Tagesordnung - 35. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 10.06.25 öffentl. Teil
TOP 3.7 250521_Karten Tennet-Leitung
TOP 3.7 Alternativtrasse Moorgarten_Detail

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2025 (Liegt nun vor)
SI/2025/763  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage AM Voht: Akteneinsichtnahme der Bürgerschaftsmitglieder
VO/2023/12829  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Anfrage des AM Voht: Akteneinsichtnahme der Bürgerschaftsmitglieder (Liegt nun vor)
VO/2023/12829-01  
Ö 3.2  
Antwort zur Teilfrage Ferienwohnungen auf der Lübecker Altstadtinsel bezüglich: AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt
2024/13338-02-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu dem Projekt GreenKayak
VO/2025/14336  
Ö 3.4  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Datenschutzaufgaben der Hansestadt Lübeck, voraussichtliche Kosten durch Vergabe
VO/2025/14335  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Wie hoch sind voraussichtlich die Kosten, die durch Fremdvergabe für Datenschutz-

aufgaben der Hansestadt Lübeck pro Jahr entstehen werden? Wir bitten um eine Kostenschätzung, sofern keine exakten Angaben möglich sein sollten.
 

   
    24.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

Ö 3.5  
AM Andreas Zander (CDU): Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
VO/2025/14354  
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Zander: Bearbeitungsstand der Antwort zu seiner Anfrage "Frage nach politischer Neutralität staatlich geförderter Organisationen" (VO/2025/14047) aus dem Hauptausschuss vom 11.03.2025    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Haltung der HL zur Trassenführung der neuen 380 kV Stromtrasse durch städtische Waldgebiete    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: NDR-Dokumentation zur Situation rund um den Lindenteller    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Beantwortung von Anfragen der Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder durch die Verwaltung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
1. Quartalsbericht zum Haushalt 2025 (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14270  
Ö 4.2  
Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde
2024/13703-01-01  
Ö 4.3  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Zurückgestellt 10.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 4.4  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 10.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.5  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung (Zurückgestellt am 10.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 4.6  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 20.05.2025)
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
Ö 5.2  
Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Zurückgestellt am 10.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14031  
Ö 5.2.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Zurückgestellt am 10.06.25)
VO/2025/14031-02  
Ö 5.2.2  
Antwort zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Zurückgestellt am 10.06.25)
Enthält Anlagen
2025/14031-02-01  
Ö 5.2.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu den Antworten zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
5/14031-02-01-01  
Ö 5.2.4  
Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts; Stellungnahme Kommunalaufsicht
Enthält Anlagen
VO/2025/14031-04  
Ö 5.3  
Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement" (Zurückgestellt am 20.05.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13874  
Ö 5.3.1  
Beratungsergebnis Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 17.06.2025 Ergänzungsantrag zur VO 2025/13874-01-01 Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement
VO/2025/14365  
Ö 5.4  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierung des Rasenspielfeldes (Stadion) der Sportanlage Travemünder Allee 69 c über 596.269 EUR.
Enthält Anlagen
VO/2025/14210  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende des Betreuungsband Kaland-Schule gGmbH in Höhe von 250.000,00 Euro zugunsten der Kaland-Schule (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14293  
Ö 5.6  
Schenkungsangebot für die Orgel in der Aula des Johanneums durch den Schulverein im Wert von 153.695,65 €
VO/2024/13457  
Ö 5.7  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14214  
Ö 5.8  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen (Liegt nun vor)
VO/2025/14347  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überweisung in den Hauptausschuss und in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 20.05.25)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen (Überweisung in den HA zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 10.06.25)
VO/2025/14241  
Ö 6.3  
BM Lothar Möller: Girls-Cars - Frauen fahren Frauen: Mehr Sicherheit im nächtlichen Nahverkehr (Überweisung in den USO und zur abschließenden Beratung in den Hauptausschuss)
VO/2025/14219  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2025 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Zander zum Bericht "Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebenen städtischen Hafenflächen" (Zurückgestellt am 10.06.25)      
N 12.2     NEU: Mündl. Nachfrage des AM Zander: Neuausschreibung der Stadtmöblierung      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Neuasphaltierung der Wochenmarktfläche Am Brink      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 14.4     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen im Bereich Brandschutz für die Feuerwehr Lübeck      
N 14.5     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Stromlieferung ab dem Jahr 2026      
N 14.6     Anmietung Ziegelstraße 150      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 10.06.25 öffentl. Teil (479 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich TOP 3.7 250521_Karten Tennet-Leitung (1391 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich TOP 3.7 Alternativtrasse Moorgarten_Detail (2647 KB)