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Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.04.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 11.03.25 öffentl. Teil
Protokoll 25.03.25 öffentl. Teil
Anlage 1 zu TOP 4.8 - Präsentation zur Kappung der Bäderbahn
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025 (Liegt vor - Zurückgestellt am 25.03.25)
SI/2025/754  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2025 (Liegt nun vor)
SI/2025/755  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verwendung von Geldern aus der Gesamtmaßnahme "Altstadt" für die "Neue Mitte Moisling"
VO/2025/14169  
Ö 3.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der Pläne zu Klimaschutz, Landschafts- und Freiraumplanung
VO/2025/14176  
Ö 3.3  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Simon: Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst ab 01.04.2025    
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Mitteilung zur Versendung der Grundsteuerbescheide    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Haushaltsplan 2026 - Vorgaben und Fachbereichseckwerte (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14122  
Ö 4.2  
Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)" (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
 VO/2025/13987  
Ö 4.2.1  
AM Christopher Lötsch (CDU), AM Dr. Axel Flasbarth (Bü90/DIE GRÜNEN), AM Daniel Kerlin (FDP) - Antrag zu: Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"
VO/2025/13987-01  
Ö 4.3  
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14016  
Ö 4.4  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14014  
Ö 4.5  
Gutachten Herreninsel (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
 VO/2024/13147  
Ö 4.5.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Antrag zu VO/2024/13147 Gutachten Herreninsel, betr. Sielanschlusskosten (Zurückgestellt am 25.03.25)
VO/2024/13147-05  
Ö 4.6  
Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien" (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14032  
Ö 4.7  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
 VO/2025/14121  
Ö 4.8  
Sachstand Generalsanierung Hochleistungskorridor Hamburg - Lübeck und erforderliche Maßnahmen seitens der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14146  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Planstelle 8461, Stabsstelle Datenschutz (Überwiesen zur abschließenden Beratung.)
Enthält Anlagen
 VO/2025/14007  
Ö 5.2  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
 0/09394-01-01-05  
Ö 5.2.1  
Beratungsergebnis des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zur VO 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
 0/09394-01-01-06  
Ö 5.2.2  
Information zu den finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des 1. Lübecker Kulturentwicklungsplans auf die Haushaltsjahre 2025 - 2028 (Zurückgestellt am 25.03.25)
Enthält Anlagen
 0/09394-01-01-07  
Ö 5.2.3  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Dringlichkeitsantrag des AM Petereit - zum 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP) (9394-01-01-05-05) (Zurückgestellt am 25.03.25)
9394-01-01-05-06  
Ö 5.2.4  
AM Christopher Lötsch (CDU), Dr. Axel Flasbarth (Bü90/DIE GRÜNEN), Daniel Kerlin (FDP) - Ergänzungsantrag zu 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
9394-01-01-05-07  
Ö 5.3  
Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung
Enthält Anlagen
 VO/2025/13939  
Ö 5.4  
BW 180 Gehwegbrücke Morier Hof, Ersatzneubau - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
 VO/2025/14044  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Projekt „BW 180 Gehwegbrücke Morier Hof - Ersatzneubau“ zu beginnen.
 
   
    07.04.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Projekt „BW 180 Gehwegbrücke Morier Hof - Ersatzneubau“ zu beginnen.

 

Die Brücke soll mit einem Holzbelag anstelle eines GFK-Belags hergestellt werden.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem geänderten Beschlussvorschlag zu beschließen.
 
   
    08.04.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

Der Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Projekt „BW 180 Gehwegbrücke Morier Hof - Ersatzneubau“ zu beginnen. Die Brücke soll mit einem Holzbelag anstelle eines GFK-Belags hergestellt werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die geänderte Beschlussvorlage einstimmig an.
 
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Zurückgestellt am 25.03.25)
VO/2024/13741-01  
Ö 6.1.1  
BM Tim Stüttgen: Änderungsantrag zu - AT: Abriss-Moratorium (Der Ursprungsantrag (13741-01) wurde an den Bau-A, Sozial-A und HA (federführend) mit anschließend erneuter Beratung in der Bürgerschaft überwiesen)
Enthält Anlagen
 2024/13741-01-04  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Sonderprüfung zum Förderbescheid junges schauspiel lübeck gUG
VO/2025/14154  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2025 (Liegt vor - Zurückgestellt am 25.03.25)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2025 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereichsleitung der Volkshochschule      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beschaffung von Software-Miet-Lizenzen über Dataport für den IT-Betrieb      
N 14.2     Abschluss eines neuen Vertrages zum Weiterbetrieb der bestehenden IT-Service Management Software in der Hansestadt Lübeck      
N 14.3     Beschaffung eines Softwareupdates für das städtische Ratsinformationssystem ALLRIS über Dataport      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     NEU: Mündl. Nachfrage des AM Stolzenberg: Zuwendungen an das junge Schauspiel Lübeck      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 11.03.25 öffentl. Teil (496 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 25.03.25 öffentl. Teil (775 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 1 zu TOP 4.8 - Präsentation zur Kappung der Bäderbahn (833 KB)