Tagesordnung - 35. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 10.06.25 öffentl. Teil
TOP 3.7 250521_Karten Tennet-Leitung
TOP 3.7 Alternativtrasse Moorgarten_Detail

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2025 (Liegt nun vor)
SI/2025/763  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage AM Voht: Akteneinsichtnahme der Bürgerschaftsmitglieder
VO/2023/12829  
Ö 3.1.1  
Antwort zur Anfrage des AM Voht: Akteneinsichtnahme der Bürgerschaftsmitglieder (Liegt nun vor)
VO/2023/12829-01  
Ö 3.2  
Antwort zur Teilfrage Ferienwohnungen auf der Lübecker Altstadtinsel bezüglich: AM Bernhard Simon (CDU): Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt
2024/13338-02-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Anfrage des AM Simon im Hauptausschuss am 25.03.2025 zu den möglichen Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt bezüglich Ferienwohnungen (VO/2024/13338 und VO/2024/13338-02)

 

AM Simon merkt an, dass seine zweite Frage seiner Ansicht nach nicht korrekt beantwortet worden sei. Er habe die Antwort erhalten wollen, ob tatsächlich Schadensersatzansprüche geltend gemacht worden seien, nicht, ob Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden könnten.


 

   
    16.06.2025 - Bauausschuss
    Ö 6.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


Anfrage des AM Simon im Hauptausschuss am 25.03.2025 zu den möglichen Auswirkungen aktueller Rechtsprechungen auf den Lübecker Haushalt bezüglich Ferienwohnungen (VO/2024/13338 und VO/2024/13338-02)

 

AM Simon merkt an, dass seine zweite Frage seiner Ansicht nach nicht korrekt beantwortet worden sei. Er habe die Antwort erhalten wollen, ob tatsächlich Schadensersatzansprüche geltend gemacht worden seien, nicht, ob Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden könnten.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    24.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
 

Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu dem Projekt GreenKayak
VO/2025/14336  
Ö 3.4  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Datenschutzaufgaben der Hansestadt Lübeck, voraussichtliche Kosten durch Vergabe
VO/2025/14335  
Ö 3.5  
AM Andreas Zander (CDU): Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
VO/2025/14354  
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Zander: Bearbeitungsstand der Antwort zu seiner Anfrage "Frage nach politischer Neutralität staatlich geförderter Organisationen" (VO/2025/14047) aus dem Hauptausschuss vom 11.03.2025    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Zander: Haltung der HL zur Trassenführung der neuen 380 kV Stromtrasse durch städtische Waldgebiete    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: NDR-Dokumentation zur Situation rund um den Lindenteller    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Beantwortung von Anfragen der Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder durch die Verwaltung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
1. Quartalsbericht zum Haushalt 2025 (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14270  
Ö 4.2  
Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde
2024/13703-01-01  
Ö 4.3  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Zurückgestellt 10.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 4.4  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 10.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.5  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung (Zurückgestellt am 10.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 4.6  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 20.05.2025)
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
Ö 5.2  
Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Zurückgestellt am 10.06.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14031  
Ö 5.2.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Zurückgestellt am 10.06.25)
VO/2025/14031-02  
Ö 5.2.2  
Antwort zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts (Zurückgestellt am 10.06.25)
Enthält Anlagen
2025/14031-02-01  
Ö 5.2.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachfrage zu den Antworten zur Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts
5/14031-02-01-01  
Ö 5.2.4  
Fortschreibung der Konzeption 2030 der städtischen Senior:InnenEinrichtungen (SIE); Darstellung eines Gesamtfinanzierungskonzepts; Stellungnahme Kommunalaufsicht
Enthält Anlagen
VO/2025/14031-04  
Ö 5.3  
Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement" (Zurückgestellt am 20.05.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13874  
Ö 5.3.1  
Beratungsergebnis Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 17.06.2025 Ergänzungsantrag zur VO 2025/13874-01-01 Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement
VO/2025/14365  
Ö 5.4  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierung des Rasenspielfeldes (Stadion) der Sportanlage Travemünder Allee 69 c über 596.269 EUR.
Enthält Anlagen
VO/2025/14210  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende des Betreuungsband Kaland-Schule gGmbH in Höhe von 250.000,00 Euro zugunsten der Kaland-Schule (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14293  
Ö 5.6  
Schenkungsangebot für die Orgel in der Aula des Johanneums durch den Schulverein im Wert von 153.695,65 €
VO/2024/13457  
Ö 5.7  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14214  
Ö 5.8  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen (Liegt nun vor)
VO/2025/14347  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überweisung in den Hauptausschuss und in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - Zurückgestellt am 20.05.25)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL: Gedenktag für die Opfer von Femiziden - Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen sichtbar machen (Überweisung in den HA zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 10.06.25)
VO/2025/14241  
Ö 6.3  
BM Lothar Möller: Girls-Cars - Frauen fahren Frauen: Mehr Sicherheit im nächtlichen Nahverkehr (Überweisung in den USO und zur abschließenden Beratung in den Hauptausschuss)
VO/2025/14219  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2025 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Zander zum Bericht "Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebenen städtischen Hafenflächen" (Zurückgestellt am 10.06.25)      
N 12.2     NEU: Mündl. Nachfrage des AM Zander: Neuausschreibung der Stadtmöblierung      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Neuasphaltierung der Wochenmarktfläche Am Brink      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 14.4     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen im Bereich Brandschutz für die Feuerwehr Lübeck      
N 14.5     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Stromlieferung ab dem Jahr 2026      
N 14.6     Anmietung Ziegelstraße 150      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 10.06.25 öffentl. Teil (479 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich TOP 3.7 250521_Karten Tennet-Leitung (1391 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich TOP 3.7 Alternativtrasse Moorgarten_Detail (2647 KB)