Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.04.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 11.03.25 öffentl. Teil
Protokoll 25.03.25 öffentl. Teil
Anlage 1 zu TOP 4.8 - Präsentation zur Kappung der Bäderbahn

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025 (Liegt vor - Zurückgestellt am 25.03.25)
SI/2025/754  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2025 (Liegt nun vor)
SI/2025/755  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verwendung von Geldern aus der Gesamtmaßnahme "Altstadt" für die "Neue Mitte Moisling"
VO/2025/14169  
Ö 3.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der Pläne zu Klimaschutz, Landschafts- und Freiraumplanung
VO/2025/14176  
Ö 3.3  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst ab 01.04.2025    
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Mitteilung zur Versendung der Grundsteuerbescheide    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Haushaltsplan 2026 - Vorgaben und Fachbereichseckwerte (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14122  
Ö 4.2  
Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13987  
Ö 4.2.1  
AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP) - Antrag zu: Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
VO/2025/13987-01  
Ö 4.3  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14016  
Ö 4.4  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.5  
Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13147  
Ö 4.5.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Antrag zu VO/2024/13147 Gutachten Herreninsel, betr. Sielanschlusskosten (Zurückgestellt am 25.03.25)
VO/2024/13147-05  
Ö 4.6  
Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien" (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14032  
Ö 4.7  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Seit Jahren wird über eine mögliche 2. Straßenanbindung für Travemünde diskutiert. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine 7. und 8. Variante zu prüfen. Die Ergebnisse werden mit dieser Vorlage als Zwischenbericht veröffentlicht und in einen Gesamtzusammenhang gesetzt.

 

Darüber hinaus gibt es aktuelle Herausforderungen im Busverkehr. Dieser wurde im Korridor Lübeck cknitz Travemünde zum Fahrplanwechsel Dezember 2024 deutlich verbessert. Allerdings führte die Sperrung der ÖPNV-Trasse durch den Skandinavienkai dazu, dass die Linienführung der Buslinien 30, 34 und 40 verändert werden musste, was zu Beschwerden über die verschlechterte Anbindung des Hafenhauses sowie die nun verkehrlich stärker belastete Ortsdurchfahrt Ivendorfs führte.

 

Zudem wurde im Rahmen des Beschlusses des 5. RNVP eine Anpassung des Travemünder Ortsbus-Verkehrs beauftragt.

 

Im Bauausschuss am 20.01.25 wurde der Wunsch geäert, all diese Punkte integriert zu betrachten. Dieser Bericht soll daher alle drei Anlässe integriert betrachten und Vorschläge zur kurz- und langfristigen Verkehrsführung im genannten Korridor aufzeigen.

 

Der Bereich Stadtgrün und Verkehr sowie die Stadtwerke Lübeck mobil wurden beteiligt und haben ihre Zustimmung gegeben.

 

 

 

 

 

 


 

   
    07.04.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    08.04.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung des Berichts.
 

   
    05.05.2025 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

Seit Jahren wird über eine mögliche 2. Straßenanbindung für Travemünde diskutiert. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine 7. und 8. Variante zu prüfen. Die Ergebnisse werden mit dieser Vorlage als Zwischenbericht veröffentlicht und in einen Gesamtzusammenhang gesetzt.

 

Darüber hinaus gibt es aktuelle Herausforderungen im Busverkehr. Dieser wurde im Korridor Lübeck – Kücknitz – Travemünde zum Fahrplanwechsel Dezember 2024 deutlich verbessert. Allerdings führte die Sperrung der ÖPNV-Trasse durch den Skandinavienkai dazu, dass die Linienführung der Buslinien 30, 34 und 40 verändert werden musste, was zu Beschwerden über die verschlechterte Anbindung des Hafenhauses sowie die nun verkehrlich stärker belastete Ortsdurchfahrt Ivendorfs führte.

 

Zudem wurde im Rahmen des Beschlusses des 5. RNVP eine Anpassung des Travemünder Ortsbus-Verkehrs beauftragt.

 

Im Bauausschuss am 20.01.25 wurde der Wunsch geäußert, all diese Punkte integriert zu betrachten. Dieser Bericht soll daher alle drei Anlässe integriert betrachten und Vorschläge zur kurz- und langfristigen Verkehrsführung im genannten Korridor aufzeigen.

 

Der Bereich Stadtgrün und Verkehr sowie die Stadtwerke Lübeck mobil wurden beteiligt und haben ihre Zustimmung gegeben.

 

 

Der Vorsitzende ruft TOP 4.1 auf.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.05.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.
 

   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.8 - zurückgestellt
   

 

 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    24.07.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 4.8  
Sachstand Generalsanierung Hochleistungskorridor Hamburg - Lübeck und erforderliche Maßnahmen seitens der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14146  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz (Überwiesen zur abschließenden Beratung.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14007  
Ö 5.2  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
Ö 5.2.1  
Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-06  
Ö 5.2.2  
Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028 (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-07  
Ö 5.2.3  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05) (Zurückgestellt am 25.03.25)
9394-01-01-05-06  
Ö 5.2.4  
AM Christopher Lötsch (CDU), Dr. Axel Flasbarth (Bü90/DIE GRÜNEN), Daniel Kerlin (FDP) - Ergänzungsantrag zu 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
9394-01-01-05-07  
Ö 5.3  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.4  
BW 180 Gehwegbrücke Morier Hof, Ersatzneubau - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2025/14044  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Zurückgestellt am 25.03.25)
VO/2024/13741-01  
Ö 6.1.1  
BM Tim Stüttgen: Änderungsantrag zu - AT: Abriss-Moratorium (Der Ursprungsantrag (13741-01) wurde an den Bau-A, Sozial-A und HA (federführend) mit anschließend erneuter Beratung in der Bürgerschaft überwiesen)
Enthält Anlagen
2024/13741-01-04  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG
VO/2025/14154  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025 (Liegt vor - Zurückgestellt am 25.03.25)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2025 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beschaffung von Software-Miet-Lizenzen über Dataport für den IT-Betrieb      
N 14.2     Abschluss eines neuen Vertrages zum Weiterbetrieb der bestehenden IT-Service Management Software in der Hansestadt Lübeck      
N 14.3     Beschaffung eines Softwareupdates für das städtische Ratsinformationssystem ALLRIS über Dataport      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     NEU: Mündl. Nachfrage des AM Stolzenberg: Zuwendungen an das junge Schauspiel Lübeck      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 11.03.25 öffentl. Teil (496 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 25.03.25 öffentl. Teil (775 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 1 zu TOP 4.8 - Präsentation zur Kappung der Bäderbahn (833 KB)