssperre (Zurückgestellt am 26.11.24)
VO/2024/13746  
Ö 3.1.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur After-Work-Party II (Zurückgestellt am 10.06.25)
VO/2025/14310  
Ö 3.1.2  
Antwort auf die Anfragen des AM Thorsten Fürter (FDP) zur After-Work-Party
VO/2025/14310-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verwendung von Geldern aus der Gesamtmaßnahme "Altstadt" für die "Neue Mitte Moisling" (Zurückgestellt am 08.04.25)
VO/2025/14169  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Fürther (FDP) zur Verwendung von Geldern aus der Gesamtmaßnahme "Altstadt" für die "Neue Mitte Moisling" (VO/2025/14169)
VO/2025/14169-01  
Ö 3.3  
Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen): NDR-Dokumentation zur Situation rund um den Lindenteller (Es ist erforderlich, die TO um diesen TOP im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2025/14403  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Rückkehr von Straftätern und Gefährdern
VO/2025/14445  
Ö 3.5  
AM Voht: Überlastungsanzeigen 2023 bis 2025
VO/2025/14455  
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Erscheinungszeitpunkt des Berichts zum verwaltungsseitigen Umgang mit dem stellenplanbezogenen Haushaltsbegleitbeschluss für das Jahr 2025    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Fürter: Erscheinungszeitpunkt zweier Vorlagen zur kommunalen Wärmeplanung    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Aktueller Arbeitsstand zum Fernwärmeausbau    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Anfrage des BM Voht: Problematische Raumsituation in der Grundschule Grönauer Baum    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mehrgenerationenhaus Eichholz
Enthält Anlagen
VO/2025/14311  
Ö 4.2  
Treibhausgasneutrale Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14197  
Ö 4.3  
Sammlungszentrum für die LÜBECKER MUSEEN
VO/2025/14340  
Ö 4.4  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 4.5  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung
Enthält Anlagen
VO/2024/13609-01  
Ö 4.6  
Zukunft des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Lübeck - Ostholstein - Lolland - Nykøbing Falster
Enthält Anlagen
VO/2025/14399  
Ö 4.7  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Zurückgestellt am 08.07.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 4.8  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 08.07.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.9  
Stresstest der Deutschen Bahn AG zum Schienenknoten Lübeck - hier: Analyse der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14395  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
Enthält Anlagen
VO/2025/14396  
Ö 5.2  
Verkauf weitere Kommanditanteilen der TraveKom projects GmbH & Co. KG
VO/2025/14325  
Ö 5.3  
Deckungsvorschlag zum Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen
2025/14347-01-01  
Ö 5.4  
Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-02  
Ö 5.4.1  
Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-03  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan der EBL 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14313  
Ö 5.6  
Erklärung der Hansestadt Lübeck zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung (»stehendes Angebot«) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen
Enthält Anlagen
VO/2025/14296  
Ö 5.7  
Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.744.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2025/14278  
Ö 5.8  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
Ö 5.9  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121-02  
Ö 5.10  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Gleiches gilt für die Stellungnahmen aus vorangehenden Beteiligungsverfahren nach den §§ 3 und 4 BauGB.

Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt.

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB wird der Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) als Satzung beschlossen.

Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 5) gebilligt.

 

  1. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.


 

   
    21.07.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    22.07.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - zurückgestellt
   
   
    24.07.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.11 - zurückgestellt
   

 

 

   
    15.09.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - zurückgestellt
   
   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - zurückgestellt
   

 

 


 

Ö 5.11  
148. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Ivendorfer Landstraße/Solarpark -abschließender Beschluss Bebauungsplan 31.09.00- Ivendorfer Landstraße/Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14339  
Ö 5.12  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14356  
Ö 5.13  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Kaland-Schule, Sanierung und Dachgeschossausbau, Kalandstraße 8, 23564 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2025/14390  
Ö 5.14  
Vorgezogene Maßnahme - Herrichten des Grundstückes Neubau Grundschule mit Sporthalle und KiTa am Geniner Ufer (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14398  
Ö 5.15  
Projektfreigabe "Johanneum - Sanierung Schulgebäude - 1. BA Vorgezogene Brandschutz-/Verkehrssicherungsmaßnahmen" Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14424  
Ö 5.16  
Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks
VO/2025/14427  
Ö 5.16.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks, Beschaffung barrierefreier Spielgeräte
VO/2025/14427-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überwiesen in den Hauptausschuss und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft -Zurückgestellt am 24.06.25)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2  
AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Überwiesen in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 08.07.25)
VO/2025/14326  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
NEU: Ankündigung der städtischen Gleichstellungsbeauftragten: Demnächst erscheinende Gremienvorlagen des Frauenbüros    
Ö 8.2  
NEU: Ankündigung der städtischen Gleichstellungsbeauftragten: Bundeskonferenz der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten 2026 in Lübeck    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ostermann zur Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!" (Hierzu sind Herr Ortz (GF Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH) und Herr Müller anwesend)      
N 12.2     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfrage zu Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (Zurückgestellt am 25.02.25)      
N 12.2.1     Antwort zur Anfrage von AM Mandy Siegenbrink zum Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (VO/2024/13674-01) (Zurückgestellt am 08.07.25)      
N 12.3     Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereichs Soziale Sicherung      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 14.3     Ersatzbeschaffungen von Servern für die IT-Infrastruktur über Dataport      
N 14.4     Abschluss eines Vertrags mit der MACH AG zur Laufzeitverlängerung der Finanzsoftware      
N 14.5     Verkauf eines Grundstücks in der Schlutuper Straße      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Isegrimmstraße      
N 14.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Reetweg      
N 14.8     Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen      
N 14.8.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu VO/2025/14324 Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen      
N 14.9     Verkauf eines Grundstückes in der Schönböckener Straße      
N 14.10     Betrieb der dezentralen Netzwerke und Serversysteme an den 51 allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck      
N 14.11     Abberufung der kommissarischen Werkleitung der Lübecker Schwimmbäder, Wiederbesetzung der Planstelle und Bestellung einer neuen Werkleitung als Direktor der Lübecker Schwimmbäder      
N 14.12     Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai Flächennutzung - Ausbaustufe 2: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche um die neue Werkstatt - Los 1"      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse