Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.04.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 11.03.25 öffentl. Teil
Protokoll 25.03.25 öffentl. Teil
Anlage 1 zu TOP 4.8 - Präsentation zur Kappung der Bäderbahn

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025 (Liegt vor - Zurückgestellt am 25.03.25)
SI/2025/754  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2025 (Liegt nun vor)
SI/2025/755  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verwendung von Geldern aus der Gesamtmaßnahme "Altstadt" für die "Neue Mitte Moisling"
VO/2025/14169  
Ö 3.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der Pläne zu Klimaschutz, Landschafts- und Freiraumplanung
VO/2025/14176  
Ö 3.3  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst ab 01.04.2025    
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Mitteilung zur Versendung der Grundsteuerbescheide    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Haushaltsplan 2026 - Vorgaben und Fachbereichseckwerte (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14122  
Ö 4.2  
Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13987  
Ö 4.2.1  
AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP) - Antrag zu: Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
VO/2025/13987-01  
Ö 4.3  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 4.4  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.5  
Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 4.5.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Antrag zu VO/2024/13147 Gutachten Herreninsel, betr. Sielanschlusskosten (Zurückgestellt am 25.03.25)
VO/2024/13147-05  
Ö 4.6  
Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien" (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14032  
Ö 4.7  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121  
Ö 4.8  
Sachstand Generalsanierung Hochleistungskorridor Hamburg - Lübeck und erforderliche Maßnahmen seitens der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14146  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz (Überwiesen zur abschließenden Beratung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14007  
Ö 5.2  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.2.1  
Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-06  
Ö 5.2.2  
Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028 (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-07  
Ö 5.2.3  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05) (Zurückgestellt am 25.03.25)
9394-01-01-05-06  
Ö 5.2.4  
AM Christopher Lötsch (CDU), Dr. Axel Flasbarth (Bü90/DIE GRÜNEN), Daniel Kerlin (FDP) - Ergänzungsantrag zu 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
9394-01-01-05-07  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der KEP wird als Rahmenplan beschlossen.

 

Die Umsetzung von Maßnahmen, deren Finanzierungen zum Zeitpunkt des genannten Beschlusses noch nicht geordnet sind, bedürfen der Beschlussfassung durch die Lübecker Bürgerschaft. Die erforderliche Vorlage hat neben den fachlichen Inhalten auch die finanziellen Auswirkungen darzulegen. Hierbei ist auf konsumtive und ggf. investive Aufwendungen für das Haushaltsjahr sowie mögliche Folgejahre einzugehen.

 

 

Vorgenannte Ausführungen gelten entsprechend für die abzuschließenden Budgetverträge.

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    08.04.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.2.4 - unverändert beschlossen
   

Ergänzungsantrag:

Der KEP wird als Rahmenplan beschlossen.

 

Die Umsetzung von Maßnahmen, deren Finanzierungen zum Zeitpunkt des genannten Beschlusses noch nicht geordnet sind, bedürfen der Beschlussfassung durch die Lübecker Bürgerschaft. Die erforderliche Vorlage hat neben den fachlichen Inhalten auch die finanziellen Auswirkungen darzulegen. Hierbei ist auf konsumtive und ggf. investive Aufwendungen für das Haushaltsjahr sowie mögliche Folgejahre einzugehen.

 

Vorgenannte Ausführungen gelten entsprechend für die abzuschließenden Budgetverträge.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme des Ergänzungsantrages zur Vorlage 0/09394-01-01-05.
 

Ö 5.3  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.4  
BW 180 Gehwegbrücke Morier Hof, Ersatzneubau - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2025/14044  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Zurückgestellt am 25.03.25)
VO/2024/13741-01  
Ö 6.1.1  
BM Tim Stüttgen: Änderungsantrag zu - AT: Abriss-Moratorium (Der Ursprungsantrag (13741-01) wurde an den Bau-A, Sozial-A und HA (federführend) mit anschließend erneuter Beratung in der Bürgerschaft überwiesen)
Enthält Anlagen
2024/13741-01-04  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG
VO/2025/14154  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025 (Liegt vor - Zurückgestellt am 25.03.25)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2025 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beschaffung von Software-Miet-Lizenzen über Dataport für den IT-Betrieb      
N 14.2     Abschluss eines neuen Vertrages zum Weiterbetrieb der bestehenden IT-Service Management Software in der Hansestadt Lübeck      
N 14.3     Beschaffung eines Softwareupdates für das städtische Ratsinformationssystem ALLRIS über Dataport      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     NEU: Mündl. Nachfrage des AM Stolzenberg: Zuwendungen an das junge Schauspiel Lübeck      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 11.03.25 öffentl. Teil (496 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 25.03.25 öffentl. Teil (775 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 1 zu TOP 4.8 - Präsentation zur Kappung der Bäderbahn (833 KB)