Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtung | |||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift (entfällt) | |||||||||||||||||||||
Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen (entfällt) | |||||||||||||||||||||
Ö 3.1 | AM Andreas Müller (Fraktion Linke & GAL): Abschiebung aus Schutzraum Frauenhaus | VO/2024/13707 | ||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag
1. Ist der Verwaltung der Fall einer Frau (mit Kindern im Alter von 6 und 8 Jahren), die aus einem Hamburger Frauenhaus nach Österreich abgeschoben wurde, bekannt? 2. Gibt es in Schleswig-Holstein gesetzliche Regelungen, die so eine Tat verhindern?
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14.11.2024 - Ausschuss für Soziales | ||||||||||||||||||||||
Ö 3.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Ist der Verwaltung der Fall einer Frau (mit Kindern im Alter von 6 und 8 Jahren), die aus einem Hamburger Frauenhaus nach Österreich abgeschoben wurde, bekannt? 2. Gibt es in Schleswig-Holstein gesetzliche Regelungen, die so eine Tat verhindern?
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03.12.2024 - Ausschuss für Soziales | ||||||||||||||||||||||
Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Ist der Verwaltung der Fall einer Frau (mit Kindern im Alter von 6 und 8 Jahren), die aus einem Hamburger Frauenhaus nach Österreich abgeschoben wurde, bekannt? 2. Gibt es in Schleswig-Holstein gesetzliche Regelungen, die so eine Tat verhindern?
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Ö 4 | Berichte | |||||||||||||||||||||
Ö 4.1 | mdl. Bericht: Vorstellung Kreiselternbeirat der Grundschulen und Förderzentren | |||||||||||||||||||||
Ö 4.2 | mdl. Bericht der Initiative Inklusion zur Elternperspektive bei den Förderzentren | |||||||||||||||||||||
Ö 4.3 | Schulentwicklungsplanung Förderzentren | VO/2024/13171 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.3.1 | Schulentwicklungsplanung der Förderzentren- überarbeiteter Bericht | VO/2024/13171-06 | ||||||||||||||||||||
Ö 5 | Beschlussvorlagen (entfällt) | |||||||||||||||||||||
Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
Ö 6.1 | Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2024/13171-04 | ||||||||||||||||||||
Ö 6.2 | Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2024/13171-05 | ||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils und der Sitzung | |||||||||||||||||||||